• von Jonathan Protokoll 3. Sitzung 22.01.2021
3. ordentliche Sitzung des 64. Ausschusses der Student*innenschaften (AS) - 22.01.2021
Meetingraum: https://bbb.stura.uni-heidelberg.de/b/and-dxh-9hm
Antragstool: https://mv.fzs.de/web/

Anwesend:
    Vorstand: Carlotta, Iris, Jonathan, Paul
    Gäste
    AS-Mitglieder
    • Universität Bonn: Sander, Rebecca (ab 12:25), Johanna (ab 13:20)
    • Universität Oldenburg: Max
    • Hochschule Mannheim: Andreas Bauer
    • HTW Dresden: Claudia; ab 14.45 Jasmin
    • EH Darmstadt: 
    • Universität Tübingen: Jacob
    • Universität Bamberg: Leonie, Marie
    • Universität Hannover: Saskia Gehrke, Jan Fritz, Indra (AStA), Kai Schickentanz
    • HAW Landshut: Fabian

vorläufige Tagesordnung

1.) Begrüßung und Formalia
1.1) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2) Vorstellung der Anwesenden
1.3) Festlegung von Redeleitung und Protokoll
1.5) Verabschiedung der Tagesordnung
1.6) Beschluss über Protokoll(e) der letzten Sitzung(en)

2.) Organisatorisches
2.1) E-Mail-Dienst bis zur nächsten Sitzung

3.) Berichte
3.1) Vorstand
3.2) AS-Strukturen

4.) Aufnahme neuer Mitglieder
4.1) Studierendenschaft der Hafencity-Universität Hamburg

5.) Wahlen
5.1) Inhaltliche Ausschüsse des fzs
5.2) Schlichtungskommission
5.3) Akkreditierungspool
5.4) Sonstige

6.) Inhaltliche Anträge

7.) Strukturelles
7.1) Finanzen
7.1.1) Diskussion: Kassenprüfung in Corona Zeiten (um 14 Uhr, da dann 2 Mitglieder des KPA dazu kommen)
7.2) Personal
7.2.1) Personalwechsel in der Geschäftsstelle
7.3) Tagungshaus (WeChange)

8.) 66. Mitgliederversammlung des fzs

9.) Umgang mit Juso-Beschluss "Unsere Vision für das Willy Brandt Center Jerusalem"

10.) Sonstiges
10.1.) European Students Convention

Zur Vorbereitung auf Nummer 9 der vorläufigen Tagesordnung sind folgende Unterlagen empfohlen:  


Protokollmitschriften

1.) Begrüßung und Formalia
1.1) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Andreas begrüßt alle zur Heutigen AS-Sitzung
  • der as ist mit 8 von 9 answesenden Studierendenschaften beschlussfähig
1.2) Vorstellung der Anwesenden
  • die anwesenden kennen; aus eine kurz vorstellung wird verzichtet
1.3) Festlegung von Redeleitung und Protokoll
  • jan (aus Hannover) übernimmt die Redeleitung (ohne Gegenrede)
  • Claudia (Dresden) übernimmt bis ca 14:30 das Protokoll (ohne Gegenrede)
1.5) Verabschiedung der Tagesordnung
  • Festlegung des Ende des Sitzungstages:
    • es gibt verschiedene Vorschläge.
    • Das Ende des Sitzungstages wird auf 15:00 uhr festgelegt
  • Tagesordnung
    • Es wird vorgeschlagen folgende Punkte noch in der Tagesordnung zu ergänzen:
      • 4.2 Aufnahme Studierendenschaft der Hafencity-Universität Hamburg
      • 7.1.1) Diskussion: Kassenprüfung in Corona Zeiten (um 14 Uhr, da dann 2 Mitglieder des KPA dazu kommen)
      • 7.3) Tagungshaus (WeChange)
    • Der Punkt 4.1. wird gestrichen, weil die Studierendenschaft schon aufgenommen ist -> 4.2 wird zu 4.1
    • es gibt keine weiteren Anmerkungen
    • Die TO ist ohne Gegenrede beschlossen

1.6) Beschluss über Protokoll(e) der letzten Sitzung(en)
  • es liegt ein protokoll der letztes AS Sitzung vor (30.11.)
  • es gibt keine Inhaltichen Anmerkungen
  • Andreas lobt die optische gestaltung (das protokoll ist sehr übersichtlich)
  • Das Protokoll ist einstimmig angenommen (8/0/0)

2.) Organisatorisches
2.1) E-Mail-Dienst bis zur nächsten Sitzung
  • Andreas (HS Mannheim) meldet sich zum E-Maildienst (Lob für die bisherige arbeit)

3.) Berichte
3.1) Vorstand
  • Intern
    • Das HoPo-Portal seht und kann genutz werden
      • Auch nutzbar für landesstudierendenvertreungen und BuFaTas
    • Der Vorstand geht auf die mitgliederstruckturen zu um ins gespräch zu kommen und mit anderen um den fzs vorzustellen
    • Personal
      • eine der Mitarbeitenten fängt eine Ausbildung an un hat dem entsprechend gekünditgt, Es wurde gesprochen ob die stelle nachbesetzt werden soll; dies soll erst einmal nicht passieren (aktuell nicht nötig und die stelle müsste überarbeitet werden) -> wird beobachtet
      • es gab ne digitale Weihnachtsfeier für die Mitarbeitenden
      • es wurden hygienemaßnahmen getroffen, falls die Menschen in der Geschäftsstelle arbeiten sollen; im Moment so wie so zum großteil im homehoffice
    • studentischer Pool (anex haushalt des fzs) - es gab da Probleme mit einer Mahnung die aus verschiedenen gründen problematisch ist; das hat viel arbeit gemacht -> es sollte evtl noch mal über die Situation mit dem pool gesprochen werden
  • Extern
    • Lobbyarbeit: BAFöG; Überbrückungshilfe, ...; Treffen mit diversen Menschen aus dem Bundestag, aber auch mit em BMBF 
    • Im Bereich BAföG könnte man dieses Jahr wahrscheinlich etwas erreichen,
    • Gremienarbeit: DSW versammlung; DAAD Studierenverasammlung, Digital Chance maker
    • Poolvernetzungsterffen, Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen
    • treffen mit dem Aktionsbpndnis gegen Studiengebühren
    • Veranstaltungen: Prüfungsrechtsseminar (40-50 Teilnehmende); 
    • never again läuft an -> aktionszeitraum ist demnächst
      • 30. never again seminar (nur ein Tag; workshops und einführungsvortrag in Planung) - motto: 
    • Veranstaltung zu Proctorin (technisch und rechtlich) demnächst
    • sonntag: vernetzungstreffen zu digitalen Prüfungen (ab 10 Uhr ) mit dem nicht vollständigen Ausschuss Stuienreform und anderen interessierten
    • Tagung studentische Wohnungsnot (Lehrfabriken meutern) war schon
    • onlinediskussionsveranstaltug zur situation in Armenien (organisiert durch rausschuss internat, gut besucht)
    • Kampange zu BAföG und Studienfinanzierung
      • treffen im dezember mit CampusGrün, Juso HSGs, DGB Studi- und Jungendverbände; Jusos, grüne Jungend un die Links Jugend sind angefragt
      • Nächstes Treffen am Montag
      • einbindung anderer Sturkuten: ähnliche Forderungen, Breiter als nur Studis (sowohl Kampange als auch forderungen); 
      • Themen Montag: wie BAföG-Zentriert, wie Studi-zentriert; welche Kernforderungen
      • FZS: elternunabhäniges, altersunabhängiger vollzuschuss (Studierendengehalt) -> wurde schon positiv von einigen akteur:innen aufgenommen
    • vermischtes
      • Teilnahme an Demo zur Untersützung der einer Kunsthochschule in Ungarn (link suchen)
      • Beiträge in verschiedenen Medien (Campus undd Kariere; SWR2 (Impuls), ZDF (noch nicht ausgestrahlt); Gastbeitrag im Zeitnewsletter wird gerade noch geschrieben :)
      • Stellung gegen Gebühren des Eingangstestes für medizinstudierende; ist leider trotzdem beschlossen worden, aber wohl abgespreckt
        • dazu gab es auch ne Antwort der Wissenschaftssenatorin aus Hamburg

3.2) AS-Strukturen
    • Universität Bonn: 
      • sind weiterhin in der Umzugsplanung 
      • im Dezember den Service weiter eigeschänkt aufgrund von Corona-Maßnahmen
      • Themen mit dem Rektorat: Informationspolitik (Infos oft nur in den Amtlichen bekanntmachungen, die Social Media kanäle, aber nur mit netten Campusbildern); online-prüfungen (nicht mit proctoringsoftware, aber mit Kamera an )
      • gespräch mit der Unibib (ist alles etwas anstrengender zum Beispiel Nachweis mit das Prüfungen geschrieben werden müssen, um bücher aucszuleiehn)
      • Intern gibt es so ein paar Dinge (kassenverwaltung hört auf,
      • Die referate organisieren nach wie vor Veranstaltungen; ersts treffen zum fclr
      • es gibt ein qeer-referat (umbenennung des alten Referats)
      • Wahl wurde per briefwahl durchgeführt und es gibt seit gestern ein ergebnis
    • Universität Oldenburg: 
      • Vorallem mit Themen der aktuellen Prüfungslage; Online-Prüfungen, aber auch Sportprüfungen für Sportstudierende oder praktika
      • Gespräche und weiter arbeit am Solidarsemester
      • Bildungsstreikwochen in der plnaung (Aktionen, PM, ...=
      • neuer Präsident der hochschule
      • StuPa-wahlen sind verschoben und werden dann als reine Briefwahlen statt finden
    • Hochschule Mannheim: 
      • Prüfungsphase: Kurzfrisitge vollständige Umstellung auf Online-Formate per Rektoratsentscheid, auch unter Berücksichtigung einer neuen Regelungen zu Online-Prüfungen im Landeshochschulgesetz (lässt videoüberwachte Prüfungen zu) (siehe http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/eyl/page/bsbawueprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-HSchulGBWrahmen&doc.part=X&doc.price=0.0#jlr-HSchulGBWV28P32a) Unsicherheit der Hochschulleitung bzgl. Freiwilligkeit solcher Prüfungen. Die Studierendenschaft erarbeitet aktuell ein Konzept, um Studierenden, die entweder nicht die (technischen) Voraussetzungen haben um Online-Klausuren zu Hause zu schreiben oder mit anderen Hinderungsgründen konfrontiert sind, Räume an der Hochschule anzubieten. Die Hochschule kommt für die Kosten des Aufsichtspersonals auf. 
      • Die studentischen Senatsmitglieder haben erneut einen Antrag auf Einführung einer Freiversuchsregelung im Wintersemester eingebracht. Über diesen wird am 28.01. entschieden. Die Antragsunterlagen stehen anderen Studierendenschaften auf Nachfrage zur Verfügung
      • Die Studierendenschafte beteiligt sich erneut an den Nachhaltigkeitswochen @ Hochschulen BaWü, sowohl organisatorisch als auch inhaltlich, mehr Infos hier: https://hochschule-n-bw.de/
      • Die Studierendenschaft war beteiligt an der Ausarbeitung des Fordeurngskatalogs "Klima und Umwelt" der Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg (zu finden hier: https://lastuve-bawue.de/lak/arbeitskreise/ak-klima-umwelt/forderungskatalog-klima-und-umwelt/) und hat dieses bereits dem Studierendenwerk Mannheim vorgelgt. Der AK Nachhaltigkeit wird nun auch innerhalb der Hochschule die Forderungen angehen und deren Umsetzung anstreben. Er wird an der Ausarbeitung des nächsten Struktur- und Entwicklungsplans (SEP) der Hochschule Mannheim mitwirken.
      • Die Verlängerung der Kooperation mit dem Fahrradverleihsystem nextbike steht an. Die Testphase endet Ende Februar. Vor einer Entscheidung des Studierendenrats muss die Studierendenschaft befragt werden.
      • Die Studierendenschaft der HS Mannheim nutzt bereits das HoPo-Portal des fzs mit einer eigenen Gruppe.
      • Die Studierendenschaft war und ist beteiligt am Studi-O-Mat, dem Wahlpositionsvergleichswerkzeug der Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg. Die Thesen wurden zur Beantwortung kürzlich an die antretenden Parteien verschickt. Am 14.03. finden hier Landtagswahlen statt.
      • Es findet Austausch und Zusammenarbeit zwischen Veranstaltungs- und Gleichstellungsreferaten landesweit statt. Gemeinsame Online-Events werden geplant und ein gemeinsames Forderungspapier zur Gleichstellung sind angedacht.
      • Unter Mitwirkung der Studieredenschaft konnte erreicht werden, dass Studierenden (und Schüler*innen) mit Kind in den Kreis der berechtigten Personengruppen zur Inanspruchnahme der Kita-Notbetreuung aufgenommen wurden vom Kultusministerium, siehe hier: https://lastuve-bawue.de/land-erfuellt-forderung-der-lastuve-kita-notbetreuung-fuer-kinder-von-studierenden/
      • Zusammen mit anderen Studierendenschaften in Mannheim ist eine Podiumsdiskussion mit Kandidierenden zur Landtagswahl geplant in enger Abstimmung mit einer ähnlichen Veranstaltung der Studierendenvertretung der Universität Konstanz.
    • HTW Dresden: 
      • Wahlen wurden am 01.12 in präsenz durchgefühlt mit geringer Wahlbeteiligung
      • seit 12.01. neues Plenum und exekutive ist aber weitgehend gleich geblieben
      • allgemeiner Stress mit der Hochschule wegen der Prüfungen im Febuar (onlineprüfungen und nichtonlineprüfungen)
      • Frühzeitge Informationen zum Semesterablauf werden eingefordert (ist aber eher unrealtistich)
      • Regelstudienzeitverlängerung durchs Land im Dezember beschlossen, da gibt es aber zum Teil noch Probleme mit der Umsetzung sowohl an den Hochschulen als auch in den BAföG-Ämtern
      • Verhandlungen zum Semesterticket laufen (im Moment keine ausgleiche für Corona in sicht, es fehlt da aber auch an ausgleichsideen)
      • heute treffen zur Vernetzung zum fclr in sachsen bzw. ählicher Umkreis
    • EH Darmstadt: 
    • Universität Tübingen: 
      • Hatten Ende letzten Jahres Wahlen, neuer StuRa hat sich nun konstituiert.
      • Rektorat hatte für WiSe viel zu viel Präsenzlehre geplant, was dann aber wegen Corona doch fast alles digital stattfand. Für Sommer scheinen die Planungen realistischer -> ein Problem weniger.
      • Haben einen 30€ Sockelbeitrag für den ÖPNV, mit dem Studis ab 19 Uhr und am Wochenende kostenlos fahren können, das ist gerade mit der Ausgangssperre ab 20 Uhr etwas blöd.
      • Rektorat will nicht, dass sich die Blochuni Hochschulgruppe Universität nennt.
    • Universität Bamberg: Stupa hat sich gegen "Studenten stehen auf" positioniert: https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Studierendenvertretung_spricht_sich_gegen_studentisches_Corona-Leugner-10864&consultationPath=stupa-3
    • Bei der kommenden Stupa-Sitzung wird eine Stellungnahme zur geplanten HSG-Novelle diskutiert: https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Positionierung_des_Studierendenparlaments_der_Universitaet_Bamberg_zum_-54940&consultationPath=stupa-4
    • Fachschaft Humanwissenschaften gibt FFP2-Masken für bedürftige Studis aus
    • Universität Hannover: 
      • neue Vizepräsidentin für Studium und Lehre 
      • uniwahlen laufen über onlinewahlen; (schwierig für wahlkampf
      • gestern bekannt gegeben, dass abm montag bis  01.03. Präsenzprüfungen ausgesetzt werden; es wird versucht die Prüfenden von onlineprüfungen oder alternativen zu überzeugen
      • Hochschulfinanzierung ist schwierig; für Hannover beutet dies Kürzungen (bis zu 26) Professuren, leider  oftmals "teure" nachhaltige Professuren und Studiengänge (Klimaforschung etc.).

    • HAW Landshut: 
      • Bücherausleih mit Click und Collect möglich, 
      • Beschäftigen uns in unterschiedlichen Arbeitsgruppen mit den Thema BayHSchG, 
      • aktuell Gespräche wegen Prüfungsphase und erleichterungen für Studierenden, 
      • große Diskussion aufgrund vieler Präsenzprüfungen 
      • Art. 99 zur Regelstudienzeitverlängerung soll verlängert werden
      • Freiversuchsregelung wurde im Senat abgelehnt
      • Diskussionen über Onlinewahlen

4.) Aufnahme neuer Mitglieder
4.1) Studierendenschaft der Hafencity-Universität Hamburg
  • Paul hatte als Vorstandsmitglied Kontakt zu denen
  • Die Anträge sind wohl auf em Weg in die Geschäftsstelle
  • daher soll der Beitritt unter Forbehalt, dass die Unterlagen vollständig und korrekt sind, beschlossen werde
  • Leonie: Kann etwas zu der Studierendenschaft sagen? Was jemand vom Vorstand da?
  • Paul: War keine bei einer Sitzung. Das Beitrittsgesuch war auf einmal da. es wurde noch einmal nach dem sturaPa-Beschluss gefragt und ob der fzs vorgestellt werden soll. Sie meinten aber, dass der fzs bekannt ist und das ein entsprechender besuch nicht notwenig ist.
  • Paul: wurde in dem zusammenhang zu einer LSK hamburg sitzung eingelanden, 
  • keine weiteren Nachfragen

  • Abstimmung: 
  • 8/0/0 -> Studierendenschaft der Hafencity-Universität hamburg einstimmig angenommen

  • Jonathan: es sind weiter Unterlagen für einen Wiedereintritt unterwegs; dass aber beim nächsten mal

5.) Wahlen
5.1) Inhaltliche Ausschüsse des fzs
keine Bewerbungen
5.2) Schlichtungskommission
keine Bewerbung
5.3) Akkreditierungspool
Iris: in den studentischen Akkreditierungspool können verschiedene Organisationen Studierende entsenden. Dies wären die Landesstudierendenvertretungen, die BuFaTas und der fzs. Es wäre eigentlich schön, wenn die entsendungen durch die Landesstudierendenvertretungen und die BuFaTas passieren, aber es gibt aber auch Gründe, das der fzs machen kann. bei den bewerbungen gibt es mitlerweile auch Antworten von Fragen, die vorher gestellt wurden. Bei Sarah hat das leider nicht geklappt. 
Die Kandidierenden können heute leier nicht da sein.

Caroline Schleich - Entsendung in den Systemakkreditierungspool
Nachfrage 
  • Warum erfolgt die entsendung nicht über die BuFaK Wiso? - Die Entsendung in den Programmakkreditierungspool erfolgte schon über den fzs, aber sollte das beibehalten werden

Jasmin gibt zu Protokoll:
    danke an iris, die schriftlcihe befragung hat gut geklappt
Die antworten sind überwiegend überzeugend und nachvollziehbar, von manchen war ich regelrecht begeistert. 
Zu Caroline: Antworten sind in Ordnung, wir brauchen auch dringend weibliche Menschen mit diesem Fachhintergrund im Sysakkpool, daher unbedingt entsenden. Ihre Antwort in Bezug auf Geschlechtergerechtigkeit fand ich persönlich echt mau und eher enttäuschend, (Gleichstellungsbeauftragte, das wars) und hoffe, dass sie sich in dem Bereich noch weiter entwickelt. Positiv: Hat AStA-Erfahrung.
Zu Sarah: Hat leider nicht auf die Fragen geantwortet und ich würde darum bitten, ihr das zu spiegeln, dass sie in zukunft bitte auf fragen antworten soll. Ihre Bewerbung ist aber in Orndung, einer Entsendung spricht nichts entgegen
Zu Johanna: Leider keine erfahung in der studentischen selbstverwaltung, aber hat gute und reflektierte Antworten gegeben. Kann man ruhigen gewissens entsenden.
Zu Cleo: Hat Erfahrung udn überzeugende Antworten geliefert. Das Thema Geschlechtergerechtigkeit und Chancengleichheit wurde aber eher mau beantwortet, da bin ich ob ihrer Erfahrung enttäuscht und würde mir für die Zukunft wünschen, dass sie sich in der Richtung noch entwickelt. Aber kann man ruhigen Gewissens entsenden.
Abstimmung im Block
8/0/0 -> alle in die entsprechenden Teile des Pools entsandt


5.4) Sonstige
- keine Bewerbungen

6.) Inhaltliche Anträge
- keine Anträge

7.) Strukturelles
7.1) Finanzen
7.1.1) Diskussion: Kassenprüfung in Corona Zeiten (um 14 Uhr, da dann 2 Mitglieder des KPA dazu kommen)
  • Fanziska: Die Kassenprüfung muss gemacht werden. Diese ist wichtig für die Entlastung des alten Vorstandes. Da die Kassenprüfung vor Ort statt finden muss, gibt es rund um die Kassenprüfung einige Probleme.
    • Teile des KPAs zählen zur Risikogruppe. Außerdem hat die letzte Kassenprüfung gezeigt, dass das Abstandhalten und co während der Prüfung in der Geschäftsstelle nicht gut machbar ist.
    • Die Entlastung des Vorstandes und die Prüfung der Kasse sind immer im Vorfeld der Wintermitgliederversammlung statt, auf der auch immer ein neuer Kassenprüfausschuss gewählt wird.
  • Leonie: Ist die Frage was der KPA schon überlegt hat. Es wäre evtl ein Vorschlag den KPA zu teilen und das ganze dann im schichtsystem zu machen. und dann wäre natürlich eine Übernachtung außerhalb notwendig.
  • Max: Evtl könnten die Menschen auch vorher getestet werden
  • Franzi: Das Problem ist dass die geschäftsstelle zu klein ist. Eine idee wäre das Materil zu nehmen und in einem hotel/konferenzraum zu Prüfen. Das wird aber teuer. Alternativ könnte man in einen entsprechenden Raum einer Studischaft ausweichen. Mit entsprechender Übernachtung. 
  • Daniel: Die Geschäftsstelle könnte zu dritt zur Prüfung evtl reichen, aber alles weitere (essen und Übernachtung) geht in der aktuellen Situation nicht. Hotel ist natürlich mit kosten versehen. Die Frage wäre auch ob es eine Hochschule gibt, die den KAP seine arbeit tun lässt. Die Prüfung wird auf jeden Fall teurer als normalerweise, da die Übernachtung bei bekannten aufgrund der Kontaktpersonen auch eher ausfällt. 
  • Paul: Es wäre evlt noch eine Idee, die Unterlagen zu einem zentraleren Ort in Deutschland zu bringen, damit die übernachtung nicht gebraucht wird. Das würde allerdings nur Sinn ergeben, wenn das Zeitlich an einem Tag machbar ist.
  • Franzi: Normalerweise dauert die Prüfung ein Wochenende. Es könnte aber sein, dass die Prüfung auf Grund der wenigeren Ausgaben und der mehr Menschen, an einem Tag geschaft werden könnte. Das wäre aber wohl eher unrealtisch, wenn an dem Tag noch anreist werden muss. 
  • Leonie: Die Kosten für die KPA-Sitzung sind nicht so schlimm, da Kosten für andere Sitzung im Moment ja nicht anfallen. Es wird wohl aber auch weniger Zettelwirtschaft zu prüfen sein (Reisekosten, Sachkosten), da diese meist mit Veranstaltungen verbunden sind und da nicht so viel statt gefunden hat. 
  • Iris: Hotelübernachtung sollten kein Problem sein, da dies ja eine Dienstliche und keine Freizeitreise wäre. Kosten sind auch nicht das Problem.Die Frage wäre jetzt ob der AS den entsprechenden Vorschlag gut findet und das der Vorstand dann mit den Mitgliedern des KPAs alles weitere bespricht. Dies wäre Übernachtung in einem Hotel oder ähnliches und die Prüfung in entsprechend großen Räumlichkeiten einer Studierendenschaft. Die Unterlagen würden dann zu dem entsprechenden Ort gebracht werden. 
  • Franzi wirft erst mal darmstadt in den Raum

  • Da es keine Einwände gibt, kümmert sich der Vorstand in zusammenarbeit mit dem KAP um eine Lösung in der vorgeschlagenen Art. 

7.2) Personal
7.2.1) Personalwechsel in der Geschäftsstelle
  • wie schon im bericht es vorstands erzählt, hat eine Person gekündigt, weil sie einen neuen Job hat; die stelle soll erst mal nicht nach besetzt werden
  • Es wird nachgefragt warum dies nicht passier
    • Die stelle wurde in einer Zeit mit einem kleinen Vorstand geschaffen und hat verschiedene Aufgaben übernommen. Die Aufgaben sollen in Zukunft über einzelne Honorarverträge erledigt werden

7.3) Tagungshaus (WeChange)
  • Antrag kam sehr kurzfristig per E-Mail
  • Jacob stellt die Funktion Tagungshaus vor
  • läuft technisch über BBB und wird in Hopo-Portal eingebettet
  • möglich mehrere Räume zu haben zwischen denen mensch schon hin und her wechseln kann
  • gibt auch einen Lobby-Chat
  • Café-Funktion mit maximaler Anzahl an Plätzen; Möglichkeit für kleine Plena, Awareness
  • Umgebung ist von WeChange, alle Open Source
  • einmalig 2000€ fürs Einrichten
  • wollen noch einen Server dafür aufsetzen, der für den fzs internen Bereich ausreichend ist
  • planen "Server Farm" bei der wir Server von anderen mitnutzen können
  • kostet monatlich 100€
  • nicht sehr zeitkritisch, wäre aber mit Blick auf die Mitgliederversammlung gut zu wissen, ob wir dort schon Hopo-Portal nutzen können -> guter Werbeeffekt für die Platform
  • Zusätzliche Fixkosten stemmbar, braucht es einen Nachtragshaushalt? - Nachtragshaushalt ist noch nicht klar, finanziell hat der Verband das aktuell im Kreuz
  • Kein Problem wenn mehrere Strukturen gleichzeitig Tagungshaus nutzen, außer die wollen alle mit 100 Leuten rein
  • HS Mannheim nutzt BBB sehr stark, findet sehr attraktiv das über Hopo-Portal zu nutzen. Preislich werden wir bei anderen Anbietern nicht so günstig wegkommen, vor allem bei der angebotenen Integration
  • Dresden findet das auch gut, kann der Pool das Tagungshaus für Pool Seminare nutzen?
  • KASAP hat eine herzliche Einladung bekommen das Hopo-Portal zu nutzen; am Montag gibt es ein Treffen, bei dem der Vorstand nochmal mit ihnen darüber reden
  • Bonn hat auch Interesse, das Tagungshaus zu benutzen

Abstimmung: Der Vorstand wird beauftragt das Tagungshaus-Angebot von WeChange für das HoPo-Portal zu beschaffen. -> einstimmig angenommen

8.) 66. Mitgliederversammlung des fzs
  • Termin und Durchführung
    • Vorschlag: 5.-7.3.2021, digital
  • Plattformen
    • Antragsgrün für das Einreichen von Anträgen; während der Sitzung Open Slides für Redeliste, Abstimmungen, GO-Anträge
    • Alle Anträge können aus Antragsgrün in Open Slides übertragen werden
    • Open Slides soll auf eigenem Server laufen
    • Frage ist, ob wir die Anträge über Antragsgrün laufen lassen. Open Slides hat da auch eine Funktion
    • keine Synchronisation zwischen Open Slides und Antragsgrün möglich, müssten wenn dann hin und her exportiert werden
    • Bamberg findet es auf jeden Fall gut, Open Slides für Abstimmungen zu verwenden
    • Carlotta würde mit Personen von der Uni Leipzig, die Open Slides nutzen, nochmal absprechen, wie das mit den Anträgen am besten genutzt werden kann

Abstimmung über eine Online MV vom 5.-7.3., bei der Open Slides verwendet wird
einstimmig angenommen

Abstimmung über Antragsfrist am 3. Februar 2021
einstimmig angenommen

9.) Umgang mit Juso-Beschluss "Unsere Vision für das Willy Brandt Center Jerusalem"
  • Der fzs engagiert sich schon lange gegen BDS, es gibt auch eine Resolution mit anderen Organisationen dagegen
  • Mit den Bundes-Jusos wird auch im Rahmen des BAföG-Bündnisses zusammengearbeitet
  • Beschluss wurde auf dem Bundeskongress Ende 2020 gefällt und schlug dann große Wellen, JSUD hat sich dazu positioniert
  • CampusGrün (auch im BAföG-Bündnis) hatte fzs gefragt, wie wir damit umgehen. CG hat sich wahrscheinlich vom FAQ der Bundes-Jusos überzeugen lassen, dass die Zusammenarbeit weiter möglich ist
  • trotzdem will der Vorstand wissen, was die Meinung des AS dazu ist, ob die zusammenarbeit mit den jusos weitergeführt oder eingestellt werden sollte
  • Dresden: Willy Brandt Center ist ein wichtiger Ort des Austauschs; Leute, die dort ins Gespräch kommen, wollen nicht Israel abschaffen. Jusos haben zahlreiche Positionen gegen BDS, ihnen hier Antisemitismus zuzuschreiben ist nicht haltbar. Auch strategisch in Bezug auf die Bundestagswahl nicht gut, die Zusammenarbeit mit den Jusos zu beenden. Weiterhin wird der Beschluss des Buko von den jüdischen Organisationen vor Ort unterstützt. Kritische Punkte können gesammelt werden und mit dem Buvo der Jusos diskutiert werden.
  • Bamberg sieht nicht, dass der Beschluss der Resolution des fzs widerspricht.
  • Oldenburg: Stimmt nicht, dass Fatah offiziell das Existenzrecht Israel anerkennt. Beschluss der Jusos ist nicht antisemitisch; Einschätzung zur Fatah ist falsch und sollte anders sein. Stellungnahme dazu wäre als Minimum angebracht.
  • Dresden: Gemeint ist die Fatah Jugend, nicht die Fatah. Stellungnahme macht Sinn, aber Kontakt mit den Jusos sollte vorher gesucht werden.
  • Oldenburg: Gibts es da bei Bundes-Jusos und Juso-HSGen unterschiedliche Positionen?
  • Juso-HSGen haben sich nicht offiziell dazu positioniert.
  • Oldenburg: Mitgliederversammlung sollte sich dazu positionieren.
  • Bamberg: Sieht nicht, dass es notwendig ist, dass sich die MV mit der Zusammenarbeit auseinandersetzt. Gespräch mit Juso-Buvo führen, ansonsten stoßen wir unsere Bündnispartner:innen vor den Kopf.
  • Landshut: Gespräch suchen ist richtig. Hat wohl viele Kommunikationsprobleme gegeben.
  • Vorstand bräucht Tendenz, in welche Richtung es gehen soll.
  • Dresden plädiert dafür, einen Beschluss zu fassen und somit dem Vorstand eine legitimeirte Handlungsgrundlage zu bieten.

Abstimmung
Der AS hält an der Zusammenarbeit mit den JuSos fest und sieht keine Widersprüche zur fzs Beschlusslage. Der fzs Vorstand wird beauftragt, ein kritisches Gespräch zu suchen und eventuelle antisemitische Tendenzen klar anzusprechen und zu diskutieren. Der Vorstand soll dem AS dazu berichten.

Abstimmung: 7/0/1 --> angenommen

10.) Sonstiges
10.1.) European Students Convention
  • ESC ist für September geplant
  • European Students' Union (ESU) hatte mitgeteilt, dass sie die Veranstaltung gerne in Präsenz hätten
  • Vorstand hat ihnen mitgeteilt, dass sie eine Präsenzveranstaltung nicht planen möchten

Sitzung um 16 Uhr beendet.