Sozialpolitik-Landes-ASten-Treffen NRW, 11.01.2023

Zeit: 12 Uhr

Anwesend:
    Amanda & Ken (LAT-Ko), 
    Verena (HHU), 
    Monique (sozref hhu), 
    Bojana (FH Dortmund),
    Darius (TU Dortmund)
    Celine (RWTH Aachen)
    Niklas (?)

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Vorstellungsrunde

Rundfrage: Erzählt was besonderes von einer eurer Cafeterien

2. Finanzhilfen für Studierende - Stand und Forderungen

Amanda: Wir hatten ein Gespräch mit dem Ministerium bzgl der 200€, dass sie im "1. Quartal" kämen. Wir sind der Meinung, dass das noch auf sich warten lässt. Eigentlich muss das schneller gehen und es ist auch zu wenig Geld.

Ken: Auch problematisch, dass das Geld nur auf Antrag ausgezahlt wird. --> Ist aber technisch auch nicht anders möglich.

Celine: Viele bekommen von den Entlastungspaketen zu spät oder gar nichts mit. --> Es muss richtig informiert werden. Redet schonmal mit euren Unis für die Mailverteiler, die alle Studierenden erreichen können. Auch die Studierendenwerke können bei der Bewerbung helfen. --> Beim regulären LAT nochmal anspechen.

Darius: Die größten Probleme haben die internationalen Studierenden damit. Die Sprachbarriere ist zu groß.
Außerdem erreichen die BAföG-Erhöhungen zu wenige Studierende.

Amanda: Wir haben letztes Jahr eine 1000 € Coronahilfe gefordert. Dass ein Portal für solche Entlastungen erstellt wird, begrüßen wir, aber eigentlich müssten diese Probleme strukturell gelöst werden.

3. Lage der Studierenden

Celine: Wir haben auf alle Unterstützungsmöglichkeiten des AStA mithilfe einer Massenmail aufmerksam gemacht. Die Nachfrage ist hoch. Viel finanzielle, aber auch psychische Not. Viele Studierende müssen mehr als 20 Stunden arbeiten, um über die Runden zu kommen.
--> Empfehlung so einer Massenmail!

Monique: Die meisten Themen sind Visaprobleme, etc. Wir arbeiten auch daran, mehr Studierende zu erreichen. Wir bieten auch eine psychologische Beratung an, die aber nicht sehr doll wahrgenommen wird.

Celine: Bei uns war es auch sehr abgeflacht, und erst durch die Massenmail sind viele auf uns aufmerksam geworden.

Darius: Dieses Jahr gab es relativ wenig Härtefallanträge, was mutmaßlich am 9 € Ticket liegt. Bald wird es vermutlich wieder mehr werden. Viele Studierende mussten extrem lang auf die Auszahlung ihres BAföGs warten.

Fazit: Informiert eure Studis über den AStA und besonders auch über eure Hilfsangebote!

4. Studierendenwerke und Preiserhöhungen

Darius: Allgemeine Mensapreise wurden erhöht, außer ein bestimmtes Gericht. Anteil des Semesterbeitrags wird auch um 20 % erhöht. Wir werden mit ihnen darüber sprechen. Außerdem gab es mehrere Mieterhöhungen in den Studierendenwohnheimen. Bis zu 50-60 € Anstieg (1/3 der Miete).

Celine: Mensapreise wurden leicht erhöht, beim sozialen Gericht haben wir aufgepasst, dass es preislich sozial bleibt. Nebenkosten in den Wohnheimen sind auch gestiegen. Teilweise um etwa 108 € (c.a. 50 %). Haben uns dazu eine rechtliche Beratung eingeholt, können da aber nichts machen. Das Studierendenwerk hat alle Bewohner*innen per Brief darüber informiert, dass bei Preisbremsen die Erhöhungen z.T. wieder rückgängig gemacht werden und Geld teilweise wieder zurückgezahlt werden. Es gibt Gespräche mit Uni, Studierendenwerk und Stadt.

Amanda: Wir haben uns schon vorher gefragt, inwiefern sich Bewohner*innen mobilisieren lassen, da man sie ja über ihre Briefkästen ganz einfach mobilisieren kann. Bei gutem Wetter können wir sowas ja vlt in Düsseldorf machen.

Meldet euch, falls sich irgendetwas bzgl. dieser Themen bei euch ändert!

Celine: Haben sich eure Studierendenwerke bzgl. Rückerstattungen gemeldet? --> Wir gefragt und auch beim regulären LAT angesprochen.

5. Rundlauf

Fragen:
    - Falls ihr Menstruationsprodukte kostenlos anbietet, wie ist der Verbrauch und wie steht es da mit Vandalismus?
    - Was wird bei euch vom AStA oder der Uni im Bereich Kinderbetreuung angeboten?
    
Bojana: Haben überlegt Menstruationsprodukte in den Toiletten anzubieten, aber aus Angst, dass sie geplündert werden, haben wir uns dagegen entschieden. Es liegen aber welche an eizelnen anderen Stellen aus.
Wir sammeln momentan alle Fälle, in denen Dozierende sich inkorrekt verhalten und sprechen sie dann vor dem Senat an.

Celine: Im AStA liegen bei uns Menstruationsprodukte aus. Wird nicht viel genutzt, aber nicht zu wenig. Die Uni möchte Automaten aufstellen, an denen man welche kaufen kann, wir wollen sie lieber kostenlos aufgrund von Periodenarmut unter Studierenden.
Unser AStA finanziert einen Kindergarten und eine Kinderbetreuung mit. Kinder von Studis haben vorrang auf Plätze. Uni und Studiwerk haben auch angebote. Insgesamt gibt es Kitaplatzmangel.

Amanda: Unser AStA bietet die "Krabbelburg" an, wo Studierende gegenseitig auf ihre Kinder aufpassen.

Ken: In Bonn bieten wir seit etwa 1,5 Jahren Menstruationsprodukte in ausgewählten Toiletten an. Nach der Probephase, die ein voller Erfolg war, wurde das dann ausgeweitet. Die Uni übernimmt jetzt auch die volle Finanzierung dafür. Zur Nutzung kann ich nichts sagen ("Voller Erfolg" spricht aber für eine gute Nutzung) und von Vandalismus habe ich auch nichts gehört.

6. Verschiedenes

Ken: Vom WDR hat sich jemand bei uns und beim fzs gemeldet bzgl. der Lage der Studierenden. Wir haben alle die Situation geschildert, die Person würde aber gerne noch mit jemandem sprechen, der*die das Studium aufgrund der aktuellen Situation abgebrochen hat oder mit dem Gedanken spielt, das zu tun. Bitte bitte meldet euch bei uns, falls ihr jemanden kennt.

Thema: Schweinemensa

7. Nächster Termin

01.03.2023, ab 12 Uhr