Landes-ASten-Treffen (LAT) am 27.09.2023

Anwesende ASten: 
?

LAT-Koordination: 
Amanda
Katharina
David

Gäste:
?

Tagesordnung:

    
1. Formalia
1.1 Begrüßung, Vorstellung, Festlegung der endgültigen Tagesordnung und Protokollführung

Amanda begrüßt alle und stellt die Tagesordnung vor. Alle stellen sich vor und nennen ihre Podcast-Tipps.

1.2 Festlegung von Termin und Ort für das LAT im...

• November: 29.11., LAT-Sitzung
• Dezember: 13.12. LAT-Sitzung

                
1.3 Pressemitteilungen und Stellungnahmen

• LAT: Die Kündigungswelle ist schon da – Das Semesterticket muss JETZT gerettet werden! https://latnrw.de/2023/09/06/pm-die-kuendigungswelle-ist-schon-da-das-semesterticket-muss-jetzt-gerettet-werden/

1.4 Bekanntgabe weiterer Termine & empfohlene Seminare

• LAT-Klausurtagung: 12. bis 13.11.2023 - Bildungsherberge Hagen
• Sonder-LATs:
  • 04.10.: FIT-LAT         
  • 18.10.: Sopo-LAT     
  • 08.11.: Nachhaltigkeits-LAT

1.5 Drucksachen (Anträge, kleine/große Anfragen mit Hochschulbezug)

Gesetzesentwurf (Landesregierung): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5000.pdf
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-1502.pdf

Antrag (SPD-Fraktion): Chancen der Harmonisierung von Schul- und Semesterferien nutzen!
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-2555.pdf
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5733.pdf

Antrag (FDP-Fraktion): Freiheit und Menschenrechte weltweit: NRW-Förderung für verfolgte, internationale Studierende
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5424.pdf

Antrag (SPD-Fraktion): Mehr Chancengleichheit im Studium! Die Landesregierung muss einen Masterplan für den Übergang von der Schule an die Hochschule vorlegen!
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-3667.pdf

Antrag (SPD- und FDP-Fraktion): Attraktivitätssteigerung und Modernisierung des Jura-Studiums – NRW braucht den integrierten Bachelor im Studium der Rechtswissenschaften
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5832.pdf

Bericht (Landesregierung): Planungen zur Verlagerung der Fachhochschule Südwestfalen in Lüdenscheid
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-1542.pdf

Bericht (Landesregierung): Neubau des Campus der Fachhochschule Dortmund
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-1540.pdf

Bericht (Landesregierung): Machtmissbrauch an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen - Was gedenkt die Ministerin zu tun?
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-1541.pdf

Bericht (Landesregierung): Ernennung von hauptamtlichen Rektoratsmitgliedern
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-1529.pdf

Antwort auf kleine Anfrage: Schließt die Landesregierung mit ihrer Förderrichtlinie zum Sondervermögen „Krisenbewältigung“ Studierendenwerke aus, die Preisanpassungen bereits 2022 vorgenommen haben?https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5919.pdf

Antwort auf kleine Anfrage: Übergang von Beruflichen Gymnasien für Gesundheit auf Hochschulen verbessern! 
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5796.pdf

Kleine Anfrage (SPD-Fraktion): Wie steht es um die Vertretung der Belange studentischer Hilfskräfte an den 37 Hochschulen in Trägerschaft des Landes Nordrhein-Westfalen?
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-6052.pdf

2. Semesterticketproblematik

2.1 Bundesweiter Koordinierungsrat Deutschlandticket des fzs

• Gremium des fzs, um bundesweit einheitliche Linie beim Semesterticket zu fahren. Nächstes Treffen am 09.10., 18 Uhr, online. Wir haben einen Posten (und einen stellv. Posten) zu vergeben. Frage ist, ob die LAT-Ko das machen soll oder nicht?
• Elias (UzK): Spricht sich dafür aus, dass gemischt wird aus LAT-Ko und ASten und für Quotierung.
• Simon (RWTH): Stimmt Elias zu, hat selbst Interesse.
• Petra (Fernuni): Schließt sich an.
• Amanda (LAT-Ko): Schlägt Simon als Vertreter vor und Katharina (oder sich) als Stellvertreterin
• Petra (Fernuni): Bei deutschlandweitem Semesterticket könnte auch die Fernuni vielleicht mit dabei sein.
• Amanda (LAT-Ko): Kein festes Verfahren zur Entsendung, machen das so wenn es keinen Protest gibt
• (Es gibt keinen Protest)

2.2 Musterrichtlinie D-Ticket

• Simon (RWTH) stellt vor, was der AStA der RWTH Aachen als Antwort zu einer Passage aus der Zuwendungsrichtlinie zum Deutschlandticket bekommen hat. Nach einer speziellen Klausel dürfen Verkehrsunternehmen wegen Forderungen nach §313 BGB den Semesterticket-Preis auch jetzt noch senken. Aachen spricht schon mit dem AVV, eine Preissenkung soll zeitnah geschehen. Eine rückwirkende Preisabsenkung wird wahrscheinlich schwierig. Generell ist aber eine Option vorhanden, im Jahr 2023 (länger ist die Verordnung erstmal nicht gültig) Preisabsenkungen zu bekommen.
• David (HHU): Sehr interessant, weil VRR immer noch auf fehlende finanzielle Spielräume verwiest.
• Simon (RWTH): Ministerium hat das OK gegeben, die Verkehrsverbünde anzusprechen. Finanzielle Mittel können durch die Musterrichtlinie ausgeglichen werden. Gefühl ist da, dass die Richtlinie den Verkehrsunternehmen unbekannt ist.

• David (HHU): Könntet ihr den aktuellen Stand zusammenfassen? Falls da etwas anderes passiert, müsste man sich zeitnah mit dem VRR auseinandersetzen .
• Simon (RWTH): leitet die Antwort-Mail weiter. Anderes Thema: heute ist Stadtratssitzung. Falls es keine Lösung gibt, soll dort eine Resolution beschlossen werden. Andere Städte sollen da mitmachen:
•     
• Amanda (LAT-Ko): Duisburg-Essen kann leider heute nicht kommen. Können wir noch weitere Berichte von vor Ort bekommen?
• Dennis (FH Dortmund): 110.000 Aufrufe bei Instagram zu Video zu Kündigung. Kündigung wurde glaube ich von den Stadtwerken bestätigt, nicht vom VRR.
• David (HHU): Im VRR gibt es Standardformular für die Verkehrsbetriebe vor Ort, in der auch Widerruf der Kündigung erwähnt wird. Mit Stadtpolitik wurde noch nicht gesprochen. Gefühl, dass VRR Angst hat und eiert deswegen rum.
• Simon (RWTH): Erstattung der Ausfälle durch Inanspruchnahme der Musterrichtlinie, da die Studierendenzahlen von 2019 zur Berechnung genutzt werden. Da waren noch deutlich mehr Leute immatrikuliert.
• Amanda (LAT-Ko): Danke für Engagement an Aachen, wichtiger Punkt.

2.3 Planung von Aktionen und Kampagne

• Amanda (LAT-Ko): PMs brauchen neuen Inhalt, deswegen ist nichts neues gekommen, aber Verkehrsminister*innenkonferenz steht vor der Tür.
• David (HHU): Nach Vorbild von Frankfurt wurde ein Bündnis gestartet (Semesterticket bleibt) mit dazugehöriger Telegram-Gruppe. Eine Demo in Köln zur Verkehrsminister*innenkonferenz wird geplant. Demo soll aufmerksam machen, dass wir schon lange warten. Orga-Gruppe gibt es auch, meldet euch gerne bei der HHU.
• Elias (UzK): Problem bei Demo-Orga ist, dass in Köln einiges langsamer läuft. Bei der Kölner ASten-Konferenz wurde Demo besprochen, fzs wird wahrscheinlich die Demo bewerben. Wie sich eingebracht werden kann ist noch unklar.
• Amanda (LAT-Ko): Demo ist toll. Weitere Sachen sind E-Mails an die MdBs in den entsprechenden Ausschüssen und ein Termin mit Abgeordneten aus Bund und Land im Oktober.
• Simon (RWTH): Resolution für die Stadtpolitik schicken wir in den nächsten Tagen auch über die Telegram-Gruppe.

3. Schreiben zu Tierversuchen

• Amanda (LAT-Ko): Läuft schon länger, wurde zuletzt noch angepasst. Wurde schon einmal abgestimmt. Wenn niemand mehr etwas dagegen hat wird nach einer Lesepause abgestimmt und das Papier dann abgeschickt.
• Link zum Dokument: https://portal.fzs.de/group/lat-nrw/file/schreiben-landesregierung-tierversuche-2pdf/download/Schreiben-Landesregierung-Tierversuche-2.pdf
• Amanda (LAT-Ko): Die ASten im Dokument müssten noch konretisiert werden.
• Kevin (FH Do): Wir wären auch gerne dabei, ist mit dem Vorstand abgesprochen.
• Amanda (LAT-Ko): Schreibt das den Verfasser*innen (e.bent@asta.uni-koeln.de, Oeko@asta.uni-bonn.de), dann kommt ihr noch mit drauf.
• Petra (Fernuni): Bis wann haben wir Zeit? Ist bei uns gerade im Umlauf?
• Amanda (LAT-Ko): Sollte ausreichen, schreibt den Verfasser*innen. Wenn niemand was dagegen hat, stimmen wir dem Papier so zu.
• (Niemand hat etwas dagegen)

4. TV Stud

• Simon (RWTH): Demos für den "Aktionstag Wissenschaft" irgendwann im November (20.11, Datum noch nicht offiziell bestätigt) ist geplant. Dezentrale Demos, um auf prekäre Arbeitsbedingungen aufmerksam zu machen. Frage, ob das LAT sich da mit als Unterstützer*in beteiligen möchte?
• Amanda (LAT-Ko): Vielen Dank für den Hinweis, wir merken uns das vor. Wenn es keine weiteren Äußerungen gibt, heißen wir das ganze Gut und sprechen im Oktober darüber.
• Elias (UzK): 20.11. von der TVStud-Koordination bestätigt, ist der Highlight-Tag für den Bereich Wissenschaft.

5. ChatGPT

• Petra (Fernuni): ChatGPT großes Thema an der Uni, andere ASten haben sich zum Thema geäußert. Studierende sind zum Teil verwirrt, es sollte Richtlinien dazu geben. Stellungnahme von Studierendenseite aus gewünscht.
• Amanda (LAT-Ko): Kommt man nicht drum rum, sich drum zu kümmern. Vorschlag wäre, dazu einen Vortrag zu organisieren, um eine bessere Basis zu haben.
• David (LAT-Ko): Thema sehr gehypt, vlt. als Referent den Koordinator für digitale Lehre der TU Dortmund, der ein Qualitätsverbesserungsmittel-Projekt zum didaktisch sinnvollen Einsatz von ChatGPT gemacht hat. 
• Petra (Fernuni): Finde ich sinnvoll, kritischer Blick darf aber nicht verloren gehen. 
• Simon (RWTH): Fänd eine Veranstaltung dazu sinnvoll. An der RWTH gibt es auch Lehrprojekte dazu, aber keine generellen Richtlinien.
• Elias (UzK): Wenn es Sonder-LAT zu Lehre und Studium geben würde, wäre dies ein Ort um das Thema zu besprechen?

• Katharina (LAT-Ko): Wir halten fest, dass ein Vortrag gewünscht ist. Meldet euch gerne bei Referent*innenvorschlägen.

6. Hochschulgesetz(HG)-Novelle

• Philipp (LASS/GEW): Was ist der Stand der Dinge bei der HG-Novelle vom LAT.
• Petra (Fernuni): In verschiedenen Gremien aktiv, darüber erfahren dass Rektorate beteiligt waren, diese haben die Beteiligung unterschiedlich organisiert. Wie lief die Beteiligung bei euch?
• David  (LAT-Ko): es gibt das Eckpunktepapier, wir haben es erst recht spät offiziell bekommen. Es gab auch einen LAT-Termin zu dem Thema und ansonsten ja auch das Zukunfts-LAT. Mein Wissenstand ist auch so, dass das Ministerium sich erst an die Hochschulen gewandt hat.
• Heute ist Wissenschaftsausschuss und es gibt einen mündlichen Bericht der Ministerin.
• Wir hatten letzte Woche einen Termin mit Sebastaun Hartmann, die haben das Papier aber noch gar nicht bekommen. Es gibt auch keinen Referent*innenentwurf. 
• Vielleicht hilft der Bericht der Ministerium, ansonsten ist es aktuell sehr unübersichtlich.
• Philipp (LASS/GEW): Erstmal nur Uni-LRK mit einbezogen, baln neuer Termin. Im Januar wohl parlamentarische Beteiligung. An der UzK wird über Vorgehen besprochen, spätestens bis Dezember. Wie läuft der Bericht im Wissenschaftsausschuss? (Nachtrag um Missverständnisse zu vermeiden: Vorgehen an der UzK ist schon besprochen, es gibt bereits einen Positionierungsentwurf der am 2.10. auf einer Aktionskonferenz (Fachschaften, Hopo Gruppen, Autonome Referate, Personalräte) beschlossen. Dann ist voraussichtlich am 19.10. eine Demo geplant zusammen mit der TH-Köln. Dezember ist vermutlich der letzte Monat vor dem parlamentarischen Verfahren)
• David (LAT-Ko): Mündlicher Bericht, d.h. man muss den Livestream gucken oder die Videoaufzeichnung.
• Dennis (FH Do): Novelle ist im Senat genannt worden, aber nicht besprochen
• Petra (Fernuni): Über Beiräte könne Mitbestimmung ausgehebelt werden, müssen am Ball bleiben.
• David (LAT-Ko): Thema HG-Novelle vlt bei der LAT-Klausurtagung aufgreifen.

7. Berichte

7.1 Berichte der Sonder-LATs

• Nachhaltigkeits-LAT: https://portal.fzs.de/group/lat-nrw/document/protokoll_nachhaltigkeit_september-2023/

7.2 Bericht des fzs

• Kate aus dem neuen fzs-Vorstand stellt sich (und den fzs) kurz vor.
• Neuer Vorstand seit vier Wochen im Amt, viele Lobby-Termine (vor allem mit CDU und FDP), Termine mit Gewerkschaften und Bündnispartner*innen, Pressemitteilungen, Gespräch mit HRK über Hochschulschließungen im Winter, Mobilitätsgipfel und Koordinierungsrat Semesterticket.
• Im Gespräch mit HRK wurde über "Best-practice"-Modelle für gute studentische Aufenthaltsräume gesprochen.

7.3 Bericht der LAT-Koordination

• David (LAT-Ko): Wir hatten auch ein paar Lobby-Termine. Wir haben uns mit Bastian Hartmann getroffen, mit den Grünen (Julia), mit der GJ. 
• Wir waren auch auf dem FDP-Sommerfest, haben da mit DGB und GEW gesprochen.
• Wir hatten eine Pressemitteilung zum Semesterticket rausgegeben und waren auch alle beim letzten Mobilitätsgipfel des fzs. 
• Es gab auch ein paar Presseanfragen, Amanda war z.B. gestern mit einem Zitat auf der Titelseite der Rheinischen Post. 
•  
• Amanda (LAT-Ko): erinnert an die Mail, die sie vor ein paar Tagen rausgeschickt hat, das LAT kann gerne vor Ort vorbeischauen ist ASten.  Tragt die Info gerne in eure ASten hinein.  

7.4 Bericht von der Kölner ASten-Konferenz (KAK)

• Elias (UzK): Letzte Woche war die letzte KAK, vier ASten waren da (+Bonn fürs Semesterticket). Thema war Semesterticket-Strategien. Neuverhandlungen mit dem VRS werden angestrebt mit der ganzen KAK und Bonn. Thema Edelgard (Initiative gegen sexuelle Gewalt an Frauen) wurde besprochen, mehr Schutzräume für Frauen sollen geschaffen werden. HG-Novelle auch Thema, sonst lokale Themen.
• Gäste von anderen Unis dürfen gerne beim nächsten Mal zu Gast sein.

7.4 Rundlauf der ASten/Studierendenschaften
                (Im Protokoll werden auch schriftlich eingegangene Berichte abwesender ASten mit angefügt)
                Bitte strukturiert die Berichte schon einmal im Pad vor:
                https://portal.fzs.de/group/lat-nrw/document/latnrw/
Solltet ihr der Meinung sein, dass bestimmte Sachen auch für andere Studierendenschaften interessant sein könnten, schickt diese bitte auch über den LAT-Verteiler (lat-nrw@fs.tum.de). Sollte eine Frage von euch nicht für euch zufriedenstellend beantwortbar sein, koppelt euch bitte mit eurer Studierendenschaft deswegen zurück.
        – Was hat eure Studierendenschaft in letzter Zeit am meisten bewegt?
        – Was könnte andere Studierendenschaften interessieren?   
        – Was habt ihr in nächster Zeit politisch vor?
        
Uni Münster (kann leider nicht im zoom dabei sein aber liest im Protokoll mit):
    
- heißt ab 01.10. Universität Münster (nicht mehr WWU)
- in diesem Semester viel zu viele (knapp 1500) Studierende zugelassen (Grund: Fehler bei Zulassung), voraussichtlich ca. 300 mehr bei Jura, ca. 400 mehr bei BWL, auch andere Studiengänge betroffen (Zwischenfälle in den O-Wochen angekündigt)
- neuer AStA hat sich gebildet (Campusgrün und Juso-HSG), gibt jetzt wieder eigene Hochschulpolitikzuständigkeit
        
Uni Köln: 
    
- Vorbereitung fürs Erstsemesterbeutelpacken, Begrüßung der Erstsemester etc. 
- Planung einer zweiten Mental Health Week und einer Woche der Hochschulpolitik 
- Notschlafstelle Organisation
    
RWTH Aachen (leider jetzt nicht mehr da, da Paralleltermin):
        
- Gerade sehr viel Semesterticket
- Die Erstis kommen, deswegen viel ESA-Arbeit (auch wenn der AStA da nicht direkt beteilitgt ist)

•  - AStA organisiert eine Semesteranfangsparty in der Woche nach der Ersti-Woche

- In dieser Woche ist zudem Welcome Week für die Internationals
- Wir kriegen viele Anfragen zum BAföG, Wohnen und Semesterticket
- Für die Erstis, die absolut keine Wohnung finden, haben wir wieder Notunterkünfte, erstmal für den Oktober
- Langfrsitig steht die Systemakkreditierung an
        
FH Dortmund:
        
Hier passiert gerade viel mit den Ersties, es gab diese Woche die Einführungsveranstaltung mit anschließender Party, das wurde gut angenommen. Außerdem startete eine Workshopreihe zu sexualisierter Gewalt mit verschiedenen Kooperationspartner:innen.
        
Uni Bonn: 
    
- Solidaritäts-Großdemonstration mit Frauen, Leben, Freiheit Bonn am 16.09.23
- Vorbereitung des Semesterbeginns
- Rücktritt des BIPoC-Referat des AStA Bonn
- Besuch der Stadtwerke Bonn im SP

Uni Duisburg-Essen:
- Stupa hat beschlossen, eine Urabstimmung zum Ticket durchzuführen, da in der Satzung steht, dass alle Änderungen am Semesterbeitrag über 10% durch Urwahl abgestimmt werden müssen.
- Außerdem wird eine Vollversammlung als Informationsveranstaltung durchgeführt.

8. Sonstiges und Verschiedenes

Ende um: 14:28 Uhr
    
Podcast-Tipps:

- Das Iran-Update (mit Gilda Sahebi und Sahar Eslah): https://open.spotify.com/show/2GUJXieRUuLH0NGCp2u6Aa?si=8104f55cc5c24acf