Landes-ASten-Treffen (LAT) am 25.01.2023
Beginn: c.a. 12:30
Ort: Hybrid in Münster
Anwesende ASten:
Maurice (Uni Münster)
Lea (TU Dortmund)
Katharina (HfMT)
Sebastian (FH Aachen)
Yurek (Spoho)
Yaren (TH Köln)
Luca (RWTH Aachen)
Mirco (Siegen)
Jonas (Uni Bonn)
Ida (Bielefeld)
Alena (Uni Köln)
Koordination:
Ken & Amanda
Gäst*innen:
Rahel Schüssler (fzs)
Tagesordnung:
1. Formalia
1.1 Begrüßung, Vorstellung, Festlegung der endgültigen Tagesordnung und ProtokollführungFrage: Bahnerlebnis1.2 Festlegung von Termin und Ort für das LAT im... Februar: 15.02. LAT-Sitzung, FH Aachen
März: 01.03. SoPo-LAT
- 15.03. Nachhaltigkeits-LAT
- 29.03. LAT-Sitzung, HS Düsseldorf
- April:
1.3 Pressemitteilungen und StellungnahmenGeschlechtergeschichte erhalten, Hochschulen ausfinanzieren
https://www.fzs.de/2022/12/13/geschlechtergeschichte-erhalten-hochschulen-ausfinanzieren/1.4 Bekanntgabe weiterer Termine & empfohlene Seminare18.02., 10 - 16 Uhr, digital
2. Sitzung Ausschuss Internationales
https://www.fzs.de/termin/2-sitzung-ausschuss-internationales/25. - 26.02., in Essen
HoPo-Einstiegsseminar vom LAT NRW
24. - 26.02., in Göttingen
TVStud: Konferenz zur Vorbereitung einer bundesweiten Streikbewegung Studentischer Beschäftigter 2023
https://www.fzs.de/termin/tvstud-konferenz-2023/14. - 16.04., hybrid
3. Sitzung Ausschuss Internationales
https://www.fzs.de/termin/3-sitzung-ausschuss-internationales-2/1.5 Drucksachen (Anträge, kleine/große Anfragen mit Hochschulbezug)18/2276 Antwort der Landesregierung auf kleine Anfrage der AfD “Besetzungen von Schulen und Universitäten angekündigt: Welches Gefahrenpotenzial haben die Klimaproteste?”
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-2276.pdf18/634 “Bericht über die Notwendigkeit des Fortbestehens der Verordnung über den Hochschulzugang für im Ausland qualifizierte Studienbewerberinnen und Studienbewerber (Bildungsausländerhochschulzugangsverordnung - BAHZVO)”
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-634.pdf 18/641 “Gender-Report 2022”
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-641.pdf1033 Kleine Anfrage der SPD “Wie will die Landesregierung die Betreuungsrelation an den nordrhein-westfälischen Universitäten verbessern?”
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-2463.pdf18/2568 Antrag der FDP “Studierende und Universitäten bei Mobilitätsfragen entlasten und „Ticketstudium“ überflüssig machen”
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-2568.pdf18/722 Bericht der Landesregierung ,,Studienplatzbedarfsplanung"
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-722.pdf2. Entsendungen in den studentischen Akkreditierungspool
Leonie Maria:
"Es war mir schon immer ein Anliegen im Fachschaftsrat und Fachbereichsrat mitzuwirken um das Klima der Hochschule zu optimieren. Des Weiteren engagiere ich mich in der Fachschaftsrätekonferenz. Nachdem ich erste Erfahrungen in der Hochschulpolitik meiner Hochschule sammeln konnte, möchte ich diese nun erweitern. Es ist mir sehr wichtig, dass Studierende die Möglichkeit bekommen Studienbedingungen positiv zu beeinflussen. Diese Chance möchte ich gern nutzen indem ich mich aktiv bei Akkreditierungsverfahren beteilige."
Keine Fragen.
Abstimmung: 6 Ja, 2 Enthaltungen, 0 Nein
3. Finanzantrag auf Fahrtkostenübernahme
Antrag: Das LAT möge beschließen, Kens Fahrtkosten zur TV Stud Konferenz in Göttingen und wieder zurück in Höhe von maximal 100 € zu übernehmen.
Begründung: Die Kampagne "TV Stud" für einen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte wird schon lange vom LAT begleitet. Gerade während der sozialen Krise, in der sich viele Studierende momentan befinden, ist es wichtig, dass das LAT sich weiter dafür einsetzt und sich in diesem Rahmen in die Planung der Streiks einbringt.
Abstimmung: 8 Ja, 0 Enthaltungen, 0 Nein
4. Tierversuche an Unis
Jonas: AStA Bonn möchte Initiative zu Kommunikation über Tierversuche an Unis aufbauen um Transparenz zu verbessern. Langfristig vielleicht auch gegen Tierversuchpflicht klagen.
Amanda: Das Thema war in letzter Zeit auch schon in den Schlagzeilen. Idee zu einer Vorgehensweise?
Jonas: Rückmeldungen von den anderen ASten abwarten und dann gemeinsame Strategie erarbeiten. Also versucht gern herauszufinden, wie das an euren Unis gehandhabt wird. Rückmeldungen oder Interesse an Zusammenarbeit gerne direkt an vorsitz@asta.uni-bonn.de.
Lea: Findet gut, das anzugehen.
Amanda: Man könnte auch einen Vortrag dazu vorbereiten.
Maurice: Bei uns gibt es auf jeden Fall einige Daten dazu und auch etwas veraltete (2002) Forderungen des AStA.
Amanda: Schaut das nach (Hausaufgabe an alle). Schreibt dazu eine Mail an eure Unis und findet die zuständigen Menschen.
5. Zukunft des Semestertickets
- 5.a. Forderung der Juso HSGen
- Amanda: --> Liegt bei 29€ monatlich, was über unserer Forderung liegt. Ein Gespräch der Landesvertretungen mit Nyke Slavik ist in der Planung. Bundesweite Lösung für günstigeres Ticket unwahrscheinlich, das wird wenn, eher über Länder laufen.
- Lea: Wir holen uns bald ein rechtliches Gutachten ein. Habt ihr Fragen, die ihr einreichen möchtet?
- Amanda: Kündigungsfristen der momentanen Tickets?
- Ken: Gern die Frage nochmal durch den Mailverteiler schicken!
- Forderung der Juso HSGen weniger radikal als unsere, also schließen wir uns der Forderung so besser nicht an.
- Amanda: Viele Schwierigkeiten. Bundesweite Lösung wohl sehr unwahrscheinlich. Vlt kann NRW dann aber als leuchtendes Beispiel vorangehen.
6. Umgang mit Unwägbarkeiten bei den Nebenkosten in Wohnheimen
Amanda: In Aachen hat das Studierendewerk wohl angekündigt, dass Geld zurückgezahlt wird, wenn die Preise niedriger sind, als geplant. Ist das anderswo auch so?
Ida: Angekündigte Mieterhöhungen wurden herunterkorrigiert von c.a. 50€ auf c.a. 30€.
Amanda: Kleiner Appell, vor den Sitzungen auf die TOs zu gucken und sich bzgl. der Fragen ein wenig zu informieren. Im LAT soll sich ja insbesondere über die Themen ausgetauscht werden.
7. Neue Forderungen und Bewerben der Entlastungen für Studis
Amanda: Thema vom SoPo-LAT. Viele Studis wissen oft gar nicht von den Entlastungen. Es wäre heikel die vergangenen Entlastungen zu bewerben, da das jetzt verwirren könnte. Wir können aber bzgl. kommender Entlastungen (wie zb. die 200€ an alle Studis) die Bewerbung vorbereiten.
Rahel: Die Uni-Mail-Verteiler sollte man da anzapfen. Also auf die Rektorate zugehen. Manchmal stellen sie sich da quer, was ich nicht verstehen kann.
Ida: Man könnte ja trotzdem auch die früheren Entlastungen mitbewerben und das alles gründlich aufschlüsseln. Insbesondere bzgl. der jeweiligen Ansprüche.
Amanda: Der fzs hat in den letzten Tagen einen Post auf Instagram verfasst, in dem genau das gemacht wird. Das können wir ja durch alle LATs auf Instagram senden. Auch grundsätzlich können alle jederzeit Dinge rein schicken, die alle etwas angehen könnten.
Haben wir weitere Entlastungsforderungen? Unsere letzte war Ende August die Forderung nach einer 1000€-Entlastung für alle Studis.
Ida: Soforthilfen sind keine Lösung für die grundlegenden Probleme. Wir brauchen langfristige, systemische Lösungen. Zuschüsse für die Studierendenwerke sind zu niedrig, könnte man auch fordern.
Amanda: Das ist zb auch Teil unserer Kampagne "SOS Semesterbeitrag". Mit dem fzs wurde auch eine umfassende Reform beim BAföG gefordert.
8. Stellungnahme zu Lützerath
Wir haben nichts vorbereitet, aber verschiedene ASten haben ja Stellungnahmen dazu verfasst.
Yurek: Das StuPa hat in einer Stellungnahme zur Demo in Lützerath aufgerufen. Es wäre gut, wenn das LAT dazu etwas verfasst.
Jonas: Wünscht sich auch eine Stellungnahme vom LAT.
Amanda: Hat jemand Lust mit Ken und mir daran zusammenzuarbeiten? Gibt es Vorlagen, an denen wir uns orientieren können? Fragt da bitte gern auch bei euren Nachhaltigkeits- oder Öffentlichkeitsreferent*innen nach. --> Yurek macht gern mit.
Frage: Wann können wir das dann beschließen? Erst zum nächsten LAT?
Amanda: Möglichkeiten:
1. Wir machen jetzt eine halbe Stunde Pause, schreiben das und beschließen es heute.
2. Wir treffen uns demnächst und beschließen es auf dem nächsten LAT am 15.02.
3. Wir treffen uns demnächst und beschließen es durch ein Rundlaufverfahren.
Da es gerade keine zeitliche Not mehr gibt, weil die Großdemo schon vorbei ist, schlage ich 2. vor.
9. Berichte
9.1 Berichte der Sonder-LATsBerichte des SoPo-Lats und des Nachhaltigkeits-Lats in den Protokollen einsehbar.+
9.2 Bericht des fzsWichtige Daten:
· 30. Januar 19-21 Uhr: Faschistische Avantgarde? Student*innen und Nationalsozialismus, online
· 24.-26. Februar: TV Stud Konferenz in Göttingen
· 8.-10. März: HoPo Einstiegsseminar, Erfurt
· 10-12. März: Mitgliederversammlung, Erfurt
Allgemeine Arbeit fzs:
Viel Arbeit zu dem Semesterticket. Hilde Domin Programm (students at Risk), wir sollen Studierende nominieren. Viel Pressearbeit zu den 200 € Einmalzahlung und Studienfinanzierung im Allgemeinen.
Klage zum Thema Proctoring läuft. Austausch mit Datenschutz läuft
Arbeit zu studentischer Beschäftigung/TV Stud; Arbeit zu der Studie der GEW.
Sind Sachverstände für Anhörung Mindestlohnkommission.
Stellungnahme zum BAföG beim BVerfG eingereicht. Austausch mit DGB und DSW zur BAföG Struktur Reform. Viel Lobbyarbeit auch in diese Richtung.
Ausarbeitung Positionierung studentisches Wohnen und Lobbyarbeit zu dem Thema.
Mitglieder:
Viel Vorbereitungsarbeit für die MV in Erfurt. Viele Besuche bei Mitgliedsstudierendenschaften und hoffentlich zukünftigen Mitgliedern.
Ausschuss Finanzen:
Umstrukturierung des Haushalts zum Zwecke der Transparenz. Unterstützung im Bereich: Studierendenschaften und Finanzen:
- Umfrage wie ist der aktuelle Stand bei euch
- Zielgerichtet Hilfe entwickeln
- Seminare für Finanz-Personen/Reader erstellen
9.3 Bericht der LAT-Koordination- Sonder-LATs Nachhaltigkeit und Sozialpolitik
- WAZ-Anfrage
- Spiegel-Anfrage
- SPD-Werkstattgespräch
- Akkreditierungsseminar und Poolvernetzungstreffen
- Planung HoPo-Einstieg
9.4 Rundlauf der ASten/StudierendenschaftenSolltet ihr der Meinung sein, dass bestimmte Sachen auch für andere Studierendenschaften interessant sein könnten, schickt diese bitte auch über den LAT-Verteiler (lat-nrw@fs.tum.de). Sollte eine Frage von euch nicht für euch zufriedenstellend beantwortbar sein, koppelt euch bitte mit eurer Studierendenschaft deswegen zurück.
– Was hat eure Studierendenschaft in letzter Zeit am meisten bewegt?
– Was könnte andere Studierendenschaften interessieren?
– Was habt ihr in nächster Zeit politisch vor?
AStA TU Dortmund
- DKMS Registrierungsaktion
- Beauftragung eines Anwalts bzgl. eines Gutachens für die rechtliche Lage um das Semesterticket
- - Fragen die ihr im Gutachten geklärt haben wollt?
- zwei neue Kulturreferenten
- Planung für einen Gebetsraum (in naher Zukunft soll Treffen mit verschiedenen Vertreter*innen unterschiedlicher Glaubensrichtungen zur Besprechung stattfinden)
- Jahrestreffen mit allen Mitarbeiter*innen des AStAs
- beheizter Winterraum während online Phase angeboten
AStA FH Aachen
- Austausch mit dem "Nachtbürgermeister" -> Unterstützt Studierende bei Veranstaltungen und setzt sich für das Nachtleben in Aachen ein
- Vorbereitungen zu Infoveranstaltungen für die Hochschulwahlen starten
- Sozialreferat möchte zum Ramadan ein Fastenbrechen veranstalten
- Filmabend mit dem Filmstudio wird geplant
AStA Uni Münster
- Angebote zur Klausurenphase (Resilienz-Vortrag, psy. Beratung)
- O-Wochen-Leitbild mit Fachschaften und Nachtbürgermeister*innen
- Druckerei geschlossen, Umbauarbeiten ab Februar
AStA Bonn:
-Uni-Wahl (Mitte Januar)
-Planung eines runden Tisch der Sozialverbände gemeinsam mit dem Studierendenwerk(10.2)
- Hörsaalbesetzung – Verhandlungen zwischen End Fossil und Rektorat: Wir planen gemeinsam mit der Prorektorin für Nachhaltigkeit und dem Green Office ein größeres Treffen, bei dem Fragen zur Nachhaltigkeit diskutiert und thematisiert werden können.
AStA Uni Köln:
- sehr bald neuer AStA
- 0_tolerance Proteste & Verfassung offener Brief (Anlass: Aüßerungen zu Vorfälle sexualisierter Gewalt eines Professoren gegen mindestens 12 weibliche Mitarbeitende)
- Sozialproteste Kundgebung & vermutlich Planung einer Vollversammlung
- Lange Lernnächte in der Bibliothek
AStA Uni Bielefeld:
- Strukturierung von Awareness-Workshops für Fachschaften
- Umbau der Uni und Einrichtung Learning-Spaces
- Petition mehr vegane Angebote in der Mensa
AStA RWTH Aachen:
- Vorsitz neu besetzt
- Gab eine Hörsaalbesetzung (Inzwischen beendet)
- Fragen:
- Wann kommt Ina Brandes zum LAT bzw. ist das in Planung?
- Ist es geplant etwas gegen die 2/3 Regel der QVM zu unternehmen?
- Stellungnahme zum 49-Euro-Ticket über LAT-Ko an VDV senden? (Simon)
- Von Mensapreisbremse mitbekommen?
- Von Julia Eisentraut, MdL: Ebenfalls aus dem Sondervermögen finanzieren wir 2023 eine „Mensapreisbremse“, damit die Studierendenwerke die Energiekostensteigerungen und die erhöhten Rohstoff- und Einkaufspreise nicht an die Studierenden weitergeben müssen – denn fast jede*r vierte Student*in ist arm oder armutsgefährdet und damit von der derzeitigen Situation besonders betroffen.
AStA SpoHo Köln:
- Ausschreibungen für Politik und Finanzreferate steht an, da die beiden ins Auslandssemester gehen
- Fight Night (Öffenlticher Boxkampf mit Kämpfer*innen aus den Box AGs)
- Polar Express Party (Party der Studiengangssprecher*nnen)
- Recyclingbox für gebrauchte und kaputte Mobiltelefone
- Badminton Night
- Reakkreditierung Lehramt, Streichung der Praxis
- Sparmaßnahmen der Hochschule aufgrund der Energiekriese/BaumaßnahmenàHallenschließungen und Bib Öffnungszeiten
- Aufruf zur Demo in Lützerath
- Schwarzes Brett mit Jobangeboten, Wohnunges und WG Gesuche sowie Ausleihmöglichkeiten von Sportgeräten aus dem AStA
AStA Uni Siegen:
- Rektoratswahl (beide Kandidat*innen) abgelehnt
- Hygienespender kommen Ende Februar
- Demo Lützerath "mitorganisiert"
- Fzs besucht StuPa
10. Sonstiges und Verschiedenes
- 10.a. Sitzungen in Präsenz?
- Amanda: Heute sind nur wir beide und die Standortvertretung da. Sind Präsenz/hybrid-Sitzungen überhaupt erwünscht, oder wollt ihr lieber Online oder irgendeine Arte von Rythmus?
- Lea: Wenn in Präsenz, dann am besten, hybrid. 3 Monatsrythmus hört sich gut an. Onlineteilnahme soll auf jeden Fall möglich bleiben.
- Amanda: Wie sieht es bei den nächsten Sitzungen aus? Februar in Aachen und März in Düsseldorf. --> Fragen bzgl. Februar über den Verteiler, wer alles kommen würde und verschieben ggf. auf Online. März in Düsseldorf halten wir fest.
Ende um 14:27 Uhr