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LAT am 24. Februar 2021


Beginn: 12:06
Ort: Zoom

Anwesende ASten:


TH Köln
FernUni Hagen
FH Dortmund
HHU Düsseldorf
Uni Paderborn
Spoho Köln
Uni Köln
Uni Bonn
RWTH Aachen
HSRW
TU Dortmund
Uni Duisburg-Essen
Uni Siegen
BU Wuppertal
HS Bonn-Rhein-Sieg
FH Aachen



Koordination:


Tobias und Amanda

Gäste:


Carlotta (fzs)
Mika (BDF-Bundessprecher)
Jacob (fzs)

1 Formalia


1.1 Begrüßung, Vorstellung, Festlegung der endgültigen Tagesordnung und Protokollführung



1.2 Festlegung von Termin und Ort für das LAT im...  


31.03. März LAT
28.04. April LAT
26.05. Mai LAT

1.3 Pressemitteilungen und Stellungnahmen


PM des LAT NRW: Soziologie in der Schule und an der Hochschule ausweiten statt marginalisieren!
https://latnrw.de/2021/01/28/pressemitteilung-soziologie-in-der-schule-und-an-der-hochschule-ausweiten-statt-marginalisieren/

PM des fzs: Studiengebühren in Bayern? – Recht auf Bildung in Gefahr!
https://www.fzs.de/2021/01/29/studiengebuehren-in-bayern-recht-auf-bildung-in-gefahr/

PM des fzs: Studentischer Dachverband kritisiert die Durchführung der aktuellen Prüfungsphase
https://www.fzs.de/2021/02/10/studentischer-dachverband-kritisiert-die-durchfuehrung-der-aktuellen-pruefungsphase/

PM des fzs: Willkürliche Beschneidung des hochschulpolitischen Mandats durch Präsidium der Goethe-Universität Frankfurt
https://www.fzs.de/2021/02/15/willkuerliche-beschneidung-des-hochschulpolitischen-mandats-durch-praesidium-der-goethe-universitaet-frankfurt/

PM des fzs: Verlängerung der Überbrückungshilfe – Es braucht weniger Willkür, mehr Transparenz und eine Öffnung des BAföGs
https://www.fzs.de/2021/02/16/fzs-verlaengerung-der-ueberbrueckungshilfe-es-braucht-weniger-willkuer-mehr-transparenz-und-eine-oeffnung-des-bafoegs/

PM des fzs: Positionspapier – Prüfungen trotz Pandemie? Nur solidarisch und verantwortungsbewusst! (m/ GEW)
https://www.fzs.de/2021/02/17/digitale-pruefungen/

PM des ABS: Aktionsbündnis gegen Bildungs- und Studiengebühren veröffentlicht Zahlen zum Rückgang der internationalen Studierenden in Baden-Württemberg
https://www.fzs.de/2021/02/16/aktionsbuendnis-gegen-bildungs-und-studiengebuehren-veroeffentlicht-zahlen-zum-rueckgang-der-internationalen-studierenden-in-baden-wuerttemberg/

PM des fzs: fzs kritisiert fehlende Standards für WIssenschaftlichkeit an der Uni Hamburg
https://www.fzs.de/2021/02/19/fzs-uhh-corona-pfusch/

PM des AStA Uni Siegen: Presseerklärung zu dem Prozess des AStA der Goethe Universität Frankfurt
https://www.asta.uni-siegen.de/index.php/2021/02/23/presseerklaerung-zu-dem-prozess-des-asta-der-goethe-universitaet-frankfurt-press-release-on-the-trial-of-the-asta-of-the-goethe-university-frankfurt/

Weitere Pressemitteilungen findet ihr auf unser Website unter: https://latnrw.de/pressemitteilungen/

1.4 Bekanntgabe weiterer Termine & empfohlene Seminare


26.02. Die verfasste Student*innenschaft und ihr politisches Mandat
https://www.fzs.de/termin/die-verfasste-studentinnenschaft-und-ihr-politisches-mandat/
03.03. Mobilitäts-LAT
10.03. Sopo-LAT
9. & 10.04. HoPo-Einsteiger*innen-Seminar

1.5 Drucksachen (Anträge, kleine-/ große Anfragen mit Hochschulbezug)


17/12615 Kleine Anfrage 4974 "Änderung der Lehramtszugangsverordnung (LZV) für das Fach Sozialwissenschaften": https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-12615.pdf

17/12627 Kleine Anfrage 4986 "'Zukunftsvertrag Studium & Lehre stärken': Wie sehen aktuell die Beschäftigungsverhältnisse von dem hauptamtlichen wissenschaftlichen Personal an den Hochschulen des Landes NRW aus?": https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-12627.pdf

17/12629 Kleine Anfrage 4988 "Finanzielle Belastung trotz online-Vorlesung – Werden Mobilitätsbeiträge erlassen?": https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-12629.pdf

17/12630 Kleine Anfrage 4989 "Wer zahlt das Equipment für Online-Semester?": https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-12630.pdf

17/12631 Kleine Anfrage 4990 "Wie schützt die Landesregierung das Reinigungspersonal an Hochschulen vor Ausbeutung und prekärer Beschäftigung?": https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-12631.pdf

17/12632 Kleine Anfrage 4991 "Wie viele Professuren für Künstliche Intelligenz oder Maschinelles Lernen gibt es in Nordrhein-Westfalen?": https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-12632.pdf

17/12633 Kleine Anfrage 4992 "Wie hoch ist der Investitionsstau bei Mensen, Verwaltungsgebäuden und Servicehäusern der Studierendenwerke?": https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-12633.pdf

17/1686 Einladung "66. Sitzung des Wissenschaftsausschusses": https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME17-1686.pdf

17/4659 "Bericht betreffend den Erlass der Vierten Anderungsverordnung zur Corona-Epidemie-Hochschulverordnung":
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-4659.pdf

17/12701 Kleine Anfrage 5007 "Einführung des Fachs 'Wirtschaft-Politik' an den Schulen in NRW":
http://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-12701.pdf

17/4729 Bericht "Perspektiven des Faches Sozialwissenschaften an den Universitäten in NRW":
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-4729.pdf

2. Entsendungen in den studentischen Akkreditierungspool



Franziska Mühler (Deutsche Sporthochschule Köln)
Motivationsschreiben: https://wolke.latnrw.de/index.php/s/zccCkENpymAab4Q
E-Mail-Adresse für Rückfragen vor dem LAT: franziska@asta-spoho.de
- Franziska stellt sich vor: Sie ist schon öfters beim LAT gewesen. Im Motivationsschreiben steht, warum sie in den Akkreditierungspool möchte. Sie hat die Reakkreditierung ihres Studiengangs am Rande mitbekommen und hat da erste Eindrücke gesammelt. Sie hat die Systemakkreditierung der Spoho erlebt. Sie möchte bewirken, dass Studium und Lehre mehr auf die Studierenden ausgerichtet werden.
- Es gibt keine Fragen.
- Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen.
- Franziska ist entsendet. Sie schickt ihre Unterlagen ans Pool-Büro. Wir schicken die Bestätigung der Entsendung dorthin.

Jannik Hellenkamp (RWTH Aachen)
Motivationsschireben: https://wolke.latnrw.de/index.php/s/HJyXdsMdiceZsn2
E-Mail-Adresse für Rückfragen vor dem LAT: jannik.hellenkamp@rwth-aachen.de
- Jannik stellt sich vor: Studiert in Aachen Informatik. War oder ist aktiv in Fachschaft und auf Hochschulebene. Sieht daher den Bedarf an studentischer Beteiligung. Will z.B. die Barrierefreiheit in den Fokus nehmen. 
- Es gibt keine Fragen.
- Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen
- Jannik  ist entsendet. Er schickt seine Unterlagen ans Pool-Büro. Wir schicken die Bestätigung der Entsendung dorthin.

Benjamin Eroglu (Hochschule Düsseldorf)
Motivationsschireben: https://wolke.latnrw.de/index.php/s/4GeYqPATmgtDsfB
E-Mail-Adresse für Rückfragen vor dem LAT: Brockhaus-Eroglu@gmx.de
- Benjamin ist nicht da. Er hatte die Frist zur Beantragung der Entsendung auch knapp nicht eingehalten. Die LAT-Ko schlägt vor, es nächsten Monat wieder zu probieren. 

3. ÖPNV / NC-Absenkung durch BFD (Gäste: BFD-Bundessprecher*innen)


Zwei Themen:
- Anrechnung des Bundesfreiwilligendienstes auf den NC. Das LAT steht eigentlich tendenziell insgesamt gegen NCs, allerdings ist die weitere Anerkennung des BFD zu unterstützen. Sollte lokal an den Hochschulen angesprochen werden.
- Kampagne "Freie Fahrt für unsere Jugend", für BFD-lerÜ*innen, Studis, Auszubildende, Schüler*innen. Diese Gruppen sollen alle den ÖPNV bundesweit gratis nutzen dürfen. Wie ist die Position des LATs dazu? Würden wir das unterstützen? -> Tobias schlägt vor. dass, wenn niemand dagegen ist, die LAT-Ko das einfach erst mal weiter verfolgt. BFD-Sprecher hofft darauf, einzelne Städte zu überzeugen und einen Schneeballeffekt zu erzeugen. 
- Vielleicht kann man grundsätzlich mehr zusammenarbeiten
- Kontakt: presse@bundessprecher.net

4. HoPo-Portal


Jacob vom fzs stellt das Portal vor und zeigt uns, was es alles kann. https://portal.fzs.de/group/lat-nrw/
Fragen können an Jacob oder die LAT-Ko gerichtet werden.
Wer für die eigene Studischaft oder Hochschulgruppe o.ä. eine Gruppe haben möchte, kann diese hier beantragen: https://www.fzs.de/service/hopo-portal-gruppe-beantragen/

5. Solidarität mit den Student*innen Boğaziçi-Universität


Es gibt in NRW z.B. einige Unis, die Partner*innen der B-U sind. 
Die DIDIF-Jugend plant eine Stellungnahme, wollen wir da potentiell dabei sein?
Was wollen wir insgesamt zu dem Thema machen? Einzelne Studischaften sind ja bereits aktiv (UzK, DuE).
Auf der fzs-Mitgliederversammlung wird es auch einen Antrag zum Thema geben, den man auch als Inspiration nutzen kann: https://mv.fzs.de/web/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Solidaritaet_mit_den_Studierendenprotesten_in_Istanbul-15863&consultationPath=66-MV
Abstimmung, ob wir zum Thema aktiv werden wollen: 14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen. Wir werden aktiv!

6. Rechtsgrundlage für Grundgebühren an Universitäten in NRW


Bernd von der Fernuni erzählt, dass es normalerweise bei ihnen Modulgebühren gibt, sodass man zahlt, was man nutzt. Es gibt aber jetzt auch eine feste Grundgebühr. Gesetz zur Erhebung von Hochschulabgaben §6: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000729 Dort gibt es eine Sonderregelung für Gebühren bei Fern- und Verbundstudium. Nun gibt es ja viel mehr Fernlehre, wegen Corona. Es stellt sich die Fragen, inwiefern dieser Paragraph für die Einführung von Gebühren an anderen Hochschulen genutzt werden kann. Gibt es das schon bzw seht ihr die Gefahr?

An der Fernuni sieht man die Gefahr, dass andere Hochschulen jetzt Hagen Konkurrenz machen könnten.

Alle achten zukünftig auf das Thema.

7. Online-Klausuren, insb. mit Proctoring-Software


An der Fernuni gab es schon im September Klausuren online. Normalerweise finden diese in Präsenz statt, und das war auch im September (Prüfungssaison für das Sommersemester) teilweise so. In WiWi wurde jetzt drei Wochen vor der Klausur im März auf Online umgestellt und es wird nur ein System angeboten, was auf Proctoring basiert. D.h. der Raum muss abgefilmt werden, du musst den Aufsichtspersonen Komplettzugriff auf deinen Rechner gewähren. Probleme der Kurzfristigkeit und des Datenschutzes, Privatheit der Wohnung usw.

An der Hochschule München waren im SoSe auch ausschließlich Proctoring-Online-Prüfungen geplant. Allerdings hat ein Gericht gesagt, dass das nicht rechtens ist und eine Alternative angeboten werden muss.

Dennis (FH Do) sagt, dass bei ihnen ebenfalls "Proctoring-light"-Klausuren angeboten werden. Viele Studierende sind froh, ihre Klausuren schreiben zu können.

Gerrit (Uni Paderborn) sagt, dass es letztes Semester Probleme wegen Telegram-Absprachen gab und da Gegenmaßnahmen unternommen wurden (durchmischter Fragenpool). 

Christian (DuE): Hier gibts auch Fragenpool, funktioniert aber nicht wirklich, weil Absprache trotzdem möglich ist. Proctoring gibt es nicht, aber Kamera.

Sarah (TU Do): Es darf eingefordert werden, dass der Bildschirm geteilt wird, aber nur, wenn ein Verdacht vorliegt. Proctoring ist nicht erlaubt. Ton oder Kamera soll an sein und Tür soll im Bild sein usw. Wenn technische Probleme auftreten, muss man die mit dem Handy dokumentieren und innerhalb von vier Minuten bei einer Notfallnummer melden.

Normalerweise muss der Staat die Schuld nachweisen, nicht ich meine eigene Unschuld beweisen. Vielleicht ein interessanter Punkt für die Argumentation!

Online-Prüfungen & Proctoring aus juristischer Perspektive (fzs): https://youtu.be/YR2GcUsFMqo
Positionspapier von GEW und fzs: https://www.fzs.de/2021/02/17/digitale-pruefungen/

8. Aktuelle Entwicklungen


Die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung wurde geändert mit Sonderregelungen zum Jura- und Medizinstudium: https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-4659.pdf

Prozess in Frankfurt vom Präsidium gegen den AStA aufgrund von Überschreitungen des hochschulpolitischen Mandats. AStA hat allerdings vor Gericht in vielen, aber nicht allen, Punkten verloren in 1. Instanz. Ob der AStA Rechtsmittel einlegt ist gerade noch unklar. 
Siegen hat sich mit dem AStA FFM solidarisiert.
Spannend was das Präsidium alles bemängelt hat, z. B. auch BDS-Resolution, welche Hochschulrektorenkonferenz im Prinzip gleichen Beschluss gefasst hat (Da ist Uni Frankfurt natürlich auch mit dabei)

Dennis (FH DO): Frage: Sexuelle Belästigung durch Tutor*innen, gab es da bei euch Vorfälle?
Vorschlag: An Gleichstellungsbeauftrage wenden.
Intention war eher sich generell umzuhören ob es da sowas gibt / ob das mehr wurde im digitalen Semester
-> Alle sollen sich im AStA noch mal umhören wie der Stand gerade ist, aber nicht nur in Bezug auf sexuelle Belästigung durch Tutor*innen, sondern generell vom Belästigungen im digitalen Semester. Dann kann man gucken ob man da weiter gemeinsam arbeitet/arbeiten muss

9. Finanzanträge


/

9. Berichte


9.1 Berichte der Sonder-LATs


SoPo-LAT:
- Protokoll: https://pad.fachschaften.org/p/Sozialpolitik_10022021

FLINT-LAT:
- Noch mal über Anträge von vor ein paar Monaten gesprochen. Einer davon (regelmäßiges einberufen der FLINT-LATs) soll erneut gestellt werden
- Ideen gesammelt für Seminar "Sexismus und Rassismus an Hochschulen in NRW", LAT-Ko gerade intensiv in der weiteren Planung

9.2 Bericht des fzs


-Der AStA Frankfurt hat den Prozess wegen des politischen Mandat verloren. 
-Wir planen weiter fleißig an der Bafög Kampagne 
-Es haben sich im Februar mehr als 70 Fälle gemeldet, deren Überbrückungshilfe abgelehnt wurde. Wir haben eine qualitative Analyse gemacht und an Bundestagsabgeordnete, sowie die Landesstudierendenvertretungen, Hochschulgruppen und das DSW und Bmbf geschickt. Studiwerk Köln fällt mit sehr vielen Beschwerden auf. 
-Wir unterstützen die Musikhochschulen bei der Verfassung eines Positionspapiers
-Gemeinsam mit der GEW haben wir ein Positionspapier zu Online Prüfungen verfasst
-Im letzten Monat gab es außerdem sehr viele Pms
-Mitgliederversammlung ist im ersten März Wochenende
anstehende Veranstaltungen vom fzs:

Die verfasste Student*innenschaft und ihr politisches Mandat, 26. Februar  18:00 - 20:00
Anmeldung: https://www.fzs.de/termin/die-verfasste-studentinnenschaft-und-ihr-politisches-mandat/

66. Mitgliederversammlung, 5. März  17:00 - 7. März 15:00
Anmeldung: https://www.fzs.de/termin/66-mitgliederversammlung/

Die Verfasste Student*innenschaft und ihr politisches Mandat aus juristischer Perspektive, 16. März  18:00 - 20:00  
Anmelduhttps://www.fzs.de/termin/die-verfasste-studentinnenschaft-und-ihr-politisches-mandat-aus-juristischer-perspektive/

9.3 Bericht der LAT-Koordination


- Treffen mit den Studierendenwerken NRW
- PM zu #SowiBleibt
- 60 Sekunden Statement zu #SowiBleibt bei Lehrer*in werden in NRW: https://www.instagram.com/p/CLEXS0vqm6l/
- Treffen zu #SowiBleibt mit der SPD-Fraktion
- Bündnistreffen zu #SowiBleibt mit GEW, DIDF-Jugend, Landesschüler*innenvertretung NRW, Falken NRW
- Teilnahme am 49. Poolvernetzungstreffen
- Digitales Kennenlernen mit der GEW & Grüne Jugend NRW
- Interview mit 1Live zur Prüfungssituation
- Sonder-LATs: SoPo & FINT
- Treffen zur Verbesserung des Campus-Management-System HISinOne
- Treffen mit bayrischen Studivertreter*innen von einer Hochschule zum Thema Hochschulgesetz

9.4 Weitere Berichte, z.B. andere LandesStudierendenVertretungen


/

9.5 Rundlauf der ASten/Studierendenschaften


(Im Protokoll werden auch schriftlich eingegangene Berichte abwesender ASten mit angefügt)   
Bitte strukturiert die Berichte schon einmal im Pad vor:
https://pad.fachschaften.org/p/LATNRW
Solltet ihr der Meinung sein, dass bestimmte Sachen auch für andere Studierendenschaften interessant sein könnten, schickt diese bitte auch über den LAT-Verteiler (lat-nrw@fs.tum.de). Sollte eine Frage von Euch nicht für euch zufriedenstellend beantwortbar sein, koppelt Euch bitte mit eurer Studierendenschaft deswegen zurück.
– Was hat eure Studierendenschaft in letzter Zeit am meisten bewegt?
– Was könnte andere Studierendenschaften interessieren?   
– Was habt ihr in nächster Zeit politisch vor?

BU Wuppertal:
- Neuer AStA wird voraussichtlich bei der nächsten StuPa-Sitzung (3.3.) gewählt werden
- Bündnis für gute Online-Lehre von 2 pol. Listen, mehreren aut. Referaten, einer politischen Gruppe gegründet, das sich bisher gg. Präsenzklausuren in dem Ausmaß wie in Wuppertal und gg. Kamerapflichten richtet und für eine bessere digitale Lehre eintritt
- Pläne für die nahe Zukunft: Überarbeitung von Satzung und Ordnungen (schon seit über 2 Jahren geplant), Überarbeitung der HP (lange, unübersichtliche Seiten kürzen, tote Links entfernen, ...), Entrümpelung des E-Mail-Servers (Karteileichen entfernen)
- Studentische stellvertretende Gleichstellungsbeauftragte endlich offiziell gewählt
- AK Geschlechtsvielfalt an der BU Wuppertal (initiiert durch Senatantrag) plant, Antrag für einfache Namens- und Personenstandsänderung für trans, inter und nicht-binäre Studierende bis Mitte des Jahres dem Rektorat vorzulegen
- Präsenzklausuren haben teils für großes Chaos gesorgt (insb. die mit über 100 Studierenden), was für eine Verschärfung der Maßnahmen und Anagen an das Aufsichtspersonal gesorgt hat

- Autonomes Frauen*referat: 
- mit 5 (?) Referent*innen neu gewählt
- Gründung einer AG für gendergerechte Toiletten
- Autonomes Ästhetik-Referat: 
- Erneut provorisorisch durch StuPa eingerichtet (soll in der geplanten Satzungsänderung verstetigt werden)
- 1 Referentin gewählt 
- Autonomes Inklusionsreferat: 
- Mit 6 Referent*innen neu gewählt
- Neustart der Selbsthilfegruppe geplant (1 großes monatliches Treffen für Neueinsteiger*innen; sonst nach Bedarf/ wöchentlich in kleinerem Rahmen)
- Veranstaltungsreihen nach dem Vorbild einer Veranstaltung zu Tourette im Schulbetrieb
- Autonomes Queer-Referat: 
- Mit 6 Referent*innen neu gewählt

Sporthochschule Köln: 
- StuPa-Wahlen aus WiSe20/21 auf 07.-18.06.21 verschoben (per AStA-Beschluss)
--> hierzu: Wer organisiert und richtet studentische Senatswahlen an anderen Unis aus? (Uni oder Studis?)
--> Wann sollten darauffolgende Wahlen stattfinden? WiSe21/22 / SoSe22?
- neue AStA-Geschäftsordnung
- Satzung der Studierendenschaft in nächster StuPa-Sitzung zu behandeln
- Präsenzprüfungen an DSHS. Infektionsfälle in Präsenz-Prüfungen verhageln weitere Prüfungen für einige Studis durch Zwangsquarantäne (auch trotz negativer Testergebnisse)
- Prüfung eines Angebots zur Rechtsberatung für Studis (Kooperation mit TH Köln oder UzK möglich?)
- viele Grundsatzdiskussionen innerhalb des AStA - Verlagerung ins StuPa sinnvoll?
- Herausforderung Sporteignungstest: Erstis aus WiSe20/21 (und SoSe21) sind vorbehaltlich eingeschrieben und müssen Stand jetzt bis 31.08.21 einen erfolgreichen ET nachweisen (zwei ET-Termine, jedoch keine Übemöglichkeiten)

TU Dortmund: 
- Frauenkampfwoche- Ein Infoheft wurde wohl schon rumgeschickt oder kommt noch; Ihr könnt die Veranstaltungen über Facebook und Instagram gerne teilen, wir würden uns freuen 
- Wir sind mitten in der Klausurenphase und stehen da weiter in Kontakt mit dem Rektorat 
-> Prüfungen die bis jetzt liefen, liefen soweit aber gut 
- Wir sind wieder vollständig: Wir haben einen neuen Finanzreferenten und eine Referentinf für Soziales, Diversität und Nachhaltigkeit 
- Die Fachschaften machen zur Zeit alle ihre online- FVVs 
- Wir hatten ein Gespräch mit der SPD: Frage danach, welche Not an den Unis für Leihlaptops etc. besteht: Schreibt uns dafür gern und gebt uns eine Rückmeldung :)
- Wir haben ein FAQ zu Onlineprüfungen erarbeitet 
- Studis müssen bei Klausureinsicht die Möglichkeit haben Klausuren kostenlos zu kopieren (Achelpöhler)
- Man darf sich bei der Klausureinsicht von anderen Studis vertreten lassen (Achelpöhler)

Uni Paderborn:
- Chaos bei den Prüfungen: Anforderungen an Präsenz vom Präsidium waren höher als die Fakultäten erwartet haben, so dass sehr viel spontan auf digital umgestellt wurde
- Wiederholung der Wahl zum Senat und den Fakultätsräten hat diesmal geklappt, aber Wahlbeteiligung nur knapp über 1 %
- Gleichstellungsstelle bietet eine Finanzierung von Babysitter*innen an, bisher aber leider nur wenig Anfragen, vmtl weil die Babysitter*innen zertifiziert sein müssen und es mit Corona schwierig ist Fremde zu beauftragen

FH Dortmund
- Podiumsdikussion B(u)ildung 4.0 - Über die Zukünfte der Hochschulen
(https://www.fh-dortmund.de/de/news/2021/02/livestream-talk-im-u.php)
- Aktuell laufende Online-Prüfungen (es werden keine Präsenzklausuren stattfinden im aktuellen Semester, auch nicht verschoben) bisher ohne größere Zwischenfälle
- Socialmedia-Video zu Vorstellung von studentischen Gremien
- Buchclub, online Spieleabende sowie online Kochkurs werden veranstaltet, außerdem wird ein pen&paper geplant
- weiterhin regelmäßige Treffen mit dem Rektorat

Uni Duisburg-Essen
- Präsenzklausuren sind bis 07. März ausgesetzt
- Maskenverteilung zu Prüfungen ist geplant
- Veranstaltungreihe Geschlecht und Sexualität läuft online: https://asta-due.de/event/real-men-are-feminists-ueber-widersprueche-und-notwendigkeit-profeministischer-maennerpolitik/ 
HEUTE ab 18 Uhr -->: Real Men are Feminists
- Online-Kneipenabende: https://asta-due.de/event/kneipenabend/
- Online-Spieleabende: https://asta-due.de/event/among-us-spieleabend/
- Telefontheater - Mittelmeermonologe: https://asta-due.de/telefon-theater-die-mittelmeer-monologe-am-4-3/
- Podcast zur Vortstellung der Referate läuft gut
- Antidiskriminierungsrichtlinie wird durch die Uni erarbeitet
- Wahlen finden (vielleicht) im Mai statt

FH Aachen
- Aktuell wird an einem Workshop gearbeitet, der für Interessierte an fachschaftsspezifischer und hochscholpolitischer Arbeit einen Einblick in die verschiedenen Aspekte der jeweiligen Gremien und Themen gibt. Dies soll dazu führen, dass sich bei den Hochschulwahlen im Mai möglichst viele Leute für die Fachschaften trotz Corona aufstellen lassen.
- Präsenzklausuren finden an manchen Fachbereichen statt 
- Es wurde Feedback aus der Studierendenschaft zur Klausurphase eingeholt 
 -> die Situation soll durch einen externen Anwalt geprüft werden und kritische Fälle (wie z.B. Präsenzklausur bei Studierenden aus der Risikogruppe) werden genauer geprüft.
- Dahingehend werden einige Aktionen zu den Klausurphasen und zur digitalen Lehre gestartet
- Die Erarbeitung für die Veranstaltungen zur Bundestagswahl ist in Arbeit, aber aufgrund der Klausurphase bisher noch nicht fertig gestellt, Genaueres folgt noch von unserer Seite.

RWTH Aachen (Entschuldigt sich, hat einen Anschlusstermin):
- Aktuell finden mindestens bis zum 07. März bis auf einzeln geprüfte Ausnahmen keine Präsenzprüfungen statt
- Umstellung der Prüfungen auf präsenzlose Formate wird von im Schnitt 2/3 der Lehrenden angenommen
- Für die Zeit nach dem 07. März nimmt man nochmal verstärkt präsenzlose Formate in den Blick
- Absprache mit Rektorat etc. in dieser Sache läuft gut
- StuPa-Wahl wird in diesem Jahr als Online-Wahl stattfinden
- Sommersemester wird komplett digital geplant

HSRW
Klausuren finden sowohl in Präsenz, als auch online statt

Siegen
- StuPa-Wahlen haben als Briefwahlen stattgefunden
- wöchentliches Corona Jour fixe

FernUni Hagen
- Wahlen zu den Studierendenschaftsgremien wegen CoVid-19 auf September verschoben.
- Für die Wahlen wird ein Studi-O-Mat (d.h. eine Wahl-O-Mat) angeboten, wird extern erstellt.
- Auf Anweisung des Rektorats der FernUni alle Klausuren auf Online-Verfahren wegen Corona umgestellt.
- Das Studium an der FernUniversität soll auch nach Corona "digitaler" werden.
- Gebührenordnung der FernUniversität soll zum 1. Oktober 2021 umgestellt werden:
als Konsequenz günstiger für Vollzeitstudierende, teurer für Teilzeitstudierende,
Aufteilung in Grundgebühr je Semester und Modulgebühr abh. von der Belegung.
- Änderungen im Studiengang B.Sc./EJP:
Im Harmonierungsprozess der Länder in Bezug auf die Juristenausbildung hat das Land NRW einen ersten Entwurf veröffentlich. Die Universitäten und betroffenen Stellen haben bereits die Möglichkeit zur Stellungnahme im letzten Quartal 2020 gehabt. Die Studierendenvertreter der FU Hagen wollen noch einmal ein besonderes Augenmerk auf die Thematik „inkludierter LLB“ legen. Der Gesetzesentwurf berücksichtigt nicht die Situation der Studierenden des Studiengangs EJP an der FU Hagen. Dies betrifft vor allem die Themen „inkludierter Bachelorabschluss“ und das Teilzeitstudium. Dieser Studiengang existiert seit 2016, sodass gerade unter Teilzeitstudierende viele im fortgeschrittenen Studium sind. Weitgehende Übergangsfristen zur Sicherung des Studiengangs und für die Planbarkeit des Studienverlaufs sind für unsere Studierenden daher unabdingbar. Sollte der Gesetzesentwurf in der aktuellen Form seine Wirkung entfalten können, wäre dies eine Absage für einen inkludierten LLB im Studiengang Jura in NRW. Eine einfache Absage ohne konkreten Bezug auf diese Thematik ist nicht hinnehmbar, zumal diese Struktur sowohl in Berlin und Brandenburg bereits umgesetzt wurde.

Uni Köln
Viel zu tun durch Semesterende und Klausurphase
Einige verrückte Dozierende halten Präsenzklausuren aktuell für eine wunderbare Idee, der AStA sieht das anders.
Laufende Projekte: 
Laptopausleihe für Studierende, Anschaffung E-Lastenräder (Sehr viel Organisation, aber es geht gut voran)
Aktionstage Mental Health digital (15.02 - 26.02): Tipps und Angebote zu mentaler Gesundheit
EDELGARD schützt (Schutz für Frauen* und Mädchen vor sexualisierter Gewalt): Idee das Projekt auszuweiten (Generell Schutz vor sexualisierter Gewalt) und an der gesamten Uni anzusiedeln
EUniWell Projekt macht große Schritte (europäisches Universitätskonsortium): Viele Satzungsänderungen in den letzten Monaten, damit die neue Studierendenarena (entscheidendes Gremium starten kann)Aktuell beginnt die Planung für ein festival contre le racisme. Frage, ob digital oder hybrid wird auf später verschoben

Uni Bonn
-Unterstützungsangebot der Bib während der Klausuren
-Planung eines eigenen FCLR
-Wechsel im HoPo
-relativ reibungsloser Verlauf der Klausurenphase

10. Sonstiges und Verschiedenes