Landes-ASten-Treffen (LAT) am 15.12.2021
Beginn: 12:03
Ort: Zoom
Anwesende ASten:
RWTH Aachen (Paul, Lukas)
BU Wuppertal (Megan)
Uni Paderborn (Gerrit)
TU Dortmund (David, Sarah)
FernUni Hagen (Ann-Kathrin)
Uni Bonn (Otis)
Uni Siegen (Sarah)
FH Aachen (Sebastian)
FH Dortmund (Bojana)
SpoHo Köln (Toni)
TH Köln (Marco)
Uni Duisburg-Essen (Christian)
Koordination:
Amanda
Tobias
Gäste:
Lone (fzs)
Tagesordnung:
1 Formalia
1.1 Begrüßung, Vorstellung, Festlegung der endgültigen Tagesordnung und Protokollführung
1.2 Festlegung von Termin und Ort für das LAT im...
26.01. LAT-Sitzung
23.02. LAT-Sitzung
30.03. LAT-Sitzung
1.3 Pressemitteilungen und Stellungnahmen
PM des LAT NRW: Studierendenwerke müssen Studierende stärker belasten
https://latnrw.de/2021/11/25/pressemitteilung-studierendenwerke-muessen-studierende-staerker-belasten/PM des fzs: Die BAföG-Kampagne zeigt Erfolge, doch der Koalitionsvertrag ist nicht konkret genug
https://www.fzs.de/2021/11/24/pressemitteilung-die-bafoeg-kampagne-zeigt-erfolge-doch-der-koalitionsvertrag-ist-nicht-konkret-genug/PM des fzs: Kein Normalbetrieb an Unis, Bundesstudierendenvertretung fordert Solidarsemester
https://www.fzs.de/2021/12/01/kein-normalbetrieb-an-unis-bundesstudierendenvertretung-fordert-solidarsemester/Weitere Pressemitteilungen findet ihr auf unser Website unter:
https://latnrw.de/pressemitteilungen/1.4 Bekanntgabe weiterer Termine & empfohlene Seminare
12.01. FIT-LAT
19.01. Mobilitäts-LAT
09.02. Sopo-LAT
1.5 Drucksachen (Anträge, kleine-/ große Anfragen mit Hochschulbezug)
Vorlage 17/6106 Bericht der Landesregierung "Bericht betreffend den Erlass der Corona-Epidemie HochschulverOrdnung (Neufassung)":
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-6106.pdf17/15950 Mündliche Anfragen "Wie stellt die Landesregierung einen studierendenfreundlichen und sicheren Betrieb der Hochschulen im vierten Corona-Semester sicher?" (Seite 3):
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-15950.pdf2 Entsendungen in den studentischen Akkreditierungspool
Julia Trockenberg (Ruhr-Unlversität Bochum, Universität Duisburg-Essen)
Motivationtsschreiben:
https://wolke.latnrw.de/index.php/s/nCgjyQZ8Xys6kcFE-Mail-Adresse für Rückfragen: julia-trockenberg@gmx.de
Abstimmung: Ja 6 / Nein 0 / Enthaltung 4
-> Julia Trockenberg wurde entsendet
3 Arbeitsräume an der Hochschule [TOP der TH Köln]
Tobias: Lukas hatte uns eine E-Mail geschickt und gefragt wie es mit dem Thema Arbeitsräume an anderen Hochschulen aussieht. Seine Idee speziell war Seminarräume zu kürzen und diese umzubauen als spezielle Home-Office-Arbeitsräume mit Steckdosen und Schallisolation. Rückmeldung wie es an deren Hochschulen aussieht?
Amanda: Packen wir als Frage in den Rundlauf.
4 Neue Corona-Epidemie-Hochschulverordnung
Verordnung:
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=19950Amanda: Neue Verordnung endlich da, allerdings fehlt Regelstudienzeit. Sind da bereits auf das Ministerium zugegangen mit Beispielen aus anderen Bundesländern, wo es das bereits gibt. Bei mir aber z. B. Probleme weil jetzt Freiversuchsregelung zwar da ist, Prüfungsanmeldungsphase allerdings schon rum.
Lukas: Habt ihr mehr Einblicke zur Regelstudienzeitverlängerung?
Amanda: Es wurde entgegnet, dass eben die Lage in Bayern und Sachsen was Corona angeht eine andere ist.
Tobias: Habe das Gefühl die haben das ein wenig verpennt, als wir sagten in Bayern ist das schon durch wurde entgegnet, dass sie vom Bund noch gar nix gehört haben. Weisen natürlich viel darauf hin, dass NRW bis jetzt so studifreundlich war und das beibehalten werden soll. Nerven auch auf mehreren Wegen, also selbst und über die wissenschaftspoltischen Sprecher*innen. Im Januar haben wir auch noch mal einen Termin mit einem Staatssekretär, wo wir das auch noch mal ansprechen würden. Ich bin Optimist, ich hoffe das kommt noch, aber das Land lässt sich auch immer gerne viel Zeit.
Lukas: Wie sieht denn bei euch die Umsetzung der Freiversuchsregelung aus?
Otis: In Bonn abgewandelte Form, wer sich zu einer Prüfung anmeldet und diese dann in der Prüfung aber nicht abgibt, wird nicht durchfallen gelassen sondern als Rücktritt gewertet.
David: Voller Freiversuch.
Tobias: In Köln noch nicht abschließend geklärt, aber es wurde schon durchgesteckt, dass es wahrsch. eine komplette Freiversuchsregelung wieder gibt.
5 Solidarsemester 4.0
Lone: Gerade schon teilweise über Inhalte des Solidarsemesters gesprochen. Also Regelstudienzeitverlängerung, Freiversuchsregelung, aber auch finanzielle Hilfen. Bundesweit gar keine Regelungen natürlich, aber auch in vielen Ländern nicht. Daher Solidarsemester-Bündnis wieder eingerufen. Drei Kernpunkte: Nichtanrechnung des Semesters, Freiversuche, Finanzielle Nothilfe in Höhe mindestens BAföG-Höchstsatz. Vor Weihnachten weiteres Treffen zu weiteren Forderungen, werden ausgearbeitet.
6 Update Kampagne "SOS Semesterbeitrag"
Amanda: Letztes Mal Text abgestimmt. Diesen ausgearbeitet und den Studierendenwerken NRW zukommen lassen, weil diese die Kampagne ja mit tragen sollen. Zusage, dass sie dabei sind unter Vorbehalt einer weiteren Abstimmung. Haben auch Zahlen im Text aktualisiert.
Tobias: Nur als Ergänzung ein kurzer Ausblick, wie es weiter gehen soll. Wir wollen jetzt im Dezember vorbereiten, dass wir im Januar weitere Gruppen anfragen können um das zu unterzeichnen. Hoffentlich können wir dann im Februar an den Start gehen. Zu dieser Vorbereitung: Wenn ihr noch Ideen für Gruppen habt, die wir fragen sollen oder andere Ideen schickt uns die immer bitte zu. Auch schon mal vorab: Viele von euch machen ja Erstibeutel, merkt euch da schon mal vor, dass man da ja auch Flyer rein machen könnte.
7 Weitere Besprechungen zur Landtagswahl 2022
Amanda: Haben ja nicht nur die Kamapagne sondern auch generell Wahlprüfsteine und Forderungen zur Landtagswahl. Die Koordination hat die wie beauftragt seit dem letzten Mal sortiert (Siehe Pad hierzu). In welcher Form wollen wir das denn veröffentlichen? Wahlprüfsteine können sehr unterschiedlich aussehen.
Gerrit: Könnte auch in Wahl-O-Mat-Format packen, wir aber wohl schwierig. Eher Freitextantworten mit Zeichenbegrenzung für die Parteien. Also Punkte zu offenen Fragen formulieren.
Amanda: Tendiere auch zu zweiterem.
8 Berichte
8.1 Berichte der Sonder-LATs
SoPo-LAT:
https://portal.fzs.de/project/sozialpolitik/document/protokoll_dezember-2021/8.2 Bericht des fzs
- Koalitionsvertrag ist draußen seit dem Tag der letzten LAT und eine neue Bundesregierung inzwischen im Amt, wir begleiten das weiter und haben schon eine Gesprächsanfrage gestellt
- BaföG-Reformpläne finden wir gut, aber ausbaufähig, wir bleiben mit der Kampagne dran!
- Ansonsten leider viel neoliberaler Talk über Ökonomisierung etc.
- Termine für kommendes Jahr findet ihr online und auf der Website z.B. unsere Kongresse - schaut rein!
- Solidarsemester soll neu aufgelegt werden
- Planung einer neuen Kampagne gegen Kürzungspolitik im allgemeinen
- PM und Presse zur Coronasituation
8.3 Bericht der LAT-Koordination
- Offenen Brief und PM mit Studierendenwerken NRW veröffentlicht
- Kennenlerntreffen mit Raphael Tigges (Neuer wisspol. Sprecher der CDU)
- Sopo-LAT
- BAföG 50-Bündnistreffen
- Treffen mit den Studierendenwerken NRW zur Kampagne "SOS Semesterbeitrag"
- Treffen mit der KSS
- Teilnahme am Solidarsemester-Relaunch
8.4 Rundlauf der ASten/Studierendenschaften
(Im Protokoll werden auch schriftlich eingegangene Berichte abwesender ASten mit angefügt)
Bitte strukturiert die Berichte schon einmal im Pad vor:
https://portal.fzs.de/group/lat-nrw/document/latnrw/Solltet ihr der Meinung sein, dass bestimmte Sachen auch für andere Studierendenschaften interessant sein könnten, schickt diese bitte auch über den LAT-Verteiler (lat-nrw@fs.tum.de). Sollte eine Frage von Euch nicht für euch zufriedenstellend beantwortbar sein, koppelt Euch bitte mit eurer Studierendenschaft deswegen zurück.
– Was hat eure Studierendenschaft in letzter Zeit am meisten bewegt?
– Was könnte andere Studierendenschaften interessieren?
– Was habt ihr in nächster Zeit politisch vor?
Frage aus Paderborn: Wie wird mit dem Jahresabschluss verfahren? Prüft nur der Haushaltsausschuss oder auch die Universität oder ein Wirtschaftsprüfer? Wird auf Grundlage der Prüfung der AStA entlastet?Frage von der TU: Wie sind eure SHK-Vertretungen aufgestellt? Sind SHKs/WHKs bei euch vernetzt?Frage der TH Köln: Siehe TOP 3Universität Paderborn:
- Alle Lehre ist jetzt digital möglich, Veranstaltunge sind teilweise hybrid. Bei komplett digitalen Veranstaltungen können die Räume, die ursprünglich vorgesehen waren benutzt werden, um daran teilzunehmen, ansonsten keine weiteren Arbeitsplätze für Online-Veranstaltungen
- Erste Gespräche zur Einführung eines Kulturtickets zum Wintersemester 22/23 laufen
- Weinachtsstream als Alternativprogramm zum Weihnachtsmarkt (könnt euch gerne reinschalten)
- Volle Freiversuchesregelung
- SHK-Vertretung hat jetzt länger nichts gemacht. Wir haben umgestellt von der Wahl durch die Studierenden auf Studierendenparlament nominiert und Senat wählt. Ebenfalls wurde die SHK-Vertretung als beratendes Mitglied aufgenommen. Haben jetzt eine nicht-wisschenschaftliche Mitarbeiterin die das als Vorsitz macht und sich auch freistellen lassen wird und 2 studentische Vertreter*innen. Die Stelle richtet sich jetzt langsam ein und wir fangen auch an diese bewerben
Bergische Universität Wuppertal
- alle Veranstaltungen des AStAs in Präsenz wurden abgesagt, die pandemische Lage wird im Januar neu evaluiert
- Studierendenparlamentswahlen werden vorbereitet (17.-21.1.), wird wieder eine Briefwahl, bei der alle Wahlunterlagen an alle Studierenden verschickt werden. Kosten werden vom Rektorat übernommen (ca. 30 000 Euro)
- Lernräume: das System "uni@home@uni" war nicht erfolgreich, es gibt ein paar Räume, die Studierenden offen stehen (Bib, AStA-Ebene), aber das Internet ist nicht gut genug für die Teilnahme an synchronen Lehrveranstaltungen. Daher sollte das online-Angebot am Anfang des Semesters rein asynchron (als Aufzeichnung oder schriftliche Notizen) sein, seit der neuen Verordnung sind zoom-Vorlesungen bei Veranstaltungen okay, die gleichzeitig auch in Präsenz stattfinden (oder so ähnlich, niemand versteht die Newsletter vom Rektorat)
- ein SHK-Vertreter, der gerade bei der Gremienwahl gewählt wurde, Vernetzung der studentisch Beschäftigten schwer (hat sich z.B. beim Streik zu TV-Stud gezeigt), wird aber vorangetrieben
RWTH Aachen
- Das Rektorat hat einen Beschluss zur Freiversuchsregelung im Wintersemester 2021/2022 getroffen. Die Freiversuchsregelung gilt in diesem Semester für alle Prüfungen in Bachelorstudiengängen, im Modellstudiengang Medizin, im Studiengang Zahnmedizin sowie für Master-Vorzugsprüfungen. Für Staatsprüfungen bzw. deren Äquivalente in der Medizin und Zahnmedizin gilt die Freiversuchsregelung nicht. Für Prüfungen in Masterstudiengängen einschließlich der Auflagenmodule gilt nur ein nicht bestandener letzter schriftlicher Prüfungsversuch als nicht unternommen.
- Prüfungen können im Februar/März grundsätzlich in Präsenz stattfinden, die Lehrenden sollen aber digitale Alternativen vorbereiten, um im Zweifel wechseln zu können.
- Ob und in welcher Form eine Prüfung zum tatsächlichen Ende des Haushaltsjahres erfolgt, ist gerade nicht bekannt. Es wir allerdings eine Kassenprüfung für jedes Haushaltsjahr durch zwei vom Studierendenparlament gewählte Kassenprüfer*innen durchgeführt. Das Ergebnis wird dem HH-Ausschuss und dem StuPa berichtet, woraufhin die AStA-Referent*innen des jeweiligen HH-Jahres entlastet werden.
- Die Vertretung der Studentischen Hilfskräfte ist in Aachen recht aktiv. Wird seit Jahren durch eine sehr engagierte Person mit wechselnden Co-Beauftragten besetzt. Eine wirkliche SHK/WHK-Vernetzung auf Hochschulebene gibt es nur bedingt. TV-Stud ist in diesem Rahmen natürlich das aktuellste Thema.
- Man hat theoretisch einiges an Räumen, die meisten können aufgrund der nötigen 3G-Kontrollen und der Abstandsregelungen aber aktuell nicht genutzt werden. Mensa als Lernraum wird aktuell geplant.
FH Dortmund
- Neu/Wiederwahl des AStA hat stattgefunden
- Klausuren komplett online, mit Option evtl im März einige in Präsenz durchzuführen (einige Fachbereiche haben dies schon negiert)
- Freiversuche wurden ermöglicht seitens der FH, mit Entscheidungsfreiheit der Fachbereiche. Alle haben dem bisher zugestimmt bis auf einen
- sämtliche "spaßveranstaltungen" in Prösenz sollen nicht stattfinden (taschenverteilen etc.)
- der AStA hat Lernräume mit buchbaren Lernplätzen (keine IT-Plätze) eingerichtet mit SHKs die die Einhaltung der Hygieneregeln etc überwachen
- Der AStA hat zusätzliche Laptops angeschafft zum Verleih.
- in Zusammenarbeit mit der FH werden ausgemusterte Computer "flott" gemacht und bald Studierenden zur Verfügung gestellt. (richtige Home-Office-Plätze gibt es nicht)
- MWn prüft bei uns nur der Haushaltsausschuss und auf Grundlage dessen wird der AStA entlastet
- Info zu SHK Vertretung ist mir nicht bekannt
Uni Siegen
- Planung einer Anti-Rassismus-Awareness Veranstaltungsreihe
- Beginn der Planung unserers Sommerfestes
- ab nächster Woche finden (bis Anfang Januar) erstmal alle Veranstaltungen digital statt
FernUni Hagen
- Freiversuch wird aktuell geregelt
- E-Klausuren im März
- digitale Hochschulwahlen sind angelaufen, Einreichung der Wahlvorschläge war bis zum 13.12.2021 möglich
- Zur SHK-Vertretung: diese befindet sich aktuell im Wahllauf
- Jahresabschluss werde ich beim Finanzref. anfragen und per Mail an Paderborn senden
- Arbeitsräume: alle Studierenden haben für gemeinsames Lernen usw. einen Zoom Account; Raumbuchungen im Rahmen von Corona mit Vorlauf begrenzt möglich, Uni aber weiterhin nur reduzierter Betrieb
Universität Bonn
- Es gibt einen SHK-Rat. Jedoch wurde da die Zuständigkeit seitens der Uni auf das StuPa-Präsidium geschoben. Hat sich dieses Jahr kaum getroffen und leider nur wenig erreicht
- Freiversuchsregelung abgeschafft, nicht-abgeben einer Klausur zählt als Rücktritt
- Hybride Lehre wurde größtenteils aufs Digitale umgestellt, nach Weihnachten wirkt das Rektorat daraufhin, dass wieder deutlich mehr in Präsenz stattfindet
- Gremien und AStA-Arbeit wieder digital, Vorsitz arbeitet an Hygienekonzepten, um zeitnah Präsenztreffen sicher abhalten zu können
- Gremien- und StuPawahlen finden dieses Jahr wieder als reine Briefwahl statt. Allen 40.000 Studis gehen Ende Dezember die Wahlunterlagen zu
- Uni gibt freie Hörsäle für Stillarbeit frei
- Kassenprüfungsausschuss kontrolliert die Ausgaben/den Haushalt des AStAs
Technische Universität Dortmund ✨
- Es gibt großzügige Freiversuche
- Es gibt noch keine Regelung zur Klausurenphase
- Unserer Schätzung nach weniger als 25% Präsenzlehre
- Planungen für Wa(h)lwochen vor der LTW 2021 starten
- Es gibt (endlich) eine Impfaktion am Campus
- Zur Frage von Paderborn: Haushalt wird vom Rechnungsprüfungsausschuss begutachtet und an das Justiziariat geschickt (Kein Wirtschaftsprüfungsunternehmen)
- Zur Frage der TH Köln: AStA-Lernplätze können aufgrund der Belegung unseres Seminarraums nicht mehr vergeben werden. In diesem Semester ist die Teilnahme an Veranstaltungen aus zugehörigen Seminarräumen möglich. Planungen zur neuen Bib sollen Einzelarbeitsplätze beinhalten, sonst ist nichts geplant.
Uni Duisburg-Essen
- Aufruf des Rektorats die Lehre auf digitae Formate umzustellen. 25% Präsenz werden nicht kontrolliert
- Freiversuche kommen, wahrscheinlich weil alle anderen NRW Unis das auch machen
- AStA hat alle geselligen Veranstaltungen in den eigenen Räumen abgesagt
- Im Novemeber wurde das Stupa neu gewählt, kontituierende Sitzung ist Donnerstag
- Es wurde die SHK-Vertreung gewählt. Leider gabe es nur eine PErson, die kandidiert hat. Es wird nun versucht mind. eine weitere PErson zu kooptieren.
- Für die Prüfung des Haushalts gibt es Sitzungsgeld für die Teilnehmer*innen.
- es gibt in den Bibs und an einigen Fakultäten Arbeitsplätze für digitale Sitzungen. Weder die Zahl der Plätze, noch das verfügbare Internet sind immer ausreichend
FH Aachen
- Freiversuche genau wie die letzten Semester auch (1 Freiversuch pro Modul)
- AStA arbeitet im Home Office
- Lernplätze in der Bib, die gebucht werden müssen
- Einige Fachbereiche haben garkeine Lernräume
- Lehre je nach Dozenten Online mit Presänz-Praktika, teilweise vollständig Präsenz
Sporthochschule Köln:
-Freiversuchsregel greift wieder, die Klausuranmeldung ist auch noch offen, weshalb dies für alle
Studierenden gut ist.
- Lernplätze gibt es in der Bibliothek und in allen großen Vorlesungsräumen. Natürlich gibt es auch bei uns nicht genügend Einzelplätze
- Der AStA trifft sich hybrid, aber noch versuchen wir möglichst viel in Präsens zu veranstalten
- Aktionen wie unseren Weihnachtsmarkt durften wir nicht veranstalten, aber morgen findet ein Hochschul-Informationsabend in der Uni statt.
- Wir versuchen insgesamt so viel wie möglich in Präsens zu halten, da es vor allem in den Sportkursen wichtig ist. Die Sportkurse finden aber seit kurzen unter 2G statt, was auch zu Beschwerden geführt hat
- Wir hatten einen Impfbus, die Termine waren aber ganz schnell ausgebucht
- Der AStA hat sich auch in einer Stellungsnahme für die 2G-Regelung ausgesprochen
9 Sonstiges und Verschiedenes
Petra: Treffen uns regelmäßig zum FIT-LAT. Immer sehr guter Austausch, kommt gerne noch alle dazu. Bin außerdem bei der KostA. Haben uns zum Ziel gesetzt, dass was ins Hochschulgesetz kommt für Studierende mit Care-Verpflichtung mit Nachteilsausgleich.
Amanda: Guter Punkt, sollten wir mit ins Pad aufnehmen. Trotzdem gerne beim nächsten LAT auch noch mal Einführung zum Status Quo.