Landes-ASten-Treffen (LAT) am 30.08.2023
Tagesordnung:
1. Formalia
Anwesende ASten:
- Petra AStA Fernuni Hagen
- Jos AStA RWTH Aachen
- Benjamine AStA Uni Wuppertal
- Felix Walter-Krämer-AStA Siegen
- Jonas AStA Uni Bonn
- Anita AStA Ruhr-Uni-Bochum
- Carla AStA TU Dortmund
- Sebastian AStA FH Aachen
- Timo und Marco AStA TH Köln
- Bojana AStA FH Dortmund
-Florian AStA RWTH Aachen
LAT-Koordination:
- David
- Amanda
- Katharina
Gästin:
- Isabel Naguib von NEiS bis 12:59
1.1 Begrüßung, Vorstellung, Festlegung der endgültigen Tagesordnung und Protokollführung
Die ASten stellen sich vor und erzählen, was sie in einer 10-minütigen SItzungspause erledigen würden. Amanda schlägt vor den TOP 4 zu NEiS vorzuverlegen, da die Gästin Isabel Naguib schon anwesend ist, was auf Zustimmung bei den anwesenden ASten stößt.
1.2 Festlegung von Termin und Ort für das LAT im...
September: 27.09., LAT-Sitzung (online)
Oktober: 25.10., LAT-Sitzung
November: 29.11., LAT-Sitzung
1.3 Pressemitteilungen und Stellungnahmen
Fzs: Keine Militarisierung unserer Hochschulen! BdWi und fzs widersprechen Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger
https://www.fzs.de/2023/08/21/keine-militarisierung-unserer-hochschulen-bdwi-und-fzs-widersprechen-bundesbildungsministerin-stark-watzinger/fzs, LAT-Koordination, Konferenz Sächsischer Studierendenschaften: Höhere Förderbeiträge und trotzdem kein Grund zur Freude!
https://www.fzs.de/2023/08/07/hoehere-foerderbeitraege-und-trotzdem-kein-grund-zur-freude/1.4 Bekanntgabe weiterer Termine & empfohlene Seminare
01. - 04.09.
Seminar zu patriarchaler Arbeitsteilung
https://www.fzs.de/termin/seminar-zu-patriarchaler-arbeitsteilung/01.09.-04.09.
Kongress Emanzipatorische Bildung und Kritische Wissenschaft
https://www.lernfabriken-meutern.de/termin/kongress-emanzipatorische-bildung-und-kritische-wissenschaft05.09.
fzs: 3. Mobilitätsgipfel
https://www.fzs.de/termin/3-mobilitaetsgipfel/14. - 17.09.
Herbstakademie: Digitalisierung und Demokratie
https://www.fzs.de/termin/herbstakademie-digitalisierung-und-demokratie/1.5 Drucksachen (Anträge, kleine/große Anfragen mit Hochschulbezug)
Schließt die Landesregierung mit ihrer Förderrichtlinie zum Sondervermögen "Krisenbewältigung" Studierendenwerke aus, die Preisanpassungen bereits 2022 vorgenommen haben? (Kleine Anfrage 2334):
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5406.pdfFreiheit und Menschenrechte weltweit: NRW-Förderung für verfolgte, internationale Studierende
(Antrag):
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5424.pdfStudienabbrecherinnen und Studienabbrecher im Lehramtsstudium (Kleine Anfrage 2321):
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5352.pdfFür ein faires Praktisches Jahr im Medizinstudium: Ausbildungsbedingungen verbessern und Vergütung anheben! (Antrag):
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5428.pdfDrohender Nachwuchsmangel: Altersstruktur von Professorinnen und Professoren an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften (Kleine Anfrage 2348):
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5477.pdfNach Kündigung eines Professors: Wie geht es weiter mit der Medizinischen Fakultät in Bielefeld (Kleine Anfrage 2315):
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5333.pdf4. NEiS (vorgezogen)
Isabel ist vom Projekt Nachhaltige Ernährung im Studienalltag, vom Land NRW gefördert. Vorrangig an Studis gerichtet, aber generell zu Ernährung an Hochschulen. Bestehende Kooperationen an Hochschulen, z.B. Universität Bonn, Hochschule Bonn Rhein-Sieg, Universität zu Köln, Deutsche Sporthochschule Köln, Hochschule Niederrhein. RWTH Aachen.
Das Projekt gibt es nur noch dieses Jahr, danach wird es voraussichtlich ein Nachfolgeprojekt geben. NEiS organisiert auch Service-Learning-Seminare an Hochschulen für Studierende und setzt im Rahnen von Kooperationen mit Studierendenwerken Nachhaltigkeitsmaßnahmen um. NEiS organisiert Infostände bei Veranstaltungen, Aktionstage oder -wochen, Science Café, Science Slam, Interaktive Vorträge, Filmabende, Social Media-Content, Quiz- und Challenge-Formate und Koch-Workshops/Food-Workshops, Picknicks, Running Dinner.
Isabel weist auf zwei Transferveranstaltungen hin: 21.09. - Mensa Zülpicher Straße in Köln
26.10. - Senatssaal Uni Bonn
https://www.neis.nrw/verbraucherzentrale/einladung-zu-transferveranstaltungen-85649Petra: Danke für den Vortrag. Ich kannte NEiS noch nicht. In Hagen wird die Mensa leider nicht mehr durch das Studierendenwerk betrieben, da könnte man auch bestimmt etwas machen. Ich habe zwei Fragen: 1. in Schulmensen wird Essen bestellt, damit man nicht mehr so viel wegwirft, wäre das eine Option für Studierenden-Mensen? Und wie läuft das mit der Abfallmessung?
2. Wie sieht es mit der Regionalität von Essen aus?
Isabel: Zur zweiten Frage: Regionalität ist nicht genau definiert.
Zur ersten Frage: früher wurde alles einzeln gewogen, jetzt gibt es eine einfachere Methode mit weniger Personeneinsatz. Da bin ich nicht die Expertin, die Frage kann ich gerne an meine Kollegin Kerstin weiterleiten.
Petra: geschieht die Messung öffentlich oder hinter verschlossenen Türen?
Isabel: bislang hinter verschlossenen Türen, das ist keine öffentlichkeitswirksame Maßnahme. Ich nehme die Idee gerne mit.
Amanda: bei uns gibt es seit kurzer Zeit halbe Beilagenportionen.
Petra: Ich habe noch eine Frage zu den Kooperationen. Es sind ja noch nicht so viele Hochschulen, konnten die sich freiwillig melden.
Isabel: ich bin erst seit Oktober im Projekt. Wir sind zu dritt, bislang konnten wir noch nicht so viele abdecken, das könnte sich aber in Zukunft ändern. Es gab keine offene Ausschreibung.
Timo: Wir hatten das mal im AStA diskutiert. Mensen haben ja eine wichtige soziale Funktion.
Eigentlich müsste der Landeszuschuss erhöht werden.
Isabel: Wir haben Befragungen an verschiedenen Mensen gemacht. Für die meisten Studierenden ist der Preis der entscheidene Faktor, natürlich ist das der Hauptfaktor, aber Nachhaltigkeit sollte für alle erschwinglich sein.
(Marco weist im Chat auf die Finanzierung von Bediensteten-Essen durch Studierende hin).
Isabel: Das ist ein wichtiger Hinweis.
Von den Studierendenwerken wird uns immer zurückgemeldet, dass der Auftrag ist, die Menschen satt zu bekommen. Somit werden viele Vorschläge, auch von NEiS zunächst abgelehnt, um eine Preissteigerung zu verhindert.
In den Befragungen hatten wird auch abgefragt, wie viel die Studierenden bereit wären, mehr zu bezahlen, um nachhaltige Lebensmittel zu haben, da kam raus, mehr als 75 Cent, das sollte man aber natürlich nicht umsetzen.
Hinweis von Marco im Chat: Nein, in der ursprünglichen Gesetzesbegründung steht, dass die Studis grundsätzlich nur den Selbstkostenpreis bezahlen.
Effektiv gibt es KEINE einzige Hochschule in NRW, die sich an der Subventionierung von Bedienstetenessen beteiligt. UBERALL zahlen es die Studis mit.
Bojana: Wie sieht es mit dem Nachfolgeprojekt aus?
Isabel: Das Nachfolgeprojekt wird sich an junge Erwachsene richten, unsere Arbeit wird fortgesetzt und ausgeweitet.
Amanda: Danke an Isabel. Meldet euch gerne bei ihr.
Isabel geht um 12:59.
Petra: Mir war es nie bewusst, dass die Studierenden das Bedienstetenessen mitgezählten. Da müsste man auf jeden Fall thematisieren.
Marco: Faktisch ist es so, dass die Studierendenwerke gerade versuchen Verträge zu schließen, allerdings steht da nichts von Übernahme von Kosten für Bedienstete.
2. Termin Hochschulgesetz
Amanda: Wir hatten ja das LAT-Treffen und am Tag danach das Gespräch mit dem Ministerium. Ich stelle das kurz vor.
Es gibt noch keinen genauen Zeitrahmen. Neu ist, das gemeinsam mit den Hochschulen zu era
Jos: wurde etwas zur Berücksichtigung der Religion bei der Klausurplanung gesagt?
Amanda: liest vor: Religionsfreiheit: Wollen die Wahrung der Religionsfreiheit so wahren, auch wenn es eigentlich jetzt schon gilt. Es geht nur um echte religiöse Ge- und Verbote.
Petra: hat im Rahmen ihrer Tätigkeit als studentische Gleichstellungsbeautragte davon erfahren. Wir müssen da am Ball bleiben und die Rektorate direkt ansprechen.
Zur Weiterbildung: Ich persönlich bin der Meinung, dass Bildung nie viel Geld kosten darf, das muss dann vom Land finanzieren, eventuell auch der EU.
Amanda: Das ist insgesamt ein komplexes Thema. Da muss man gucken, dass man das nicht nur von Teilnehmenden an der Programmen
Amanda: stellt folgende Ergebnisse vor.
1.2.2 Prüfungsordnungen: Das HSG von 2000 wollte, dass die Studis nur in die Prüfungsordnung schauen müssen, um alles wichtige zu erfahren. Aber es zeigt sich, es gibt noch Anhänge, Verlautbarungen etc... Das ärgert uns. Wir wollen eine einzige verbindliche Regelung, studierendenfreundlich. Das wollen wir hier erreichen.
- 1.2.8 Rahmenprüfungsordnung: Vieles wird in den RPOs geregelt ohne den halbparitätischen Studienbeirat. Da wollen wir das halbparitätische Modell auch durchsetzen, vielleicht durch zentralen Studienbeirat oder anders, aber es passte ins System.
- Weiterbildung: Vielleicht eine Regelung, dass das Grundständige unberührt bleibt.
- Anwesenheitspflichten: sind nur zulässig, wenn sie verhältnismäßig sind - so wie die alte Regelung es auch gesagt hat praktisch. (siehe Entscheidung des VGA Mannheims) Da unsere Begründungen wohl nicht immer gelesen werden, wollen wir im Gesetz was klarstellen.
- Hochschulräte: Regelung zur Zusammensetzung kann theoretisch auch auf Studierende zutreffen. Auch hier nehme ich es mit und wir denken darüber nach, ob wir es prüfen ist eine andere Sache. Es gab mal
- Beim Franchising ändert sich nichts, kann sein, dass der Punkt auch ganz gestrichen wird. Könnte zu noch mehr Verwirrung als zu mehr Klarheit führen. Sollte eigentlich nur eine Lesehilfe sein für Journalisten, die sich in Paragraph 72ff zurechtfinden möchten.
Timo: Ist die GEW inzwischen in den Prozess eingebunden?
Amanda: nicht, dass ich wüsste. Das sind hauptsächlich die Ministerien und die Hochschulen.
Timo: wir wollten in Köln Demo zum Semesterstart machen, um Druck zu machen, dass Studierende miteinbezogen werden.
Amanda: für einige Punkte kann man bestimmt nicht gut mobilisieren, da müsste man bestimmt drüber sprechen.
Petra: Ich möchte über die Finanzierung sprechen. Wenn die Unis nicht ausgelastet, aber finanziert sind, bedeutet dass, dass Weiterbildung dann in den regulären Betrieb aufgenommen wird?
Amanda: ich habe mit Sandro gesprochen, er hatte mir empfohlen, zu diesem Thema jemanden einzuladen, da frage ich ihn mal am Wochenende.
Amanda: wir müssten mal was formulieren, es ist wichtig da lokal auf die Rektorate zuzugehen und das in die Senate einzubringen.
3. TVStud
Timo: Wir möchten das Thema im Senat besprechen, um dort Unterstützung zu holen, falls das nicht passiert, wären Hörsaalbesetzungen eventuell eine Lösung.
Amanda: Bitte informiert euch, wie da die Lage an eurer Hochschule ist, damit wir da alle an einem Strang ziehen.
5. Finanzanträge
5.1 Fahrtkosten fzs Mobilitätsgipfel David
Das LAT beschließt, die Fahrtkosten für David zum fzs Mobilitätsgipfel am 05.09. in höhe von 78€ zu übernehmen.
JNE: 8/0/0
5.2 Fahrtkosten fzs Mobilitätsgipfel und Seminar Amanda
Das LAT beschließt, die Fahrtkosten für Amanda zum fzs Mobilitätsgipfel und zum vorher stattfindenden Seminar vom 01. bis 05.09. in Höhe von 92,80 € zu übernehmen.
JNE: 8/0/0
5.3 Bahncard 50 Amanda
Das LAT beschließt, die Hälfte der Kosten für Amandas Bahncard50, also 122 Euro, zu übernehmen.
Benjamine: Vorschlag ÀA: Vorratsbeschluss: Wenn der fzs die Hälfte übernimmt, übernehmen wir die andere. Ansonsten übernehmen wir die Kosten komplett
JNE: 8/0/0
5.4, Fahrtkosten fzs Mobilitätsgipfel Katharina
Das LAT beschließt, die Fahrtkosten für Katharina zum fzs Mobilitätsgipfel am 05.09. in Höhe von 42,20€ zu übernehmen.
JNE: 9/0/0
5. Berichte
5.1 Berichte der Sonder-LATs
5.2 Bericht des fzs (entschuldigt)
5.3 Bericht der LAT-Koordination
David: Wir hatten Sonder-LATs, Stellungnahme zur Hochschuldigitalverordnung, Termine zum Hochschulgesetz und unseren Termin zum Semesterticket mit 19 ASten. Ansonsten haben wir E-Mails zur Kontakaufnahme an alle demokratischen Fraktionen verschickt und die Jugendverbände. Wir haben morgen ein Gespräch mit der GJ und nächste Woche mit der Grünen-Fraktionen.
5.4 Rundlauf der ASten/Studierendenschaften
(Im Protokoll werden auch schriftlich eingegangene Berichte abwesender ASten mit angefügt)
Bitte strukturiert die Berichte schon einmal im Pad vor:
https://portal.fzs.de/group/lat-nrw/document/latnrw/Solltet ihr der Meinung sein, dass bestimmte Sachen auch für andere Studierendenschaften interessant sein könnten, schickt diese bitte auch über den LAT-Verteiler (
lat-nrw@fs.tum.de). Sollte eine Frage von euch nicht für euch zufriedenstellend beantwortbar sein, koppelt euch bitte mit eurer Studierendenschaft deswegen zurück.
– Was hat eure Studierendenschaft in letzter Zeit am meisten bewegt?
– Was könnte andere Studierendenschaften interessieren?
– Was habt ihr in nächster Zeit politisch vor?
Frage von der RWTH Aachen: Wie schafft es eure Uni/Hochschule, Langzeitstudierenden die Perspektive Ausbildung aufzuzeigen?
Nachfrage bezüglich AK Antimilitarismus-Verknüpfung von Felix (Siegen)
Frage: WIe informiert ihr eure Studierenden vor Studienanfang über zweifelhafte Wohnangebote von Burschenschaften/Studierendenverbindungen?
Walter-Krämer-AStA: Wahl der neuen Rektorin ist durch, muss jetzt geschaut werden, wie sich da das Verhältnis entwickelt, es zeichnen sich Kooperations- und Streitpunkte ab. Im Oktober soll es eine größere Veranstaltungsreihe geben, die sich themenverknüpfend mit Halloween beschäftigt und somit verschiedene Studi-Gruppen miteinander verbinden soll. Neue Koalition hat sich (noch) nicht gebildet und kollidiert mit Wegzug der alten Referent*innen (d.h. auch in der Repräsentation nach außen ändert sich etwas).
@Aachen: Es sind keine spezifischen Angebote bekannt, allerdings ist die Uni Siegen auch im Abbau was Studierende anbelangt, deshalb werden alte Studierende wahrscheinlich weniger energisch "abgeworfen"
@Burschis: Wir haben einen Burschi-Reader und ein paar Posts/VAs zu Burschenschaften gemacht, personell ist eine ständige Bearbeitung zu dem Thema aber nicht möglich.
FH Aachen:
- Vernetzungsveranstaltung für studentische Gremien in Planung
- Herbstfest der Studierendenschaft in Planung
- Vorbereitung diverser Workshops
- Ausbildung: In Aachen gibt es das Switch Programm
- AK: nichts
- Wohnung: vielleicht weiß die RWTH mehr
RWTH Aachen:
- Wahl einer neuen Sozial- und Öffentlichkeitsreferentin
- Vorsitz, Finanzen und Mobilitätsausschuss in Düsseldorf bei der Semesterticketkonferenz
- Kooperation der Stadt Aachen, der FH und der RWTH zur Erstellung von vertikal Gärten für Stadtbegrünung
- Fakultät 3 vermisst ihre Mechanikprofessorin/Dekanin sehr
- Zivilklausel in der Präambel, die nicht bindend ist
- keine Information des AStA über Burschenschaften, lediglich Fachschaften informieren darüber
BU Wuppertal:
- Erarbeitung von Richtlinien oder Leitlinien zu Verhalten von Studierenden und anderen (AGG-Elemente sollen auf Studis übertragen werden)
- Ersti-Vorbereitung
- Haushaltsschwierigekiten, weil vergessen wurd,e dass der fzs im ersten Jahr Rabbat anbietet.Kürzungen in versch. Bereichen
Frage 1: Es gibt bei uns von der Zentralen Studienberatung Workshops zum Thema Studienabbruch:
https://www.zsb.uni-wuppertal.de/de/kontakt/beratung-zu-zweifeln-am-studium/;
https://www.bergauf.uni-wuppertal.de/de/thementage-studienzweifel/ Keine Informationen zu Fragen 2 und 3 :/
FH Dortmund
- Bildung eines Satzungsausschusses im StuPa
- Neuschreibung der Studisatzung bzgl AStA-Wahl
- Umzug "smart Rhino" auf altes Hoesch-Gelände wurde verworfen. Neuer Plan: Umzug zum Hafen
- Kündigung Semesterticket (Bitte noch nicht offiziell weitergeben, unsere Studis werden noch informiert mit Informationsvideo + faq)
- Große Semesterstartparty in der Westfalenhalle
- Rücktritt HoPo-Referentin, leider noch keine Nachfolge
- Leider auch keine Info zu den Fragen :-/
TU Dortmund
- Kündigung des Semestertickets mit Information an die Studierenden
- Vorsitz und HoPo auf Semesterticketkonferenz
- Engagementförderung für die O-Woche (Flyer erstellt)
- Renovierung/Aufbereitung eines Raums zum Mieten für Studierende (für AGs oder Treffen von studentischen Organisationen)
- Gespräche/Vorstellung beim Rektor
- Vorbereitung O-Woche
- Wie schafft es eure Uni/Hochschule, Langzeitstudierenden die Perspektive Ausbildung aufzuzeigen? -> keine Informationen
Antimilitarismus -> es gab mal eine AG bis zu einem Kunstprojekt (altes Militärflugzeug auseinanderbauen und die Räume den Studierenden zur Verfügung stellen), ist aber gescheitert; es gibt militärische Forschung an der TU Dortmund
- Informationen an Studierende über zweifelhafte Wohnangebote von Burschenschaften/Studierendenverbindungen? -> evtl. gibt es ein Wohnheim einer Burschenschaft, bislang keine Information an die Studierenden; es gibt in Dortmund nur eine Burschenschaft
RUB:
- Langzeitstudierende: in Orientierungswochen wird darüber aufgeklärt und auch zahlreiche Beratungsangebote
Fernuni Hagen:
- Satzungs-AG, beschäftigen uns mit der Wahlordnung, die Wahl muss schnellstmöglich durchgeführt
- die Studierendenvertretung hatte nie eigene Räume auf dem Campus, nur im Bildungshotel, die Hochschule hat die Kosten getragen
- Räume wurden gekündigt, jetzt soll es im Neubau Räume geben, deshalb muss der AStA umziehen
- Petra möchte die Frage nach den Räumlichkeiten im nächsten LAT besprechen
- AGG: Positionspapier wurde an das Ministerium geschickt, wurde im LAT kurz vorgestellt
- andersrum: Ausbildungserfahrungen werden in Credits angerechnet
- Fernuni sollte bei Qualitätsverbesserungsmitteln miteingeblendet werden, aber jetzt bekommt sie wohl keine
TH Köln:
- Engere Zusammenarbeit mit Fridays for Future Köln / Unterstützung des globalen Klimastreiks am 15.9.
- Planung von Semesterstartpartys und Gastvortrag mit SIPRI zu Perspektiven nachhaltiger Entwicklung
- Diskriminierungssensibilität im StuPa soll gefördert werden
- Wahl muss kurzfrisitg umorganisiert werden und Wahlordnungsänderung zur Einführung elektronischer Wahlen steht an.
- Unterstützung von TV-Stud im Senat beantragt
- Planung studentische Demonstration zu TV-Stud, HG-Novelle und BAFöG gemeinsam mit Uni Köln, zum Semesterstart
- Bundesweite Vernetzung gg. Militarisierung von Forschung und Bildung am 28./29.10. in Kassel
https://zivilklausel-kongress.dfg-vk.de/- Burschis: keine aktiven rechten Hochschulgruppen bekannt, aber Institute
- Langzeitstudierende: Sozialberatung eventuell?
AStA Uni Bonn:
- Semesterstart vorbereiten
- Gesellschaft Macht Geschlecht
-Burschis: es gibt einen Reader, es wäre eine Idee auf die LSF zuzugehen, um Schüler*innen frühzeitig zu informieren.
6. Sonstiges und Verschiedenes
Nachtrag zu Burschenschaften von Anita zur RUB: Wohnbörse wird auf zweifelhafte Angebote kontrolliert
Petra: Ich würde das Thema gerne auf dem nächsten LAT sprachbasierte KI-Tools besprechen.
Amanda: Bittet die ASten, sich darauf vorzubereiten.
Ende um: 14:36