Landes-ASten-Treffen (LAT) am 31.08.2022
Beginn: 12:02 Uhr
Ort: Zoom
Anwesende ASten:
Otis Henkel (Uni Bonn)
Tim Krause (HS Düsseldorf)
Bojana Großkreuz (FH Dortmund)
Florian Winkler (RWTH Aachen)
Lea Maria Pinhammer (TU Dortmund)
Ann-Kathrin Sittek (Fernuni Hagen)
Denise Brüßermann (TU Dortmund)
Mirco Hotz & Katrin Greiner (Uni Siegen)
Katharina Rummenhöller (HfMT Köln)
Yurek Fabianek (Spoho Köln)
Jan Herrenknecht (FH Aachen)
Sebastian Jany (FH Aachen)
Celine (HHU Düsseldorf)
Maurice (Uni Münster)
Anna Moczygemba (RUB) (ab 12:11 Uhr)
Jannik Hellenkamp (RWTH Aachen) (ab c.a. 12:45 Uhr)
Koordination:
Ken & Amanda
Gäste:
Rahel Schüssler (designierter fzs-Vorständin)
Lone Grotheer (noch fzs Vorständin)
Laura Flethe (FH Münster, Bewerberin für Entsendung)
Tagesordnung:
1. Formalia
1.1 Begrüßung, Vorstellung, Festlegung der endgültigen Tagesordnung und Protokollführung
Frage: Lieblingsfilm
1.2 Festlegung von Termin und Ort für das LAT im...
September: 28.09. LAT-Sitzung, HfMT Köln
Oktober: 26.10. LAT-Sitzung
November: 30.11. LAT-Sitzung
1.3 Pressemitteilungen und Stellungnahmen
Beim BAföG nichts Neues – Trendwende bleibt aus, Bildungsministerin muss nachlegen!
https://www.fzs.de/2022/08/12/beim-bafoeg-nichts-neues-trendwende-bleibt-aus-bildungsministerin-muss-nachlegen/ Studierendenfeindliche Überbrückungshilfen
https://www.fzs.de/2022/08/18/studierendenfeindliche-ueberbrueckungshilfen/ Weitere Pressemitteilungen findet ihr auf unser Website unter:
https://latnrw.de/pressemitteilungen/1.4 Bekanntgabe weiterer Termine & empfohlene Seminare
1.5 Drucksachen (Anträge, kleine-/ große Anfragen mit Hochschulbezug)
2. Entsendungen in den studentischen Akkreditierungspool
- Laura Flethe
Dokumente:
https://wolke.latnrw.de/index.php/s/fesKWFNjEXLFgEdWahl: 13 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
3. LAT-Ko Aufwandsentschädigungen
Ken: 2 Punkte.
1. Die BAföG-Erhöhung greift nicht erst ab Oktober, sondern teilweise schon ab August. Falls alle damit d'accord sind, würden wir das bei einem Nachtragshaushalt nachbessern und uns die Differenzen nachträglich auszahlen.
2. In der Satzung steht, "Die LAT-Koordinator*innen erhalten jeweils eine Netto-Aufwandsentschädigung dessen Höhe den jeweils gültigen BAföG-Höchstsatz nicht überschreiten darf". Wir hatten das aber bisher immer als Brutto-AE gehandhabt. Entweder wir bessern das für unsere Legislatur im Haushalt aus oder wir ändern die Satzung.
Mirco: Netto ergibt schon Sinn. Für den selben Job sollten alle das gleiche herauskriegen.
Weitere Diskussion dann beim nächsten Haushalts-LAT
4. Anhebung der Höchstsätze für SHK und WHK
- Deckelung der Gehälter von SHK und WHK:
12.06 (ohne Bachelor), 14.02 (mit Bachelor, ohne Master?), 18.62 (mit Master?)
Florian: Mindestlohn für HiWis ist zu wenig. Anreiz für den Job ist nicht gegeben.
Ken: Dann bereiten wir erstmal eine Stellungnahme vor und alles weitere wird später besprochen.
5. Teilzeitstudiengänge
Wird im Rundlauf besprochen
6. Vernetzung stud. Mitglieder der Verwaltungsräte der StWs
Florian: Hat das an ein stud. Mitglied getragen. Dieser findet das sinnvoll.
Yurek: Ist es gesetzlich geregelt, das die Verwaltungsräte stud. Mitlgieder haben?
Tim: Ziemlich sicher muss das der Fall sein.
Amanda: Ich bin mir da auch nicht ganz sicher aber die Verwaltungsräte müssten glaube ich auch einen Vorsitz der studentischen Mitglieder haben.
Ann-Kathrin: Gesetzliche Grundlage:
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&bes_id=28365Die Vernetzung finde ich auch wichtig.
Jannik: Bin selbst stud. Mitglied im Verwaltungsrat der RWTH Aachen. Stud. Mitglieder muss es überall geben. Ich finde die Vernetzung auch sehr sinnvoll.
Ken: Den Link in die HoPo-Portal-Gruppe poste ich dann noch in die Telegram-Gruppe
7. Datenschutz
Jannik: Wie habt ihr das mit internen Datenschutzbeauftragten geregelt? Sind die bei euch fest eingeplant?
Tim: Die Diskussion hatten wir auch mal. Sind dann zum Datenschutzbeauftragten der Uni gegangen, der das jetzt auch für uns macht. Ist natürlich nicht intern.
Rückfrage: Habt ihr das mit dem Justizariat abgeklärt? --> Der HoPo-Referent wird da sicher Rücksprache gehalten haben.
Celine: Wir haben einen externen Datenschutzbeauftragten, den wir bezahlen. Wir kennen ihn aber auch schon länger. Außerdem jedes Jahr eine Datenschutzschulung für alle Referent*innen. Im Vorstand hat eine der 4 Personen dann auch das Thema Datenschutz inne.
Rückfrage: Wie viel kostet so ein externer? --> Weiß ich gerade nciht. Schreib am besten eine Mail.
Jannik: Hat irgendwer einen explizit internen Datenschutzbeauftragten?
Ann-Kathrin: Das Thema haben wir an das Rechtsreferat angegliedert. Ist aber vermutlich kein "richtiger" Datenschutzbeauftragter.
8. Credit Points für Engagement
Florian: Wir sind dabei sowas einzuführen. Gibt es das bei euch? Wenn ja, wie habt ihr das in eure Prüfungsordnung eingegliedert.
Im Rundlauf.
9. Nachhaltigkeit in der Lehre
Florian: Wir wollen 6 CP zu dem Thema verpflichtend für alle Studis einführen. Habt ihr so etwas bei euch? Was haltet ihr davon?
Mirco: Bei uns im Lehramtsstudium muss es ein Seminar geben, das sich mit dem Thema befasst. Andere Studiengänge, weiß ich nicht.
Lea: Bei uns gibt es das (bei den lehramtsstudiengängen) nicht. Fänd ich super, anzugehen.
Lone: Beim fzs haben wir dazu ein Positionspapier:
https://www.fzs.de/2019/07/28/fzs-for-future-nachhaltigkeitspositionspapier/Nachhaltigkeit in der Entwicklung, wie können Bildungsstätten nachhaltig funktionieren? Verplichtende Einbindung in Curricula wird auch besprochen. Kommt auch immer auf das Modulangebot der HSen an. Meistens in der Biologie angesiedelt; wenn die nicht so groß ist, dann ist das natürlich schwierig. Bei weiterem Interesse (über Amanda oder Ken) bei Lone melden.
Florian: An Mirco: Wie wurde das im Lehramt eingeführt? Was für Bemühungen mussten dafür unternommen werden.
Mirco: Ich war damals nicht dabei, aber ich gehe davon aus, dass die Dozierenden das eingeführt hatten.
Amanda: Das alles wird ja beim Netzwerk N behandelt. Wir sollten mit denen im Kontakt bleiben und demnchst nochmal treffen.
10. BAföG
Mirco: Erhöhung um 70 Euro ist zu wenig. Inflationsbereinigt sinkt das BAföG sogar. Außerdem werden alle Studierenden in einen Topf geworfen (bzgl. Mieten und Lebenserhaltungskosten). Es wird oft den Studierenden die Schuld gegeben, wenn sie diesem Bild nicht komplett entsprechen. Machen da gerade irgendwelche Gruppen was, zB fzs oder andere Studierendenvertretungen?
Lone: Habe mich mit dem BAföG auf Bundesebene viel auseinandergesetzt. Das BAföG sinkt Inflationsbereinigt faktisch. Die Mieten sind in vielen Städten zu hoch für die Wohnpauschale des BAföG. Selbst beim BAföG-Höchstsatz ist man unter der Armutsgrenze. Lokale Aktionen sind hier ganz sinnvoll, um den Unmut der Studierenden nach außen zu tragen. Da muss auf allen Ebenen gearbeitet werden.
Zum Thema Stop the Cuts sage ich noch später etwas.
Ken: Außerdem beziehen nur 11% der Studis BAföG. Dann insbesondere Demos und andere Aktionen auf lokaler Ebene. Soll das LAT etwas machen?
Lone: Ich sage ja gleich etwas zu Stop the Cuts. Da sollten alle mitziehen. Das betrifft alle Studierenden. Bitte macht da mit, informiert lokal Studis und aktiviert.
11. Stellungnahme Entlastung der Studierenden
Die Studierendenvertretungen in NRW fordern Studierenden-Hilfe von Land und Bund
Den von zwei Corona-Jahren gebeutelten Studierenden muss in diesem Winter bundes- und landesseitig endlich substantiell geholfen werden. Das Landes-ASten-Treffen NRW fordert daher vom Bund eine Soforthilfe für Studierende und eine Verlängerung des Neun-Euro-Tickets sowie vom Land eine gesteigerte finanzielle Unterstützung für die Studierendenwerke.
Durch die Eskalation der Energiekosten und die allgemeine Inflation entstehen auch den Studierenden deutliche Mehrkosten. Studierende haben jedoch meist keine Ersparnisse und sind häufig prekär im Niedriglohnsektor beschäftigt. Noch dazu erhalten sie kein Arbeitslosengeld, sollten sie ihren Job verlieren. Da nur 11% der Studierenden BAföG beziehen, gibt es eine enorme Anzahl Betroffener, die sich bei steigenden Kosten und potentiell sinkenden Einnahmen vor der Entscheidung zum Studienabbruch sehen. Sie werden in den kommenden Monaten überall sparen müssen, wo es nur geht.
Daher fordert das Landes-ASten-Treffen NRW den Bund auf, Studierende mit einer Soforthilfe von 1000€ zu unterstützen. Dies soll ausdrücklich auch internationale Studierende miteinbeziehen, gerade mit Blick auf die Kürzungen zu Lasten des DAAD. Die so gewonnene Zeit muss dazu genutzt werden, das BAföG grundlegend zu reformieren. Es muss wieder zu einem Vollzuschuss werden, der zum Leben reicht und nicht nur wenigen Studierenden zugute kommt. (Detaillierte Forderungen, die auch das LAT NRW unterstützt, finden sich auf bafoeg50.de)
Überdies muss es eine Entlastung bei den Semesterbeiträgen geben. Eine Neuauflage des Neun-Euro-Tickets wäre dazu geeignet und wird von den ASten NRWs gefordert. Zugleich ist das Land gefragt, die Studierendenwerke in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen, damit sie ihre sozialen Leistungen im Bereich des Wohnens und der Gastronomie aufrecht erhalten können, ohne dass der Semesterbeitrag erhöht werden muss. Dies ist bereits in den vergangenen Jahren zur Genüge geschehen und ist in der jetzigen Lage den Studierenden nicht zuzumuten.
Aussprache:
Ann-Kathrin: Kürzungen des DAAD könnte man hier noch mitaufnehmen. --> Ann-Kathrin macht einen konkreten Vorschlag.
Amanda: DAAD-Kürzungen verdienen eine eigene Stellungnahme. Ein kleiner Nebensatz kann da aber sicherlich rein.
Ann-Kathrin: Ich möchte weiter über die Entlastungspakete sprechen. Die bisherigen Pakete reichen nicht aus und decken auch nicht alle Studierenden ab. Im AStA können wir nur Darlehen vergeben, was aber nicht das gleiche ist, wie Entlastungen vom Land und Bund.
Man könnte einen Mietpreisdeckel, oder andere Preisdeckelungen (bzgl. Heizkosten, Srom, etc.) anstreben. Einmalzahlungen sind nett aber nicht langfristig hilfreich.
Abstimmung:
11 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
12. Seminare
- HoPo-Einstieg
- Akkreditierung
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Amanda: Den HoPo-Einstieg haben wir traditionell immer mit dem fzs gemeinsam geplant. Das Akkreditierungs-Seminar haben wir zuletzt vor ein paar Jahren gemacht, als noch Geld im Hausshalt übrig war. Das wäre jetzt auch wieder sinnvoll. Für das Seminar zu Presse- und Öffentlichkeitsarbeit können wir nochmal Armin Himmelrath anfragen, da er das in der Vergangenheit auch schonmal für uns gemacht hat. Das alles sind aber nur Vorschläge, ihr entschiedet letztendlich, was gemacht wird, und was ihr gern hättet. Insbesondere auch, wann die Seminare stattfinden sollen.
Lea: HoPo.Einstieg gern demnächst. Vielleicht Ende Oktober?
Ann-Kathrin: Presse und Öffentlichkeitsarbeit vielleicht im Herbst?
Amanda: Vorschlag: Wochenendseminar zum HoPo-Einstieg und kombinieren das mit dem Presse- und Öffentlichkeitsarbeits-Seminar. --> Zustimmung
Amanda: Zum Thema Akkreditierung am liebsten im Januar, aber müssen wir mit dem Akkreditierungspool absprechen. Von Seiten des LAT müssen da insbesondere die Teilnehme*innen geschickt werden.
Lea geht um 13:52 Uhr
13. Finanzantrag: BahnCard50 für die LAT-Kos
Antrag: Das LAT genehmigt für die beiden Koordinator*innen jeweils eine BahnCard50 für das kommende Jahr. Die Kosten betragen 66,90€ sowie 234€.
Begründung: Bei der Koordination fallen über das Jahr verteilt immer wieder Fahrten außerhalb NRWs an. Dazu gehören z.B. die fzs-Mitgliederversammlung, Landesstudierendenvertretungsvernetzungstreffen, Teilnahme an Seminaren oder Protesten, zu denen wir eingeladen werden, sowie potentiell weitere Termine anderer Bündnisse. Daher halten wir es für sinnvoll, dass die BahnCards finanziert werden. Dies ist auch in der Vergangenheit schon geschehen.
Abstimmung:
10 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
14. Berichte
14.1 Berichte der Sonder-LATs
SoPo-LAT:
https://portal.fzs.de/project/sozialpolitik/document/protokollaugust2022/ Bojana geht um 13:55
Katrin löst Mirco um 14 Uhr ab
14.2 Bericht des fzs
- fzs-MV: https://fzs.openslides.com/
- Anmelden mit Account "Gäste" und Passwort "Gäste"
- Angenommene Anträge finden sich unter -> Anträge -> Filter -> Status -> Angenommen.
- Wahl des neuen Vorstands und der Referent*innen auf der MV -> Rahel übernimmt dann ab jetzt :), Lone bleibt Referentin für BAföG und studentisches Wohnen
- Ausschuss für Student*innenschaften (AS) tagt heute das erste mal in neuer Besetzung und wählt die Ausschüsse
- Einarbeitung des neuen Vorstands sehr gut, aber auch sehr intensiv
- Summer Camp in Cloppenburg war klasse
- Artikel zu Versäumnissen des BMBF bei der Nothilfe für Studis auf Grund unserer Anfrage bei Frag den Staat, Recherche hat fast 1 Jahr gedauert
- Stopthecuts startet durch, kommt gerne dazu und engagiert euch, holt Material etc. (Kommt gerne in die Telegramgruppe: https://t.me/+JjFiL3lwyMFmNzcy)
- Gespräche mit dem DSW zur aktuellen Situation
- mit der Innitiative "9€-Ticket weiterfahren" haben wir uns fürs 9€-Ticket weiter eingesetzt
Rahel stellt sich vor.
Celine geht um 14:06 Uhr
14.3 Bericht der LAT-Koordination
- Deutschlandfunk-Auftritt von Ken (
https://www.deutschlandfunk.de/campus-und-karriere-sorgen-der-studierenden-banger-blick-aufs-wintersemester-dlf-1b867565-100.html)
- Spiegel start-Interview von Amanda (Leider hinter einer Paywall:
https://www.spiegel.de/start/entlastungspaket-fuer-studierende-was-der-asta-verbund-nrw-jetzt-fordert-a-fcf42bac-2a98-4fe5-8ce7-45ffbbd4aef3?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter#ref=rss)
- Übergabe mit Tobi
- Kennenlernen im Dortmunder AStA-Büro
- fzs-Mitgliederversammlung
- fzs-Sommercamp
- CDU-Sommerfest :D
- Vernetzung mit Ver.di Westfalen
14.4 Rundlauf der ASten/Studierendenschaften
Solltet ihr der Meinung sein, dass bestimmte Sachen auch für andere Studierendenschaften interessant sein könnten, schickt diese bitte auch über den LAT-Verteiler (lat-nrw@fs.tum.de). Sollte eine Frage von Euch nicht für euch zufriedenstellend beantwortbar sein, koppelt Euch bitte mit eurer Studierendenschaft deswegen zurück.
– Was hat eure Studierendenschaft in letzter Zeit am meisten bewegt?
– Was könnte andere Studierendenschaften interessieren?
– Was habt ihr in nächster Zeit politisch vor?
- Teilzeitstudiengänge
- Credit Points für Engagement. Gibt es das und wie habt ihr das in die Prüfungsordnung eingegliedert.
Uni Bonn:
- Stellungnahme zu Ulrike Guerot
- Solidarität mit den Streikenden der Uni-Klinken
- Konzept "nachhaltigere Mensa" mitentwickelt und ans Studiwerk übergeben
- Post zur Bafög-Reform in Planung + Kritik
- Planung GMG immer konkreter
FernUni Hagen:
- Campusfest am 20.08. in Präsenz war erfolgreich
- kommende Klausurenphase wird ein Mix aus Präsenz und E-Klausuren, Handreichung zu E-Klausuren bearbeitet
- bislang keine Entspannung in der Zusammenarbeit mit dem Rektorat
- Gerüchte über Änderungen der Zusammensetzung der Qualitätsverbesserungskommission zu Lasten der studentischen Mehrheit bedenklich
- TZ-Studiengänge gibt es bei uns in allen Bereichen
- Credit-Points für Engagement gibt es bislang nicht und sind auch nicht geplant
RWTH Aachen:
- Gaspreisanstieg und damit verbundene Mieterhöhungen in den Studierendenwohnheimen
- Obriges auch interessant für andere ASten
- Politisch wurde noch keine Richtung festgelegt aufgrund der Einarbeitungsphase neugewählter Referenten
- Sieben Teilzeeitstudiengänge vorhanden
- Teilweise vorhanden aber ziemlich kompliziert und umständlich zu Beantragen
FH Aachen
- - verschiedene Gremien (QVK, verschiedene Komissionen) wurden mit studentischen
- Mitgliedern besetzt
- im Bezug zu Periodenprodukten an den Standorten der FH gibt es seitens der Hochschule positive Entwicklung
- verschiedenste Kulturveranstaltung für das nächste Semester sind in Planung
- die Vorbereitungen für das nächste hochschulpolitische Einführungsseminar laufen an
- Diskussion über Anpassung der HiWi-Gehälter an die Inflation
- Zu den CP: manche Fachbereiche geben CP für (Ersti-)Tutorenarbeit und FSR; werden als Softskill anerkannt
- Teilzeitstudiengänge vorhanden
TU Dortmund
- Arbeit an der Etablierung von Periodenproduktspendern auf dem Campus
- Arbeit an der SHK Vernetzung und konkrete Vernetzungstreffen mit TV stud
- Arbeit and der Initiation eines Arbeitskreises zu hochschulpolitische Engagment
- Teilzeitstudium ist gefallen, aber sehr viel gab es dazu nicht, wir haben 9 Teilzeitstudiengänge von insgesamt 80
- Credits für Engagment gibt es bei uns nicht
HS Düsseldorf:
- - Arbeitsgruppe zur Verstetigung von digital gestützten Lern- und Lehrformate arbeitet
- - Probleme mit diversen Baumängeln am Campus, gerade im Bereich Mensa
- - Nachdenken über Neustrukturierung der autonomen AStA-Referate
- - regelmäßiges studentisches Festival in Planung
- - "Düsseldorfer ASten Konferenz" will sich regelmäßiger treffen
RUB:
- HoPo- und E-Sports-Ref planen ein Flunkyballturnier der Studiengänge, da das jährliche Sommerfest dieses und letztes Jahr abgesagt wurde.
- E-Sports-Ref. arbeitet an einem Gaming-Hub. Es werden schon Schachturniere angeboten und an Workshops diesbzgl. gearbeitet.
- Website ist sehr undurchsichtig. AStA arbeitet an Neustrukturiereung der Website.
- Vernetzung und Austuasch der Fachschaften ist sehr schwach.
- Menstruationsprodukte. AStA kriegt einen Spender zur Verfügung. In der Uni werden auch ein paar verteilt.
- Kulturref. arbeitet an internationalem Fest
- Workshop zu Geschehnissen in Hanau wird geplant
- Zu Credit Points, ich weiß nur von einem Anspruch auf ein Freisemester, wenn man im FSR ist.
HfMT:
- Kunsthochschulgesetz geändert, Stimmrecht AStA-Vorsitz im Senat steht der Hochschule frei
- Verteilung der Menstruationsprodukte befindet sich in einer Art Testphase
- Merchandise-Produkte von der Hochschule sind geplant
- keine Teilzeitstudiengänge (soweit ich informiert bin)
- keine Credits für Engagement
Uni Siegen:
- neuer AStA der Uni Siegen seit 23.08.2022 aus Campus Grün, Listenlos und ZAK
- eigenen Verteiler oder auf Verteiler der Uni Siegen
- Flyer und Plakatierverbot angehen
- größeres Entgegenkommen von der Uni bei Bewerbung von Veranstaltungen und Raumverwaltung
- Notfallhilfefond
- ESE in die großen Einführungsveranstlatungen geben und kleinere Seminare Mini-PPP schicken
- Netzwerk Wissenschaftsfreiheit: Blockseminar der Fak 3 mit Prof. Dr. Martin Wagener zu "Was ist ein Volk?" -> parallele Veranstaltung geplant, Kritik an der Fak, dass man dafür Credits erhalten kann
- Eintritt in den fzs
- Umbenennung des AStA in Walter Krämer AstA und eventzell merch
- Energieeinsparnisse = zurück zur digitalen Lehre?
- Hygieneprodukte auf Toilletten
- Lokalzeitung hat Statement zu BaföG-Erhöhung angefragt und nach Kostenaufstellung eines "Durchschnittsstudi" gefragt
- keine Credits nur BaföG
Amanda geht um 14:49 Uhr
Spoho Köln:
- Es gibt bei uns auf jeden Fall Teilzeitstudiengänge
- CPs für Engagement. Glaube nicht aber frage ich nach und reiche ich nach.
- Schreib-AG hat eine lange Nacht der Hausarbeiten organisiert. Wurde gut aufgenommen, weil sei individuell beraten wurden. Gibt es demnächst nochmal.
- Bei der Systemakkreditierung gibt es eine Änderung. Wissenschaftliches Denken sollte reingebracht werden und Manschaftssportart und Individualsportart soll rausgekickt werden. Wurde verhindert, die beiden Punkte wurden aber ausgelagert.
- Es gibt massive Sparmaßnahmen an der HS. Wir arbeiten daran, die Lehre möglichst unberührt zu lassen.
- Es gab einen Summer Jam mit ganz vielen Sportspielen.
- Projekt "Edelgard" ist ein Pilotprojekt zu sexualisierter Gewalt. Soll möglichst in die Ersti-Taschen kommen.
- Auch bei uns wird an den Menstruationsproduktspendern gearbeitet. Bald sollte es zu Ergebnissen kommen.
- Abfallmessung wurde durchgeführt und wird bald noch einmal angegenagen.
15. Sonstiges und Verschiedenes
Ken: Bitte guckt, ob sich in euren Hochschulstandorten jemand den Belangen von SHKs und WHKs auseinandersetzt, da das ein wichtiges Thema ist und die Vernetzung helfen kann.