Landes-ASten-Treffen (LAT) am 28.04.2021

Beginn: 12:03
Ort: Zoom

Anwesende ASten:

Uni Köln
HHU Düsseldorf
TU Dortmund
FH Dortmund
FernUni Hagen
Ruhr-Uni Bochum
Uni Bonn
Uni Paderborn
Uni Münster
Uni Duisburg-Essen
HfMT Köln
Uni Siegen 
DSHS Köln
Uni Wuppertal

Koordination:

Amanda
Tobias

Gäste:

Lotti (fzs)
Mathis Hartung
Judith Barth
Ronja (FB Sowi Lehramt NRW)

Tagesordnung:

1 Formalia

1.1 Begrüßung, Vorstellung, Festlegung der endgültigen Tagesordnung und Protokollführung

1.2 Festlegung von Termin und Ort für das LAT im...  

26.05. Wahl-LAT
30.06. Haushalts-LAT
28.07. LAT-Sitzung

1.3 Pressemitteilungen und Stellungnahmen

PM des fzs: Überbrückungshilfe: fzs kritisiert unbrauchbare Kriterien des BMBF und bietet Studierenden Unterstützung an
https://www.fzs.de/2021/04/07/ueberbrueckungshilfe-fzs-kritisiert-unbrauchbare-kriterien-des-bmbf-und-bietet-studierenden-unterstuetzung-an/

PM des fzs: Hochschulöffnungen? Studentischer Dachverband fzs fordert mehr Beachtung der Hochschulen bei Coronamaßnahmen
https://www.fzs.de/2021/04/12/hochschuloeffnungen-studentischer-dachverband-fzs-fordert-mehr-beachtung-der-hochschulen-bei-coronamassnahmen/

PM des fzs: Infektionsschutzgesetz – fzs begrüßt erstmalige Regelung von Hochschulen, sieht jedoch Finanzierungsbedarf und Gefahren für praktische Studiengänge
https://www.fzs.de/2021/04/22/infektionsschutzgesetz-fzs-begruesst-erstmalige-regelung-von-hochschulen-sieht-jedoch-finanzierungsbedarf-und-gefahren-fuer-praktische-studiengaenge/

PM des fzs: 50 Jahre BAföG – (k)ein Grund zu feiern? – Start der bundesweiten BAföG-Kampagne
https://www.fzs.de/2021/04/27/50-jahre-bafoeg-kein-grund-zu-feiern-start-der-bundesweiten-bafoeg-kampagne/

Weitere Pressemitteilungen findet ihr auf unser Website unter: https://latnrw.de/pressemitteilungen/

1.4 Bekanntgabe weiterer Termine & empfohlene Seminare

15.05. LAT-Seminar: Sexismus an Hochschulen
19.05. fzs: Workshop zur Verhandlungskommunikation für Studierendenvertreter*innen
22.05. LAT-Seminar: Rassismus an Hochschulen
02.06. SoPo-LAT
04.06. fzs: Argumentations- & Handlungstraining zu Antidiskriminierungsarbeit an Hochschulen
14.07. Mobilitäts-LAT
Demnächst BAföG Kampagnentreffen: Link zur Telegramgruppe https://t.me/joinchat/bafoeg50

1.5 Drucksachen (Anträge, kleine-/ große Anfragen mit Hochschulbezug)

Zu finden unter: https://wolke.latnrw.de/index.php/s/M4xQR6DmkfwjkfJ

Drucksachen seit dem 20.04.2021 (Diese sind nicht im Dokument):

17/372 Ausschussprotokoll des Wissenschaftsausschusses https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMA17-1372.pdf

17/13411 Antrag "Austausch schafft Freundschaft und Verständnis – ein Stipendienwerk/-programm zur
Aufrechterhaltung der Austauschbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem
Vereinigten Königreich"
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-13411.pdf

17/13525 Kleine Anfrage "Wie hoch ist der Sanierungsbedarf an den Hochschulen?"
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-13525.pdf

2. Entsendungen in den studentischen Akkreditierungspool

Mathis Hartung (Universität Bonn)
Motivationsschreiben: https://wolke.latnrw.de/index.php/s/LfJ342qrbaADFHq
E-Mail-Adresse für Rückfragen vor dem LAT: mathis.hartung@web.de

Mathis stellt sich vor.
Abstimmung: Ja: 12 / Nein: 0 / Enthaltung: 0 - Mathis wird entsandt.

Judith Barth (Universität zu Köln)
Motivationsschreiben: https://wolke.latnrw.de/index.php/s/sWE449Qk7xzir7Q
E-Mail-Adresse für Rückfragen vor dem LAT: jbarth3@smail.uni-koeln.de

Judith stellt sich vor.
Abstimmung: Ja: 13 / Nein: 0 / Enthaltung: 0 - Judith wird entsandt.

3. Finanzanträge

FB Sowi Lehramt NRW: Banner und Plakate anlässlich der Sitzung des Schulausschusses am 11.05. #sowibleibt | Betrag: 300 €

Ronja: Vom Fachschaftsbündnis Sowi Lehramt NRW hier. Am 11.05. Lehramtszugangsverordnung Thema im Schlausschuss. Dabei soll Sozialwissenschaften als Studiengang verändert werden und vielleicht weichen. Treten seit langer Zeit dafür ein, dass das nicht passiert. Anlässlich der Sitzung würde man gerne mit wenigen Personen eine kleine Demo machen um so Student*innen aus NRW zu vertreten. Angedacht sind 300 €.

Abstimmung: Ja: 13 / Nein: 0 / Enthaltung: 0 - Antrag

Tobias: Das war beim LAT auf jeden Fall auch schon immer wieder Thema, hatten ja die PM zusammen mit LaLeFa NRW und fzs veröffentlicht. Daher kurzes Update: Webseite https://www.sowibleibt.de/ jetzt online, da ist auch das LAT NRW mit aufgeführt. Außerdem wurde ich als Experte in den Schulausschuss eingeladen zu dieser Sache. Amandas und mein Plan ist eine gemeinsame Stellungnahme von LAT NRW, FB Sowi Lehramt NRW und LaLeFa NRW einzureichen um so gesamte studentische Position zu repräsentieren. Dazu kommt noch mehr.

4. Mitwirkung an der Kampagne "50 Jahre BAföG - kein Grund zu feiern"!

Lotti (fzs): BAföG wird 50, zu diesem Anlass Kampagne. Homepage: https://bafoeg50.de/ - Da sind auch die Forderungen zu finden. Z. B. Vollzuschuss, Abschaffung der Altersgrenze etc. Regelmäßige Vernetzungstreffen, da könnt ihr auch dabei sein, z. B. über diese Telegramgruppe: https://t.me/joinchat/bafoeg50
Einmal schön, wenn das LAT NRW mit dabei ist. Aber auch ihr als einzelne ASten könnt das unterzeichnen. Super wichtig das Thema jetzt zu platzieren für die Bundestagswahl. Es sieht auch sehr gut aus, dass sich was ändert.

Amanda: Unbedingt auch Petition teilen. Hochschulrektorenkonferenz hat gestern auf der Mitgliederversammlung auch Forderung nach grundlegender BAföG-Reform beschlossen, mit vielen für die HRK krassen Forderungen. Jetzt ist der Moment, wo wir als Student*innen zusammen mit HRK sowie DSW sowie Parteien den Schwung mitnehmen müssen um was zu ändern.

Lotti: Bündnis ist auch sehr breit aufgestellt mit Bundeshochschulgruppen, Gewerkschaftsjugenden, ...

Marlon: Deutsches Studentenwerk hat auch vor 2 Stunden Stellungnahme rausgehauen. Sollte zentrales Anliegen von uns allen sein!

Tobias: Auch schon ASten aus NRW dabei, ihr seid also auch nicht alleine. Sollten uns auch ganz aktiv in alle Prozesse als LAT NRW einbringen. Social Media Post geht natürlich auch heute noch raus.

Abstimmung: Ja: 13 / Nein: 0 / Enthaltung: 0 - Wir unterzeichnen die Kampagne und unterstützen das ganze.

Werden in Zukunft noch überlegen, wie wir uns einbringen. Meldet euch diesbezüglich auch gerne bei der Koordination.

5. Datenschutz in Online-Prüfungen

Wird erstmal verschoben, weil entsprechende Personen nicht da sind.

6. Erfahrung mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb

Till: Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW ist Besitzer der meisten Gebäude der Hochschulen und vermietet diese an die. Daher relativ große Handhabe was z. B. auch E-Parkplätze und sowas angeht. Frage: Hatte hier schon mal jemensch Kontakt zum BLB und wie ist das gelaufen? [Keine*r reagiert] Landesregierung hat beschlossen bis 2030 die Verwaltungsgebäude klimaneutral zu bekommen, dazu zählen auch Hochschulen. Habe einen Brief formuliert und dahin geschrieben, bis jetzt noch keine Rückmeldung. Würde den Brief mit euch teilen, je mehr ASten desto mehr Druck kann da entstehen. BLB hat darüber hinaus strukturelle Probleme, weil man den Finanzministerium unterliegt, Wirtschaftlichkeit also größte Maßgabe, für Nachhaltigkeit eher schlecht. Vorteile wie Einsparnis durch z. B. Photovoltaik-Anlagen gehen auch an die Uni, daher kein Anreiz dadurch für BLB.

BLB Musterbrief: https://wolke.latnrw.de/index.php/s/QQDobR2drTtckK5

Gerrit: Viel Kontakt nicht, war aber mal.

Amanda: Viele relativ neue Leute hier, müssten vielleicht mal intern nachfragen.

Sarah: Gerne mal finanzen@asta.uni-siegen.de schreiben, die könnten das wissen.

Tobias: Nur kurze Info, dass zwei Hochschulen Bauherreneigenschaft selbst inne haben. Das sind Hochschule Bonn-Rhein-Sieg und Universität zu Köln.

Till: Würde mich freuen wenn möglichst viele ASten da mal nachfragen vor allem wegen der Klimaneutralität bis 2030.

7. Infektionsschutzgesetz und die Auswirkungen auf die Hochschulen in NRW

Amanda: In den letzten Wochen ein bisschen Aufruhr, weil Hochschulen das erste mal in diesem vorkommen. HRK z. B. hatte sich auch geäußert.

Tobias: TOP vor über einer Woche auf die TO gekommen, weil da noch vieles unklar war. Weiterhin viel unklar. Inzidenzgrenze, bei der Lehrbetrieb eingestellt werden muss bei 165. Prüfungen davon wahrsch. nicht betroffen und so was Laborpraktika auch nicht. Das aber wie gesagt noch nicht 100 % klar, gibt ein Schreiben aller 16 Wissenschaftsminister*innen an den Bund um genau solche Fragen zu klären. Wenn wir da mehr wissen, informieren wir euch.

8. Umgang mit unrepräsentativen "Studentendemos" [sic!] zu Corona-Maßnahmen

Amanda: Am Samstag gab es eine "Zurück auf den Campus"-Demo in Düsseldorf. Da waren auch schon krasse Leute am Start wie Max Otte aus AfD-Kreisen. Schätzen eher nicht ein, dass das große Aufmerksamkeit bekommen hat. Wenn das wirklich keine Aufmerksamkeit bekommt, kann man getrost ignorieren.

Christian: Selbe Bubble wie "Studenten stehen auf". Zum Glück keine Aufmerksamkeit und beschäftigen sich hauptsächlich mit sich selbst. Würde sich dafür aussprechen, dass wir sie ignorieren, solange sie keine Aufmerksamkeit bekommen.

Matthias: Planen in Köln Veranstaltung zu dem Thema. Aber eher auf Vorrat, falls das doch Aufmerksamkeit bekommen sollte.

Tobi zeigt Bilder der Demo.

Franziska: Doch erschrocken wie viel da los war. Kriegt man da in Düsseldorf mehr mit?

Marlon: Düsseldorf eher als Ziel, weil Landeshauptstadt. In Düsseldorf also nicht allgemein größer, sondern deswegen. Wie ist es denn bei euch auf den Campi?

Matthias: Hat schon Gefühl, dass es in Köln mehr Zulauf hat.

Amanda: Sollten auf jeden Fall dem nicht mehr Aufmerksamkeit schenken. Das einzige was man machen könnte wäre so eine allgemeine PM ohne das zu erwähnen. Größter Treiber ist halt der Frustrationsfaktor.

9. Ausschreibung von Stromverträgen an NRWs Hochschulen

Dennis: Alle 2 Jahre wird Strom der Unis neu ausgeschrieben. Großer Prozess, daher tun sich viele Hochschulen oft zusammen. Uni Münster macht das z. B. für 30 Hochschulen. Angebote liegen wohl bald vor, man kann sich aber wohl danach für Öko-Strom aussprechen. Öko-Strom spart aber der Gesellschaft eine Menge Geld. Möchten unsere Unis und möglichst andere viele Unis überzeugen sich für Öko-Strom zu entscheiden. Am Sonntag um 14 Uhr ist ein Vernetzungstreffen geplant. Viele Infos lassen sich hier finden: https://uni-wuppertal.sciebo.de/s/7DZuWfUFgYjZZMf

Till: Welche Unis sind dabei?

Dennis: Nicht ganz klar, wahrscheinlich viele, die beim letzten Mal dabei war.

Tobias: Hatte jetzt schon mehrmals gelesen, dass die Uni Köln dabei wäre. Die steigt für Januar 2022 schon auf Ökostrom um. Daher wohl eher nicht dabei.

Matthias: Ergänzend zu Tobias könnte man aber beim Rektorat der Uni Köln mal nachfragen, was die Argumente waren für den Umstieg. Vielleicht kann man mit den Argumenten ein anderes Rektorat eher überzeugen.

Dennis: Handlungsempfehlung jetzt auf die*den Kanzler*in zugehen und mal nachfragen, wie die Lage ist. Kanzler*innen können manchmal ein wenig mit Antworten brauchen, daher vielleicht erst Gebäudedezernent anfragen. Die wollen sich oft nicht äußern wenn parallel eine Anfrage bei der*dem Kanzler*in vorliegt.

10. Antrag der SPD-Landtagsfraktion zur sozialen Situation von Studierenden in NRW

Antrag: https://wolke.latnrw.de/index.php/s/grc6GdgnQkiqpzH

Tobi: Situation von Studierenden war gerade Thema im Landtag, auf Grundlage dieses Antrags. Ziel ist, den Antrag an den WissAusschuss zu verweisen und eine große Anhörung zu machen.

[Alle lesen die Forderungen der SPD auf Seiten 3-5 des Dokuments.]

Lotti: Findet es gut, insb. Nennung der int. Studierenden. Man sollte darauf aufmerksam machen, dass int. Studierende den KfW-Kredit seit März wieder nicht mehr nutzen können.

Marlon: Haben eine Anfrage vom WDR dazu bekommen, das kommt wohl in den kommenden Tagen noch mal. Größtenteils gutes Papier, stellenweise noch unkonkret. Insb. der Anspruch auf eine SHK-Stelle für MINT-Studis ist schwierig zu realisieren, wenn auch gut. 

11. Verfahren bzgl. Teilnahmebeitrag bei Seminaren des LAT NRW

War letzten Monat schon mal Thema. LAT-Ko hat vorgeschlagen, die Pflicht, einen Beitrag von Nicht-LAT-Studis zu erheben, zu steichen. Kompromissvorschlag, Ausnahmen vom LAT beschließen lassen zu können.

Tobi: Gerade bei Online-Seminaren sind Teilnahmebeiträge abschreckend und machen die Seminare kaputt.

Hagen stimmt zu, die beiden geplanten Online-Seminare ohne Gebühr laufen zu lassen, u.a. weil keine Kapazitätsbegrenzung geben ist.

Das LAT einigt sich darauf.

12. Einigung über das Wahlprozedere auf dem Wahl-LAT am 26.05.

Wollen wir wie letztes Jahr Adoodle verwenden? Briefwahl ist sehr aufwändig und schwierig. Andererseits hat es beim Poolvernetzungstreffen auch geklappt.

Stimmungsbild:
    Pro Adoodle: 8
    Pro Briefwahl: 1
    Egal: 2

Abstimmung: Wir wählen per Adoodle. Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 3. Wir wählen per Adoodle!

Wer ist Wahlleiter*in und moderiert den Tagesordnungspunkt nächstes Mal?
Der fzs wird vorgeschlagen, aber auch Gerrit könnte es sich vorstellen. Lotti erklärt sich bereit. Abstimmung über Lotti: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2. Lotti leitet die Wahl.

Der TOP müsste auch von einer anderen Person protokolliert werden (außerhalb des Pads). Matthias stünde bereit.

13. Berichte

13.1 Berichte der Sonder-LATs

Mobilitäts-LAT (7.04.): https://portal.fzs.de/project/mobilitaet/document/mobilitaet/
SoPo-LAT (14.04.): https://portal.fzs.de/project/sozialpolitik/document/protokoll_april-2021/

13.2 Bericht des fzs

• Bafög Kampagne https://bafoeg50.de/ueber-uns/ 
• ++++Petition weiterverbreiten+++++https://bafoeg50.de/petition/
• Brandbrief rettet die Musik 
• Studiengebühren in Sachsen an Musikhochschulen eingeführt 
• Zusammen mit daad studis , bas und Hochschule Bremen Studierendenkonferenz Internationalisierung organisiert am 7-9.05.
  • Thema ist vor allem Wissenschaftsfreiheit im Europäischen Hochschulraum und Studierende im Kontext von Internationalisierung
  • Vorläufiges Programm hier: https://www.hs-bremen.de/internet/de/international/projekte_foerderungen/konferenz/
• Bundesverfassungsgerichtsstellungnahme zum Kapazitätsgesetz in Bremen ist in den letzten Zügen, 
• Neue Ü-Hilfe Regelungen. Personalausweis muss gültig sein, kein kfw kredit mehr für ausländische Studierende, einige Bewerbungen zählen nicht
• Stellenausschreibungen
• Termin Auswärtiges Amt

13.3 Bericht der LAT-Koordination

- Austausch mit dem AStA der Ruhr-Uni Bochum über Konflikte im vergangenen Jahr
- Veranstaltung des How to HoPo-Seminars
- Austausch mit Herrn Dr. Nacke zu #sowibleibt (Wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion
- Teilnahme an dem BAföG-Kampangnentreffen
- ABS-Vollversammlung (Wahl in den ABS-Rat)
- Vernetzung mit der LAK Bayern (Aktuell gemeinsame PM geplant)
- Organisation der kommenden Seminare (Sexismus und Rassismus an Hochschulen)
- Weitere Arbeit an der geplanten Kampagne (u. a. Recherche)

13.4 Weitere Berichte, z.B. andere LandesStudierendenVertretungen

13.5 Rundlauf der ASten/Studierendenschaften

(Im Protokoll werden auch schriftlich eingegangene Berichte abwesender ASten mit angefügt)   
Bitte strukturiert die Berichte schon einmal im Pad vor:
https://portal.fzs.de/group/lat-nrw/document/latnrw/
Solltet ihr der Meinung sein, dass bestimmte Sachen auch für andere Studierendenschaften interessant sein könnten, schickt diese bitte auch über den LAT-Verteiler (lat-nrw@fs.tum.de). Sollte eine Frage von Euch nicht für euch zufriedenstellend beantwortbar sein, koppelt Euch bitte mit eurer Studierendenschaft deswegen zurück.
– Was hat eure Studierendenschaft in letzter Zeit am meisten bewegt?
– Was könnte andere Studierendenschaften interessieren?   
– Was habt ihr in nächster Zeit politisch vor?

AStA Uni Köln (das wichtigste)

• Projekt Food_Fair: Wir haben eine Kooperation mit Händlern aus der Region getroffen, die uns ermöglicht gerettete Lebensmittel zu einem sehr kleinen Preis aufzukaufen und diese dann Studierenden kostenlos zur Verfügung zu stellen. Das Projekt startet in den nächsten Wochen
• Instagramprojektreihe: Formen von Diskriminierung und Anlaufstellen
• Kölschkurse (Sprachkurs mit etwas Stadtgeschichte): Lief sehr gut und wurde von den Studis bestens angenommen. Folgeveranstaltung ist geplant.
• Themenreihe Genderrollen: verschiedene inhaltliche Veranstaltungen
• Vorbereitung digitales fclr, Diversity Week 
• Mitarbeit bei der Initiative gegen Cybermobbing
• Laptop- und Werkzeugverleih läuft super, wir könnten mehr Schlagbohrmaschinen gebrauchen
• Ankündigung: Projektreihe Fake News/ Desinformation Ende April/ Anfang Mai (Email an LAT Verteiler folgt)

FH Dortmund
- Sommersemester wird komplett online stattfinden
- Verlängerung der Vorlesungszeit auf 15 Wochen stößt auf Unmut bei Studierenden und Beschäftigten
- Onlinewahlen der stud. Gremien beginnen mit der Wahlausschreibung
- Relaunch der FH-Website wird eher negativ aufgenommen ("Verschlimmbessert")
- Umstellung der Emailkonten von groupwise auf exchange läuft mit Supportunterstützung durch den AStA
- Onlineveranstaltungen wie z.B. "Tanz (fast) in den Mai"

Uni Siegen 
- ein Wohnheim steht unter Quarantäne. Wir koordinieren die Verpflegung mit und organisieren aktuell diverse "Unterhaltungsangebote" für die Studis, wie einen Spieleabend
- wöchentliche Corona Jour fixe
- bilinguales StuPSi

TU Dortmund
- Wir haben die finanziellen Mittel für einen kleinen Laptopverleih genehmigt bekommen 
- Wir haben unsere Semesterabschlussumfrage ausgewertet und an alle Lehrenden und Studierenden weitergeleitet. Da kann man viel Arbeit raus ziehen 
- Online Spieleabende etc. werden zeimlich gut angenommen 

Uni Bonn
- AStA-Umzug erfolgreich
- online-Reihe auf social Media zu Rechten und Pflichten im Studium während der Pandemie
- festival contre le racisme für Juni-Juli geplant (online)
- AStA möchte universitätsweite Pläne für Barrierefreiheit
- Universität Bonn denkt über Testzentren für Studis nach 

Bergische Uni Wuppertal
- Antrag im StuPa: Öko-Strom (angenommen)
- Laptopverleih sollte bald starten
- AG geschlechtergerechte Toiletten arbeitet an der Einrichtung von geschlechtergerechten Toiletten (die AG hat einen gut gewählten Namen)

Universität Paderborn
- Wahlordnung zu Senat und Fakuttätsräten sind auf dem Weg - vorraussichtlich uni-weite Onlinewahl diesen Sommer
- Versuchen über Senat und Dekanate eine terminsichere Prüfungsphase abzusichern
- Testzentrum(Bus) auf dem Unigelände
- Lernflächen und Co-Working für aktive in der Stadt wird erweitert

FernUniversität Hagen
- die kommenden Studierendenschaftswahlen sollen Online stattfinden,
- AStA richtet Multiamediaraum ein, um künftig hybride Sitzungen abhalten zu können,
- FernUniversitätsräume weiterhin für Studis nicht zugänglich,
- Mitarbeiter der FernUniversität werden gratis auf Corona getestet,
- FernUniversität führt neue Gebührenordnung zum WS2021/22 ein.

Duisburg-Essen:
- Vor ein paar Jahren wurde das Ticket von der Chipkarte auf die App verlegt ohne Rücksprache mit dem AStA. Das gab viel Kritik.
- Auch in Duisburg und Essen gibt es jeweils eine Teststation am Campus, die nicht von der Uni, sondern von einem Unternehmen kommt.
- Das autonome Referat für internationale Studierende möchte eine Studibefragung zum Thema Rassismus an der Uni durchführen. Der AStA beteiligt sich auch.

RUB:
- Früher war das Ticket auf dem Ausweis, aber jetzt per PDF.
- AStA veranstaltet einige Online-Seminare.
- Wahl wurde verschoben. Die wäre eigentlich im Mai gewesen. Hoffentlich wird sie im Dezember stattfinden.

14. Sonstiges und Verschiedenes