Ausschuss der Student*innenschaften Protokoll der 3. Sitzung 19.6.23

Terminumfrage: https://www.when2meet.com/?20217233-3esFk

Sitzungsunterlagen, Anträge usw.: https://cloud.portal.fzs.de/s/yTCbBXpBLRkyaNY

Sitzungsort: online über BigBlueButton: https://portal.fzs.de/bbb/aus-v8w-hiw-435/

Awensend: 
    Sebastian Zachrau (Politischer Geschäftsführer des fzs)
    Jacob Bühler (Uni Tübingen)
    Pauline Gabriel (Uni Tübingen)
    Clemens Schlage (HCU)
    Max Dietrich (Uni Lüneburg)
    Fay Uhlmann (TU Dresden),
    Ludwig Firkert (TU Dresden) bis 11:33 Uhr
    Luca Heise (HS Bremerhaven)
    Niklas Wünsch (Uni Oldenburg)
    Matthias Konrad (Vorstand)
    Debora Eller (Referentin)
    Paul Klär (Referent)
    Sandro Philippi
    Sascha Wellmann
    Ludwig Firkert (TU Dresden)

TOP1 Begrüßung und Formalia

Beschlussfähigkeit; 6/8 AS Mitglieder
Redeleitung, Fay
Protokoll, Clemens
Kurzbericht, Debbie

Tagesordnung angenommen

TOP2 Berichte

Vorstand:
Bericht Vorstand (Matthias)
 Zukunftskongress - bisher wenige Anmeldungen
 Planung der MV zusammen mit HCU
 Mobilitätsgipfel in Berlin
 Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer in Baden-Württtemberg gehören abgeschafft, Pressemitteilung wird vorbereitet
 Internationalisierung
 Vorstand (vorallem Carlotta und Rahel, aber auch die PGF) hatten viele Lobbytermine
 potenzielle Neumitglieder: Uni Greifswald, HTW Berlin
 
 Sebastian zum Thema Mobilität:
 kleine LAK-Vernetzung als fzs-Konkurrenz - eher schlecht
 letztens Gespräch mit VDV (Verband der Verkehrsunternehmen)
 enge Unterstützung des Vorstandes
 gemeinsames Treffen mit bayrischen Bauministerium zum Thema stud. Wohnen
 
 Fay stellt GO-Antrag auf Änderung der TO:
 Tagesordnung soll um Fristen-Beschluss erweitert werden
 Matthias: Fristen sind in Top 8
 GO-Antrag wird zurückgezogen
 Frage an PGF: Wie soll mit der Bundes-LAK-Konkurrenz umgegangen werden?
 Sebastian: nur einige wenige, die das vorantreiben, eigentlich keine große Gefahr
 einige persönliche Differenzen mit dem fzs
 Ländervernetzung im fzs soll verbessert werden
 
 Fay: ermahnt zu vorsichtigem Umgang, Gefahr muss ernst genommen werden
 Matthias: nicht so einfach, Strukturlosigkeit macht das Problem etwas heikel aber nicht so stark
 Fay: was sind die konkreten nächsten Schritte dazu?
 Matthias: einzelne Landesgruppen sollen gefragt werden, wo‘s denn brennt, langfristig soll eine Struktur aufgebaut werden mit klaren Satzung etc.
 Sebastian: bisher sehr dilettantisch, schlechte Orga, vereinsgründung bisher gescheitert, Projekt wird von mehreren LAKs boykottiert, Haupttreiber bisher LHG und rechte Jusos
 Paul: erinnert stark an 2018, wo Bayern und Co. Das auch versucht haben, ist auch gescheitert, Gefahr sei eher gering
 Sandro: widerspricht Paul, jetzt sind sie deutlich weiter
 Sandro fragt, wie sehr das eigentlich die ganzen Laks sind bzw. Nur Sprecher*innen
 Matthias: LAK Bayern hat das beschlossen, Brandstuve eher zerstritten dazu, RLP ähnlich
 Satzungsaufstellung (im Mai, gescheitert) ohne Einladung an fzs
 
Paul (Referent für Internationales:
    Unterstützung Nicht-Eu-Studis, DAAD
nächste European Students Convention soll im Herbst 2024 an der Uni Köln stattfinden (fzs als Gastgeberin)

Deborah (Referentin)
In diesem Quartal habe ich ein Radio-Interview bei WDR Cosmo zum Thema sexualisierte Gewalt an Hochschulen geben dürfen. Darin thematisierte ich sowohl die institutionellen als auch gesamtgesellschaftlichen Missstände, welche es in Sachen Prävention, Betroffenenunterstützung und Konsequenzen für Täter gibt. Anschließend daran forderte ich für die Universitäten flächendeckende arbeitsfähige Meldestellen für von sexualisierter Gewalt/Diskriminierung Betroffene und Sanktionsmechanismen gegen Täter. Außerdem betonte ich in diesem Kontext die Relevanz misogyner Strukturen an Hochschulen und das Fortbestehen patriarchaler Herrschaftsverhältnisse. Die Ausstrahlung habe ich verpasst, aber vermutlich wurden meine Aussagen zu 15-sekündigen O-Tönen zusammengeschustert, sodass ich damit rechne, dass nur so viel wie „ja das ist schlecht, SANKTIONSMECHANISMEN!!!1!!“ übrig blieb. Aber ich freute mich sehr über die Anfrage.
Außerdem arbeitete ich auf Anregen von Jonathan hin mit ihm und dem LAT-NRW eine Pressemitteilung zum Thema „Solidarität mit Bahar Aslan“ aus, die auch schon veröffentlich wurde.
Im Mai widmete ich mich zusammen mit dem Ausschuss für politische Bildung vor allem der Planung unseres diesjährigen Bundeskongresses unter dem Thema „Das Gegenteil von gut — gutgemeinte Ideologien“. Hierfür luden wir verschiedenste Referent*innen ein und auch ich durfte meinen Vortrag „Frida oder Kahlo — die Entpolitisierung und Kommodifizierung des Feminismus im Spätkapitalismus“ halten. 
Die Kampagne gegen sexualisierte Gewalt nimmt immer weiter Formen an. Aktionszeitraum soll nun Mitte Juli werden. Zurzeit stehen Hannover, Frankfurt und Leipzig als Veranstaltungsorte fest. Das Begleitheft zu der Themenreihe soll zeitgleich herausgegeben werden. Die Themen stehen fest, allerdings fehlen für manche Slots noch Zusagen von Referent*innen. Nachfolgend liste ich den aktuellen Planungsstand auf:
1. Kim Posster, (Text und Vortrag in Leipzig)
2. Maria Jordan von Für ein Ende der Gewalt (Text und Vortrag)
3. Rolf Pohl (nur Text, ggf. Vortrag Hannover)
4. Interview AGG (nur Text)


Jonathan (Referent Lehre & Arbeitsbedingungen), abwesend :
    Ich kann leider nicht anwesend sein, weil ich zeitgleich an der Sitzung des Forum Hochschule der BMBF Plattform für Bildung für nachhaltige Entwicklung teilnehme, in dem ich für den fzs Mitglied bin, daher hier kurz schriftlich.
    - #AktionswocheWissenschaft: zusammen mit Carlotta mit dem Bündnis (siehe Veranstaltung auf website) mitorganisiert, Abschlussveranstaltung co-moderiert + Kontakt für TVStud gehalten + Ortsgruppen zu Aktionen aufgefordert. War recht erfolgreich, viel Presse, fast 70 Aktionen in ganz Deutschland (+ Stockholm??)
    - WissZeitVG: Referentenentwurf ist raus, schreibe Stellungnahme für fzs, außerdem Koordinierung von bisherigem Bündnis und einige neuen für gemeinsamen Teil in allen Stellungnahmen + abgestimmte Stellungnahmen. Nochmal gesondert auf ZaPF zugegangen, die random auch angefragt wurden. Entwurf ist gut für SHKs, weicht Tarifsperre nämlich noch weiter auf. Sonst eher schlimm, in weiten Teilen HRK etc. gefolgt.
    - Zukunftskongress Studium und Lehre dieses Wochenende: ich finde gutes Programm auf die Beine gestellt, leider niedrige Anmeldezahlen. Möchte deshalb (und auch wegen vergangener gering besuchter Veranstaltungen) in Kürze Veranstaltungen beim fzs grundevaluieren, finde so kanns nicht weitergehen. Falls jemand spontan noch Bock habt kommt ran!!!
    - BuFaTa Kontakte: Vor ner Weile KIF besucht, am Freitag gehe ich bei PsyFaKo vorbei + habe Übersicht über Termine erstellt. Möchte das weiter ausbauen.
    - Fange an zur Problematik unbezahlte Praktika zu arbeiten und treffe mich dafür mit Person von DGB Jugend
    - Erstelle Übersicht über alle Studium/Lehre und Qualitätssicherungs Beschlüsse des fzs, Ziel ist es das zu sinnvollen Papieren zu ordnen, neu auf MV zu bringen und den alten Kram verwerfen, aktuell kann man damit nicht arbeiten.

TOP3 Beschluss von Protokollen

1. Sitzung des 70. AS https://cloud.portal.fzs.de/f/361612
einstimmig ohne Gegenrede beschlossen
nicht beschlussfähige 2. Sitzung des 70. AS https://cloud.portal.fzs.de/f/361611
einstimmig ohne Gegenrede beschlossen

TOP4 Entsendung in den stud. Akkreditierungspool

Luca: weitere Person von HS Bremerhaven, die entsandt werden möchte
Matthias: da nicht anwesend, Entsendung eher schwierig, empfiehlt Entsendung über LAK bzw. Bundesfachschaften
Luca: Bremerhaven ist nicht Teil der zuständigen BuFa (Wirtschaft), LAK Bremen nonexistent
Jacob: BuFa-Entsendung trotzdem möglich, Unterlagen leider recht unvollständig
Luca: BuFa bisher nicht hilfreich
Matthias: Carlotta (fzs-Vorstand) kann helfen
Entsendung wird vertagt

Jacob bittet darum, auf der nächsten AS-Sitzung den Entsendungsprozess zu überarbeiten, da die Website dazu widersprüchlich ist

Josefine Kurth

Entsendung über den fzs, weil Bundesfachschaftentagung (BuFaTa) Politikwissenschaft nicht existiere
Hat bereit am Programmakkreditierungsseminar des Studentischen Akkreditierungspools erfolgreich teilgenommen zurückgezogen

Thore Schippmann

Entsendung über den fzs, weil er die BuFaTa Politikwissenschaft und die Bundesfachschaftskonferenz Wirtschaftswissenschaften nicht erreichen konnte
Hat erfolgreich am Programmakkreditierungsseminar teilgenommen von der BuFaK WiWi entsendet

Lukas Voigt

Erfolgreich am Akkreditierungsseminar teilgenommen
Begründung, warum über fzs fehlt über den LKS MV entsendet

Robert Karl Gebauer

Erfolgreich am Akkreditierungsseminar teilgenommen
Begründung, warum über fzs fehlt  über den LKS MV entsendet

TOP5 Aufnahme neuer Mitglieder

Matthias: Konstanz hat zuletzt Vollmitgliedschaft gekündigt, beantragt jetzt Fördermitgliedschaft
GO-Antrag Hamburg: einzelabstimmung! - ohne Gegenrede angenommen
Uni Konstanz Fördermitgliedschaft (ab 1.10.23 mit 450 Euro/Jahr)
aufgenommen (einstimmig beschlossen)

Evangelische Hochschule Freiburg (Vollmitgliedschaft)
ca. 1000 Mitglieder, Beitrag nach Satzung nur 1€
aufgenommen (einstimmig beschlossen)

Uni Freiburg Statuswechsel Vollmitgliedschaft zu Fördermitgliedschaft (ab 1.10.23 mit 700 Euro/Jahr)
Clemens bittet Vorstand um baldige Nachreichung der genauen Gründe, da diese nicht vorliegen
 aufgenommen (einstimmig beschlossen, eine Enthaltung)

TOP6 Inklusion im fzs

Lisa (Dresden) ist im Urlaub, Fay versucht, zu berichten:
    AK Inklusion trifft sich regelmäßig, Nachteilsausgleiche der Bundesländer scheinen recht willkürlich trotz einheitlicher Bundesregeln. Menschen mit psychischen Erkrankungen/Behinderungen werden strukturell benachteiligt, da ihnen die Nachteilsausgleiche oft (entgegen dem Gesetz) versagt werden
    Fay und Jacob schlagen vor, das Thema auf der nächsten Präsenssitzung des AS intensiver zu bearbeiten
    Jacob: hat der Vorstand die vom AS angefragte Liste der barrierefreien Jugendherbergen erstellt?
    Matthias: jein - die Geschäftsstelle hat schon angefangen, die Liste ist noch sehr kurz, er bittet um allgemeine Unterstützung
    

TOP7 Evaluation Politische Geschäftsführung und Referent*innenstellen.

Jacob: MV in Hannover (die die PGF gewählt hat) bat um eine ausführliche Evaluation der PGF-Stelle, jetzt wäre langsam die Zeit, sich zu überlegen, wie das am besten geht.
Wie wollen wir Evaluieren? Fragenkatalog erstellen und an Reffis, Mitglieder usw. schicken? Passt die Inhaltliche Ausrichtung der Reffis? Was brauchen wir?

Sandro: Satzungsänderungsprozess muss auf nächster MV stärker angeschoben wird, wenn die PGF-Evaluation schnell funktioniert, kann das Satzungs-Kuddelmuddel besser bearbeitet werden.

Fay: PGF hat keinen klaren Aufgabenbereich, das erschwert die Evaluation immens
Bedarf für eine koordinierende und unterstützende Stelle ist definitiv da

Paul mahnt an, dass nichts zu schnell überschlagen werden sollte, ähnliche Strukturreform in der Schweizer Studi-Vertretung hat ca. 2 Jahre gedauert

11:32 Uhr - zehnminütige Pause

Sandro: Vorschlag, vor inhaltlicher Debatte erst einmal Arbeitsablauf, einige Termine und Deadlines festzulegen, Frage wann die nächste (Präsenz-) AS-Sitzung ist.
Sandro schlägt vor, eine Schreibgruppe zu gründen, die eine Aufgabenbeschreibung der PGF erstellt, Feedbackschleife mit Umfeld der PGF, auf der nächsten AS-Sitzung darüber diskutieren, beschließen

Paul: wegen MV-Vorbereitung wenig Zeit für ausführlichen Prozess, lieber langsam, Sandros Vorschlag ist zu gehetzt, lieber Satzungsänderungen erst vorziehen, langfristige Arbeitsgruppe anschieben

Jacob: Satzungsänderungen vorsichtig, auf der Hannover-MV gab es dazu Kontroversen und Angst vor voreiligen Schritten
Arbeitsgruppen können auch durch AS entstehen, eventuell effektiver als durch MV
Sandro mahnt an, schnell Verbindlichkeiten auszuarbeiten, damit die Debatte nicht wieder einschläft
Fay stimmt zu

Jacob: Umfrage als Start sehr gut um einen Überblick über EIndrücke zu bekommen
AS-Termin sollte schnell beschlossen werden
Clemens stimmt zu

Sandro: sollte der AS bereits einige Textgrundlagen zu Aufgaben erarbeiten (lassen)

Meinungsbild, bereits Grundlagen erarbeiten für nächste MV, was grob die PGF machen sollte?
3 - ja, sollte gemacht werden
1 - jein, eher nicht

Fay sucht Verantwortliche für diesen Grundlagenprozess, Jacob verspricht, sich einzulesen und die Arbeit dazu zu koordinieren, Sandro hilft gerne, möchte aber als nicht AS-Mitglied nicht zu stark eingreifen

Max bittet darum, die nächste AS-Sitzung dringend in Präsens durchzuführen, mit Zustimmung des Plenums koordiniert Max die Terminfindung für ein Juli-Wochenende


Linksammlung:
Konzept: https://portal.fzs.de/group/fzs/document/konzept-politische-geschaeftsfuehrung/
Satzungsvorschläge: https://portal.fzs.de/group/ausschuss-der-studentinnenschaften/document/satzungsaenderung-fuer-pgf/edit/
Beschluss der 68. MV zur Einführung der PGF: https://cloud.portal.fzs.de/s/pYabxL2JTrq99Ta
Beschluss der 68. MV zur Einführung der 4 Referent*innen: https://cloud.portal.fzs.de/s/H2LzTsEt4pbNg7n

TOP8 Mitgliederversammlung 

(ab 12:18 Uhr)

8.1 Verschickungsfristen

Satzung §10 (2) "Zur ordentlichen Mitgliederversammlung lädt der Vorstand mit einer Ladungsfrist von 28 Tagen ein. Spätestens 35 Tage vor Beginn sollen Mitglieder und Organe des fzs über die Fristen zur Einreichung von Anträgen informiert werden."
Satzung §14 (5) "Der Ausschuss der Student*innenschaften legt auf Vorschlag des Vorstands rechtzeitig eine Frist fest, bis zu der Antrag nach Abs. 3 und Anträge zur vorläufigen Tagesordnung bei dem Vorstand eingegangen sein müssen, um in der Einladung zur Mitgliederversammlung berücksichtigt zu werden." 

Einladungsfrist nach Satzung klar.
Beginn der MV wahrscheinlich am 4. August, das heißt Vorschlag für Antragsfrist: 4. oder 5. Juli.
Der Vorstand verschickt eine Woche vor der MV alle bis dahingehenden Anträge
Einstimmig angenommen

Fay schlägt als frist für inhaltliche Anträge 1 Woche (27.7.) vor. Die Satzung sieht diese nicht unbedint vor.
Jacob: bis 21 Tage vor der MV (Mitte Juli) sollen inhaltliche Anträge eingegangen sein, darauf soll der Vorstand in der Einladung explizit hinweisen, 

8.2 Openslides

Antrag von Jacob: Für kommende Mitgliederversammlungen soll eine von der Intevation GmbH gehostete
OpenSlides 4 Instanz zur Antragsverwaltung genutzt werden. Jährlich dürfen bis zu 3430€ für
diese Instanz ausgegeben werden. Um die Ausgaben etwas geringer zu halten, soll die Instanz
und die Kosten mit befreundeten Studivertretungen geteilt werden.
Ganzer Antrag und Begründung: https://cloud.portal.fzs.de/f/362307
Ausführlicher Vergleich zw Tools: https://portal.fzs.de/group/ak-informationstechnologie/document/vergleich-openslides-antagsgruen/
Zusammenfassung Vergleich als Tabelle: https://cloud.portal.fzs.de/s/jtWoc2iNpwjy8p3

Sascha: erklärt das Spannungsfeld zwischen Beiträgen und Kosten

Antrag einstimmig angenommen

TOP9 AK Strukturen, Ordnungen und Satzung

ab 12:39
der AK SOS hat sich getroffen und wird bis auf kleine Änderungen zur Diskriminierungsverhinderung keine großen Vorschläge zur nächsten MV stellen können, die Satzung soll Doppelnennungen mit der GO streichen

TOP 10 Verschiebung der 30-jahr Feier

Antrag vom Vorstand: Der AS möge beschließen, die 30 Jahr Feier des Verbandes in den November zu verschieben 
(einstimmig bei einer Enthaltung angenommen)

• Pro Verschieben:
  • Einfacher zu realisieren; wären jetzt nur noch 6,5 Wochen; in der Zeit quasi nicht realisierbar
  • HCU Hamburg (Ort für die MV): traut sich die Sache nicht zu
  • Hamburg wird generell sehr teuer!
  • Einladungen an viele Ehemalige und Leute, die man einladen sollte (fzs-nahe, für fzs-relevante Politiker:innen, Gewerkschafter:innen, Akteur:innen), wäre jetzt vermutlich too late
  • Geburtstag theorethisch eh erst im November

• Contra Verschieben:
  • stand im Arbeitsprogramm 
  • Neuer Vorstand muss sich um durchführung von Plänen kümmern die sie z.T. nicht selber gemacht haben
  • Erwartungen seitens einiger, sehr wenige Mitglieder ist da

Änderungsantrag: 30 Jahr Feier auf nächste Winter- oder Sommer-MV verschieben.
Begründung: Spart Geld, da keine extra Veranstaltung organisiert werden muss sondern was für die MV eh da ist, genutzt werden kann. Außerdem attraktiver für unsere Mitglieder, da die sich die extra Fahrt sparen.
(mit 2 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und ohne Enthaltungen abgelehnt)

TOP11 Sonstiges^*

Finanzantrag: 
    (einstimmig bei einer Enthaltung angenommen)

Der AS möge beschließen 3200€ Eigenmittel für die Finanzierung der Herbstakademie bereitzustellen. 

Die Herbstakademie wird seit mehreren Jahren in Kooperation mit dem BdWi veranstaltet. Seit diesem Jahr ist auch die ÖH dabei. Die Aufteilung der Finanzierung ist im Finanzplan in den SItzungsunterlagen einzusehen. Die Herbstakademie soll vom 14.-17.9 in Regensburg stattfinden und wird sich mit dem Thema "Digitalisierung und Demokratie" auseinandersetzen. Genauere Infos sowie ein Programm findet ihr hier: https://www.fzs.de/termin/herbstakademie-digitalisierung-und-demokratie/

Clemens: ist das leistbar? Schließlich haben wir gerade erst Vollmitglieder und deren Beiträge verloren
Matthias: ja, der Mitgliederschwund geht erst ab nächstem Haushaltsjahr

Jacob bittet um mehr FLINTA-Sprecher*innen, da bisher im Programm überwiegend Männer stehen




DAAD-MV morgen
-> gibt es Positionen vom fzs?



Nächste Sitzung
Termin wird noch gesucht, im Juli soll zudem eine Präsenzsitzung stattfinden - Sebastian schlägt die die Geschäftsstelle in Berlin als Ort vor