Sozialpolitik-Landes-ASten-Treffen NRW

Zeit: 01.06.2022, 12:03 Uhr

Anwesend:
TH Köln (Lars)
HS Rhein-Waal (Thu Ha)
Universität Siegen (Carmen)
FH Aachen (Gabriel)
BU Wuppertal (Wuppertal)

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Vorstellungsrunde

Alle stellen sich freudig vor :)

2. Rundlauf

Thu Ha: Versuchen gerade Hygieneartikel auf den Toiletten anzubieten. Versuchen direkten Kontakt zu etablieren, damit Studierende rechtlich beraten werden können.

Carmen: Gerade generell viel los, gerade Wahlwoche an der Uni. Wahl wurde mehrmals verschoben, Wahl eigentlich im Wintersemester. Härtefallanträge laufen sehr gut, kommen schneller durch als vorher angenommen. Versuchen gerade ebenfalls Hygieneartikel an der Uni zu etablieren, auch bereits genehmigt, gerade ist der Brandschutz aber ein Problem. Plätze die von der Uni angeboten wurden, waren neben den Café- und Snackautomaten, das hatten wir abgelehnt. Sind da gerade in weiteren Gesprächen.

Gabriel: Auch Thema kostenlose Hygieneartikel, aber ganz am Anfang noch. Haben uns informiert und bringen das bald ins Rektorat. Große Probleme mit Ausländerbehörde in Aachen. Haben Wartezeit von 2 Jahren. Entscheidungen wirken auch willkürlich. Versuchen uns breiter zu informieren, haben auch noch Außenstelle in Jülich. Da gibt es keine Probleme, daher Verwunderung, dass das in Aachen so großes Problem ist.

Felix: Neue Studierendenwerks-Chefin, gab wohl einige Jahre Misswirtschaft. Damit gibt es gerade große Probleme. An unserer Uni gibt es keine Anlaufstelle für Menschen mit Rassismuserfahrung, wollen jetzt über den Senat erwirken, dass so eine Stelle geschaffen wird. Daher Frage, ob es sowas an anderen Unis gibt?

Lars: Sind gerade dabei ein BIPoC-Referat aufzubauen, vielleicht ja auch eine Option.

Tobias: Ja, BIPoC-Referate gibt es ja an vielen Orten. Glaube Felix meint eher auf Verwaltungs- und struktureller Ebene. Daher der Hinweis, dass die Universität zu Köln als erste Uni in Deutschland eine Rektoratsbeauftragte für Rassismuskritik ernannt hat. Das kann man also als gutes Beispiel herannehmen: https://portal.uni-koeln.de/universitaet/aktuell/presseinformationen/detail/uni-koeln-ernennt-rektoratsbeauftragte-fuer-rassismuskritik

3. Hygieneartikel

Gabriel: Wie läuft das bei euch mit der Finanzierung? Über AStA, Hochschule?

Felix: AStA macht das schon seit Jahren, auch auf Uni-Toiletten werden jetzt Periodenprodukte bereit gestellt. Details kenne ich aber nicht, weil ich nicht der Teil der Senats-AG dazu bin. Bei Interesse kann ich mehr Infos einholen.

Gabriel: Dann noch mal zu Automaten eine Frage. Habt ihr die langfristig an der Wand beschäftigt? Bei meinem Standort ist Asbest in den Wänden, dauert ungefähr 2 Jahre bis man da Loch bohren kann.

Lars: Fest montiert.

Felix: Starkes, doppelseitiges Klebeband hat lange gehalten bei uns.

Carmen: Montiert ist bei uns auch der Plan.

4. Landtagswahl

Gabriel: Vielleicht sollte man das Thema Studierendenwerksbeiträge noch mal breiter ansprechen?

Amanda: Hatten Kampagne zur Landtagswahl dazu gemacht "SOS Semesterbeitrag". In einzlenen Wahlprogrammen stand das auch drin. Ob sich da jetzt signifikant was ändert, fraglich. Außerdem Hoffnung auf einen TVStud, in unserer Podiumsdiskussion haben alle Vertreter*innen dafür einen Daumen hoch gegeben.

5. Verschiedenes

Thu Ha: Wie läuft das bei euch mit Rechtsberatung?

Amanda: In Duisburg-Essen gibt es einen Anwalt, der im AStA bestimmte Termine anbietet.

Felix: Haben Anwalt, der an 2 Tagen für 2-3 Stunden da ist.

Carmen: Ein Anwalt kommt bei uns auch Freitags, wenn sich jemand einträgt.

6. Nächster Termin

Mittwoch, 10.08.2022, 12 Uhr