Sozialpolitik-Landes-ASten-Treffen NRW

Zeit: 09.02.2022
Anwesend:
Koordination (Amanda, Tobias)
Uni Paderborn (Svetlana, Malin)
Uni Siegen (Mirco)
HHU Düsseldorf (Monique)
Uni Köln (Jacob)
BU Wuppertal (Felix, Tilmann)
TU Dortmund (David)
TH Köln (Marco)

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Vorstellungsrunde

Alle stellen sich freudig vor und berichten von ihrem Lieblingspark/Naherholungsgebiet um die Ecke.

2. Aktueller Stand der Kampagne "SOS Semesterbeitrag"

Aufgrund von Corona-Fall in der Koordination wird der Launch knapp eine Woche auf den 22.02. verschoben. So ist mehr Zeit zur Vorbereitung und auch um weitere Unterstützer*innen zu gewinnen.

3. Menstruationsprodukte

David: Haben den Auftrag bekommen zu prüfen inwiefern Menstruationsprodukte auf dem Campus zur Verfügung gestellt werden können. Innerhalb des AStAs schon umgesetzt. Aber die Uni stellt sich quer. Wie ist das bei euch am Campus? Wenn ihr es geschafft habt, wie überzeugt?

Svetlana: Sind das auch am umsetzen. Unsere Uni ist da relativ aufgeschlossen, Finanzierung läuft über QVM-Mittel. Finanzierung war vorher auch großer Streitpunkt, aber durch Lösung über QVM ist das okay. Als Argumentationsgrundlage gibt es einen offenen Brief, der sehr gut ist (https://www.fzs.de/2021/06/17/kostenlose-menstruationsprodukte-in-allen-bildungseinrichtungen/).

Marco: Hatten das auch angesprochen, war aber erwartbar aufgrund der Kosten nicht erfolgreich. Versuchen es noch einmal über den Senat. Setzen das aber auch im AStA schon um.

Mirco: Hat unserer Uni auch nicht so gepasst, als das Thema aufkam. In Räumlichkeiten des AStAs stellen wir das auch schon zur Verfügung.

Alle berichten, dass "klauen" vor Ort kein Problem ist.

Amanda: Vielleicht müsste man auch mal fordern, dass es mehr Forschung und Aufklärung zu dem Thema gibt.

Felix ergänzt per Chat zur Debatte: Ergänzung zum Menstruationsthema: Wir haben einen Antrag im Senat dazu im Januar gestellt und der Senat hat dann die AG zu den Geschlechtergerechten Toiletten dann mit der Umsetzung beauftragt. Bei uns ist der Prozess also schon im Gange, bis zur endgültigen Umsetzung wird es aber noch ein bisschen dauern

4. Semesterticket (Und das beim SoPo-LAT :O?)

Marco: 2020 wurde ja die MWST gesenkt, die Überzahlung an die Verkehrsbetriebe war dabei erheblich. Die Deutsche Bahn hat im Folge dessen für 2 Semester den Preis für das NRW-Ticket gesenkt und so das Geld zurück gegeben. Meinen uns aber zu erinnern, dass es auch Studischaften gab, die eine Rückzahlung erfolgreich erstritten haben. Bspw. Uni Duisburg-Essen sollen es wohl 80.000 € gewesen sein. Daher Frage ob das auch bei anderen Studischaften so war.

Tilmann: Bei uns auch zurückerstattet, bzw. bin mir nicht ganz klar ob rückerstattet oder gar nicht erst eingezogen. Muss auf jeden Fall weiter für das Ticket verwendet werden, weil zweckgebunden. In den Folgesemestern haben wir einfach einen geringeren Beitrag erhoben.

David: Habe gerade mal nachgefragt, haben Mittel auf jeden Fall auch irgendwie zurück bekommen.

5. Studis Geld schenken

Tilmann: Rückzahlquoten der Sozialdarlehen ziemlich mittelmäßig. Etwa 50 % kommen nur zurück. In der Regel ist die Lage der Personen, die Darlehen in Anspruch nehmen eher dauerhaft schlecht. Studis Geld einfach so geben ist aber mit HWVO nicht vereinbar. Steht nicht explizit in dieser selbst, aber in einem Kommentar. Habe daher einfach mal beim Ministerium nachgefragt, der mein Anliegen verstanden hat. Mitarbeiter dort war auch der Ansicht, dass das die Studierendenschaften selbst regeln könnten (Hochschulfreiheit). Das war etwa vor 5 Monaten, Unis wurden auch schon befragt. Gab aber wohl wenig Gegenwehr. Gibt wohl Vorgesetzte, die noch was dagegen haben. Aber es läuft ein Prozess. Hoffnung ist, dass eine eventuelle Änderung in 2 Monaten rausgegeben werden könnte.

6. Landtagswahl

Amanda: Haben Kampagne am laufen, aber stellen auch allgemeine Forderungen auf. Außerdem eigentlich Wahlprüfsteine beschlossen. Auch schon an Parteien versandt und alle haben geantwortet, dass es ein gemeinsames System gibt, mit maximal 8 Fragen. Müssen also die Wahlprüfsteine also noch mal überarbeiten. Werden aus Wahlprüfsteinen aber Forderungen ableiten, da dort die Themen drin sind, die uns wichtig sind.

7. Bericht der LAT-Koordination

Wahlprüfsteine fertig gestellt und eingeschickt, viele Termine (Landesschüler*innenvertretung, Staatssekretär), Seminarplanung. Mit LAK Niedersachsen und fzs zusammen getan und es wird ein HoPo-Seminar geben (Das ist sehr cool, kommt da vorbei! https://www.fzs.de/termin/hopo-einstiegsseminar/)

8. Rundlauf

David: Kriegen Nachwuchs im Referat, Nachfrage für den Geräteverleih ist zur Prüfungsphase hochgeschossen, alle Geräte sind gerade verliehen.

Felix: Bei uns passiert viel im Bereich Inklusion, neue Stelle bei der Studienberatung, die sehr engagiert ist. Nahezu alle Prüfungen in Präsenz, aber sehr vom Fach abhängig. Wird aber wohl auch mit 600 Leuten Multiple Choice in Präsenz geschrieben. Wohl auch keine Testpflicht vor den Prüfungen, sondern nur 3G. 

Jacob: Bei uns beschäftigt uns gerade insbesondere das Thema Wohnen. Notschlafstelle wird wieder eingerichtet.

9. Sonstiges & nächster Termin

Nächster Termin: 13.04.2022, 12 Uhr