Haushalts-Landes-ASten-Treffen (Haushalts-LAT) am 30.06.2021
Beginn: 12:05
Ort: Zoom
Anwesende ASten:
FH Dortmund (Dennis & Bojana)
Uni Siegen (Sarah)
Bergische Univeristät Wuppertal (Benjamin & später Megan)
Uni Köln (Matthias)
HHU Düsseldorf (Marlon)
Fernuni Hagen (Bernd)
Uni Paderborn (Gerrit)
Uni Bonn (Otis)
FH Münster (Jaro)
Spoho Köln (Lorenz und Fixi)
Uni Duisburg-Essen (Christian und Katharina)
Koordination:
Amanda
Tobias
Gäste:
Carlotta Kühnemann (fzs)
Lukas Krick
Tagesordnung:
1 Formalia
1.1 Begrüßung, Vorstellung, Festlegung der endgültigen Tagesordnung und Protokollführung
1.2 Festlegung von Termin und Ort für das LAT im...
28.07. LAT-Sitzung
25.08. LAT-Sitzung
29.09. LAT-Sitzung
1.3 Pressemitteilungen und Stellungnahmen
PM des fzs: Hochschulöffnungen im Wintersemester?
https://www.fzs.de/2021/06/10/hochschuloeffnungen-im-winter/PM des LAT NRW: Studierende wurden zu lange ignoriert: Kundgebung vor dem Landtag am 23.06.2021
https://latnrw.de/2021/06/22/pressemitteilung-studierende-wurden-zu-lange-ignoriert-kundgebung-vor-dem-landtag-am-23-06-2021/ Weitere Pressemitteilungen findet ihr auf unser Website unter:
https://latnrw.de/pressemitteilungen/1.4 Bekanntgabe weiterer Termine & empfohlene Seminare
14.07. Mobilitäts-LAT
21.07. Sopo-LAT
1.5 Drucksachen (Anträge, kleine-/ große Anfragen mit Hochschulbezug)
Zu finden unter:
https://wolke.latnrw.de/index.php/s/dYWQnP9QbnPbW7CDrucksachen ab dem 22.06.:
17/14277 Antrag "Vom Wissenschaftszeitvertragsgesetz zum 'Gesetz für Gute Arbeit in der Wissenschaft'":
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-14277.pdf2 Gutachten zur Prüfungseinsicht
Letztes oder vorletztes Lat wurde der Wunsch geäußert, da was einzuholen. Lukas (TH Köln) hat sich um Angebote gekümmert.
Er fasst zusammen: Es gibt das Fernziel der Studierendenschaft: Publizität von Prüfungsaufgaben, um Lernen zu verbessern und effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten. Ziel: schnelle Prüfungseinsicht mit umfangreichen Korrekturen, also auch, was richtig gewesen wäre. Wie Ziel erreichen: Verwaltungsverfahrensgesetz, Datenschutz und Urheberrecht betrachten. EuGH hat geurteilt, dass Prüfugsdaten personenbezogene Daten sind. D.h. wenn keine Prüfungsunterlagen angefertigt werden, kommen die Hochschulen evtl nicht ihren Aufbewahrungspflichten nach.
Angebote:
Birnbaum: Interessante Fragen, will sich aber nicht an Ausschreibungen beteiligen.
Achelpöhler: Ohne Gespräch, direkt Angebot: 2.500€ + Mwst.
Wilde Beuger und Solmecke: Nach Vorgespräch Fragenumfang reduziert: 2.000€ + Mwst. (-> 2.300€)
Jaro fragt: Gibt es bei Wilde Beuger und Solmecke die Möglichkeit, ein öffentlichkeitswirksames Video zu machen? Würde denen ja vielleicht auch zu Pass kommen, da es die landesweite Studischaft betrifft.
Lukas: Kann man vorschlagen.
Ben: Könnte ein Video nicht auch schaden? Wenn es skandalisiert wird, werden unsere gewünschten Änderungen vielleicht unwahrscheinlicher.
Lukas: Social Media ist separates Thema von Angebotswahl.
Marlon: Ich plädiere für WBS. WBS sind die besten beim Datenschutz. Es ist eine Chance, Aufmerksamkeit für das Thema zu bekommen. Unser Rettungsanker ist die DSGVO. Dabei ist ein Gutachten wichtig, ein Video eher nicht.
Abstimmung: Wollen wir WBS beauftragen?
12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
Wir beauftragen WBS!
3 Haushaltsabschluss 2020/21
Entwurf:
https://wolke.latnrw.de/index.php/s/4ySnfzQqSaNeyFb[Eventuell werden die "Ist 20/21"-Zahlen am Tag der Sitzung noch angepasst. Diese Anpassungen werden aber minimal sein]
Tobias erklärt den Haushaltsabschluss und schlägt vor, ihn unter Vorbehalt der Kassenprüfung zu beschließen.
Abstimmung:
9 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
Der Haushaltsabschluss ist unter Vorbehalt der Kassenprüfung angenommen!
4 Haushaltsansatz 2021/22
Entwurf:
https://wolke.latnrw.de/index.php/s/YsBwZiBB7pmkoXk[Eventuell werden die "Ist 20/21"-Zahlen am Tag der Sitzung noch angepasst. Diese Anpassungen werden aber minimal sein]
Tobias erklärt den Haushaltsansatz.
Zu den Kampagnen:
Lorenz: Ist 1000€ nicht zu wenig für eine Kampagne?
Ben: Würde die beiden Kampagnen jeweils auf 2000€ setzen. (6.2.5 und 6.2.6) Er nimmt das dann wieder zurück.
In der Diskussion einigt man sich darauf, den Punkt 6.2.4 Sonstiges stattdessen zu erhöhen, um auch bundesweite Angelegenheiten unterstützen zu können.
6.2.4 auf 2000€ erhöhen? Abstimmung: 8 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen.
Zu den Seminaren:
Tobias erklärt, dass die LAT-Ko sich überlegt hat, eher allgemeine Seminar-Töpfe statt spezifische Seminare zu beschließen.
Bernd fragt: Ist es wirklich sinnvoll, zwischen Präsenz und Online zu differenzieren? Das lässt sich doch gerade schwer vorhersagen.
Ben: Gutes Signal, einen Topf für Online-Veranstaltungen einzuführen - auch für die Zeit nach Corona. 6.1.9 besser auf 2000€ hochsetzen? Und 6.1.8 auf 5000€ hoch?
Abstimmung: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
Abstimmung über den gesamten Haushalt:
9 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
Der Haushalt ist damit angenommen!
5 Wahl der Kassenprüfung für das Haushaltsjahr 2020/21
Wir brauchen mindestens zwei Leute, die weder an der TU Dortmund noch in der LAT-Ko sind. Die Kassenprüfung soll bestenfalls zu Beginn des nächsten Monats stattfinden. Wer kann sich das vorstellen?
Gerrit und Christian melden sich.
Wir müssen abstimmen, wie viele Kassenprüfer*innen wir wählen wollen: 8 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen.
Christian und Gerrit stehen zur Wahl. 8 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen.
Sie sind gewählt!
Die beiden Kassenprüfer würden dann auf der nächsten Sitzung die Entlastung der Finanzverantwortlichen aus dem Vorjahr beantragen.
6 Verwaltung der Finanzen im Haushaltsjahr 2021/22
Der AStA der TU Dortmund steht weiterhin zur Verfügung. Es gibt keinen Widerspruch dagegen. Also bleibt alles beim Alten.
7 Umgang mit ausgebliebenen Mitgliedsbeiträgen der vergangenen Jahre
Die Übersicht ist in der Cloud zu finden. Einige ausgebliebene Beiträge liegen allerdings schon sehr lange zurück. Vorschlag: Die LAT-Ko sucht das Gespräch mit den betreffenden ASten und was dann übrig bleibt, könnte man beim nächsten Mal erlassen. Hierzu gibt es keinen Widerspruch.
8 Negativzinsen aus Mobilitätsbeiträgen
Zugehörige E-Mail:
https://wolke.latnrw.de/index.php/s/bmPYNLGrtPPpaoXKarsten aus Köln erklärt: Da das Semesterticket durch die ASten in Ratenzahlung gezahlt wird, liegt sehr viel Geld auf einmal auf dem Konto und es entstehen Negativzinsen. Ist das nur ein Problem an großen Unis oder ein generelles Problem?
Gerrit: Das Problem skaliert. Paderborn hat 20.000 Studis, 10.000 Negativzinsen auf Semesterticket. Der AStA hat dabei sogar einen Freibetrag von 1 Mio bei der Bank.
Ben: Wuppertal hat das Problem auch und hat auch 20.000 Studis.
Christian: DuE hat das Problem auch gehabt. Aber der AStA kann nun einen gewissen Betrag früher an den VRR überweisen, sodass das Problem verschwindet.
Karsten berichtet, dass teilweise auch die Freibeträge sinken.
Karsten ist zu dem Thema zu erreichen: k.nitschke@asta.uni-koeln.de. Vielleicht wäre noch mal ein separates Treffen zu dem Thema sinnvoll.
9 Weiteres Vorgehen im Sommer- und Wintersemester an Hochschulen NRWs
Amanda: Allgemeiner Diskussionspunkt um zu gucken, wie die ASten des LATs zum weiteren Vorgehen stehen. Komplexes Thema, gerade mit Blick auf das Wintersemester. Treffen uns noch mal mit den wissenschaftspolitischen Sprecher*innen, würden das auch dahin mitnehmen.
Dennis: FH Dortmund im Sommersemester alles digital. Für's Wintersemester hybrid angedacht mit Fokus auf Abschlussarbeiten, Praktika und Erstis. Aber nicht alles planbar, digital wird sich aber vor allem wegen Delta-Variante vorbehalten.
Megan: Uni Wuppertal können sich jetzt alle impfen lassen, damit wird auf Öffnung im Wintersemester gezielt. Dann auch kein Anspruch auf Onlineveranstaltungen. Ab August auch Prüfungen schon in Präsenz, davor online.
Otis: Uni Bonn wird auch schon wieder viel mit Präsenz geplant außer große Vorlesungen. Prüfungen im Sommersemester bleiben mit wenigen Ausnahmen digital.
Tobias: Nur kurz zu dem von Megan und dem Entfall von Anspruch auf online. Amanda und mir ist auf jeden Fall sehr wichtig, dass keine Studis alleine gelassen werden und nur weil Präsenz jetzt möglich ist, direkt Studis in Risikogruppen egal sind. Das wollen wir auf jeden Fall sehr klar machen.
Amanda verliest was die LAT-Ko sich überlegt hatte.
Benjamin: Vielleicht müssten wir unsere Position mal in einer Pressemitteilung oder einem Positionspapier festhalten mit entsprechender Arbeitsgruppe.
Amanda: Vielleicht erstmal anstehende Gespräche abwarten und dann vlt. eine Pressemitteilung zu einzelnen Punkten. Vielleicht reden wir auch noch mal in der LAT-Ko drüber ob ausführliches Positionspapier oder einzelne Punkte.
10 Unterstützung des Briefs "Kostenlose Menstruationsprodukte in allen Bildungseinrichtungen"
Zu finden unter:
https://www.fzs.de/2021/06/17/kostenlose-menstruationsprodukte-in-allen-bildungseinrichtungen/Lotti erklärt das Zustandekommen des Briefs.
Ben sagt, dass das Thema für Wuppertal schon für viel Furore gesorgt hat. Auch wenn die letztendliche Umsetzung nicht perfekt ist, ist jede Verbesserung besser als nichts.
Lotti kann Interessierten weitere Infos z.B. zum nächsten Bündnistreffen zukommen lassen.
Abstimmung: 9 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen.
11 Beginn der Vorlesungszeit
Gerrit: Land legt fest wann die Vorlesungszeiten sind. Führt teilweise zu Problemen mit Einführungsveranstaltungen. Orientierungsphasen fallen teilweise ins alte Semester. Da wird dann gesagt da gibt es keine Versicherung und kann daher nicht durchgeführt werden. An anderen Unis auch ein Problem?
Matthias: In Köln Versicherung kein Problem, klingt eher nach einer komischen Begründung. Problem ist eher, dass neue Erstis dann noch kein gültiges Ticket haben.
Benjamin: Könnten die Fachschaften dann nicht das als Fachschaft organisieren und so umgehen? Weiß nicht wie das rechtlich aussieht.
Gerrit: Ist sich ein wenig unsicher wie das rechtlich mit der Versicherung ist. Müsste man vielleicht mal in Paderborn prüfen lassen.
Matthias: Haben in Köln eine extra Haftpflichtversicherung für Fachschaften. Das hatte Karsten organisiert, vielleicht mal da melden.
Gerrit: Müsste/sollte Mensch da als LAT was machen?
Amanda: Ist auch die Frage ob man das überzeugend darlegen könnte. Vielleicht noch mal klären wie groß das Problem mit der Versicherung wirklich ist, dann könnten wir noch mal gucken.
12 Berichte
12.1 Berichte der Sonder-LATs
SoPo-LAT (02.06.):
https://portal.fzs.de/project/sozialpolitik/document/protokoll_juni-2021/12.2 Bericht des fzs
- Solidarity without borders – What is happening in Belarus right now? 5. Juli 18:00 - 20:00
- Am 6. Juli um 16 wird der fzs bei einem Panel mit Studierenden der DigitalChangeMaker auf einem Panel mit Anja Karliczek sitzen. Die daran anschließende Fragerunde soll studentische Fragen im Fokus haben - kommt also gerne dazu.
12.3 Bericht der LAT-Koordination
- Teilnahme am Bildungsgipfel der NRW Jusos
- SoPo-LAT
- Erarbeitung und Versand der Stellungnahme zu QVM-Mitteln
- Treffen mit anderen LaStuven zum Thema BAföG
- Skillsharing mit LAK Hessen
- Teilnahme Pressegespräch der Grünen Landtagsfraktion zur Lage der Studierenden
- BAföG 50-Vernetzungstreffen
- FIT-LAT
- Vorbereitung und Durchführung der Demo (Redebeitrag, Pressemitteilung, ...)
- Vorbereitung und Durchführung der Anhörung im Landtag (Treffen mit den Studiwerken NRW)
- Einladung aller wisspol. Sprecher*innen zu Austauschterminen im Nachgang
- Vereinbarung eines Termins mit dem Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz der Unis NRW (28.07.)
- LAT-Haushaltstreffen
- Unterschriftensammeln für die BAföG 50-Kamapgne mit dem fakE Köln
12.4 Weitere Berichte, z.B. andere LandesStudierendenVertretungen
/
12.5 Rundlauf der ASten/Studierendenschaften
(Im Protokoll werden auch schriftlich eingegangene Berichte abwesender ASten mit angefügt)
Bitte strukturiert die Berichte schon einmal im Pad vor:
https://portal.fzs.de/group/lat-nrw/document/latnrw/Solltet ihr der Meinung sein, dass bestimmte Sachen auch für andere Studierendenschaften interessant sein könnten, schickt diese bitte auch über den LAT-Verteiler (lat-nrw@fs.tum.de). Sollte eine Frage von Euch nicht für euch zufriedenstellend beantwortbar sein, koppelt Euch bitte mit eurer Studierendenschaft deswegen zurück.
– Was hat eure Studierendenschaft in letzter Zeit am meisten bewegt?
– Was könnte andere Studierendenschaften interessieren?
– Was habt ihr in nächster Zeit politisch vor?
Uni Paderborn
- Lernräume öffnen langsam wieder (zB in der Mensa)
- kleine Präsenzveranstaltungen laufen schon
- wir testen hybride Sitzungen
- einzelne Lehrende hoffen auf Präsenzklausuren
- in 2 Wochen Online-Wahlen
Nachfrage bzgl. Corona-Testpflicht bei Prüfungen: Auszug aus der Allgemeinverf. des Landes NRW (Fassung vom 15. Juni 2021):
"2.3 Die Teilnahme an Lehrveranstaltungen und Prüfungen in geschlossenen Räumen ist nur mit Negativtestnachweis oder einem gemeinsamen beaufsichtigten Selbsttest für Lehrpersonal und Studierende zulässig. § 11 Absatz 4 Nummer 3, § 7 und § 3 Absatz 3 Satz 6 der Coronaschutzverordnung gelten entsprechend. Die Hochschulen können vorsehen, dass nicht getestete Studierende an Prüfungen teilnehmen dürfen. Diese werden räumlich getrennt von den Prüfungen getesteter Studierender durchgeführt."
FH Dortmund
-regelmäßiger Austausch Rektorat
-Elektronische Wahlen FSRs, StuPa, Senat
- hybrides Wintersemster mit Schwerpunkt der Präsenz bei Abschlussarbeiten, Praktika und Erstsemster
- Prüfungen bleiben digital dieses Semster aus Gründen der besseren Planan/Vorbereitung und Transparanz
- Baustellenbesichtigung Base Camp Dortmund: 300-400 Zimmer für Studis. Zimmer sind exklusiv und sehr hochpreisig, dafür mit Extraleistungen im Gebäude
Bergische Universität Wuppertal
- neuer Finanzreferent
- Rektoratsbeschluss: Vornamens- und Personenstandsänderung von trans*, inter* und nicht-binären Studierenden auch ohne Nachweise:
https://www.diversitaet.uni-wuppertal.de/de/vielfalt/geschlechtervielfalt.html- Deutschland-Spiele der EM wurden auf der AStA-Ebene übertragen (natürlich mit Hygienevorkehrungen)
- Pub-Quizzes und andere Veranstaltungen
- Vorerst sind aber auch digitale Kultur-Formate geplant
- Rückkehr an die Uni im Oktober wurde heute verkündet, Anspruch auf Onlineangebote gibt es nicht
- Impfrestbestände sollen an Studis verimpft werden
Sporthochschule Köln
- studentische Hochschulwahlen haben stattgefunden; Wahlbeteiligung 12,24% (Präsenz und Briefwahl, 14 Tage)
- aktuelle Diskussionen & Problematiken:
- - Überschneidungen AStA- und StuPa-Ämter (Gewaltenteilung, Amtsausübung)
- - Prüfungsplanung SoSe21 (Freiversuche, Termine -> generelle Forderung von Zweit-/Nachholterminen)
- Wohnheime (von Studierendenwerk/Hochschule) am Spoho Gelände werden in den kommenden Jahren saniert. Ab Ende des Jahres fallen damit eigentlich alle Wohnheime in Campupsnähe für Spoho-Studierende weg
UDE
- Wahlen sind in den Herbst verschoben, weil es weder für Online-Wahlen, noch für Briefwahlen eine Mehrheit im StuPa gibt
- sehr viele Täuschungsversuchsvorwürfe in Online-Klausuren
- div. "How to"s werden erstellt, z.B. für Härtefallanträge, Laptopverleih, usw.
- die Hopo-Arbeit wird zunehmend schwerer, da die Menschen in vielen Gremien zurücktreten und wenig bis kein "Nachwuchs" angeworben werden kann
- Test- oder Impfnachweispflicht für Präsenzveranstaltungen; für Prüfungen am liebsten auch, ist aber rechtlich eigtl. nicht zulässig. Ob die räumliche Trennung lt. Allgemeinverfügung durchführbar ist, ist noch nicht geklärt.
- Anscheinend sind Studis in den Augen einiger Lehrender keine erwachsenen Menschen, daher sind Selbsttest vor Ort nicht angedacht....
-Studiwerk bietet Wohnheimzimmer für 2 Wochen für 170€ (inkl. Sämtlicher NK)
- für das Wintersemester wird in Richtung Präsenz geplant, insgesamt scheint die Meinung zu sein, dass ausreichend geimpft worden ist. Falls nicht, soll sich auf Erstis und Absolvierende konzentriert werden.
FernUniversität Hagen
- Klausuren bis Ende September noch komplett online,
- HoPo-Workshop wurde im Juni innerhalb der Hagener Studierendenschaft diesmal online ausgerichtet,
- SimEP (simulierte Sitzung des europäischen Parlaments wurde Corona bedingt auf April 2022 verschoben,
- Studierendenschaftswahlen laufen an, Wahltag im September,
- AStA richtet Multimediaraum ein, um künftig hybride Sitzungen zu ermöglichen,
- der Studierendenschaftsbeitrag wird ein Semester ausgesetzt, um die entstandenen Rücklagen abzubauen.
Uni Bonn:
- digitales fclr läuft sehr gut
- Impfchaos (Impfkontigent für Studierende wurde versprochen, aber niemand wurde geimpft), stand heute: Termine sollen wohl doch stattfinden "kommunikatives Missverständnis"
- Statement zum Versammlungsgesetz geplant
- "Was ist das LAT?"-Video auf Insta-Kanal!!! :)
- Insta-Live-Reihe mit den Bonner Direktkandidat*innen für die BTW21 geplant
- Menstruationsboxen (zunächst) auf Frauentoiletten geplant -> offener Brief vom fzs soll unterstützt werden
13. Sonstiges und Verschiedenes