1. Öffentlich (sichtbar ohne Anmeldung)

Wahl-Landes-ASten-Treffen (Wahl-LAT) am 28.07.2021


Beginn: 12:10
Ort: Zoom

Anwesende ASten:


Universität zu Köln (Matthias)
FernUniversität Hagen (Bernd)
FH Dortmund (Bojana)
HHU Düsseldorf (Celine)
Uni Duisburg Essen (Katha, Christian)
Uni Bonn (Otis)
BU Wuppertal (Ben) - ab 12:30 Uhr

Koordination:


Amanda
Tobias

Gäste:


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Tagesordnung:


1 Formalia


1.1 Begrüßung, Vorstellung, Festlegung der endgültigen Tagesordnung und Protokollführung



1.2 Festlegung von Termin und Ort für das LAT im...  


25.08. LAT-Sitzung
29.09. LAT-Sitzung
27.10. LAT-Sitzung

1.3 Pressemitteilungen und Stellungnahmen


PM des fzs: Präsenzlehre im kommenden Wintersemester, studentischer Dachverband stellt Forderungen
https://www.fzs.de/2021/07/16/pm-praesenzlehre-im-kommenden-wintersemester-studentischer-dachverband-stellt-forderungen/

PM des fzs: Studierende der belarusischen Studierendenvertretung zu 2,5 Jahren Strafkolonie wegen Engagement in der Demokratiebewegung verurteilt
https://www.fzs.de/2021/07/16/pm-studierende-der-belarusischen-studierendenvertretung-zu-25-jahren-strafkolonie-wegen-engagement-in-der-demokratiebewegung-verurteilt/

PM des BAS: Alptraum für ausländische Studierende: Vermeintlich »sichere Bank« wird zur Falle
https://bas-ev.de/alptraum-fuer-auslaendische-studierende-vermeintlich-sichere-bank-wird-zur-falle/

Weitere Pressemitteilungen findet ihr auf unser Website unter: https://latnrw.de/pressemitteilungen/

1.4 Bekanntgabe weiterer Termine & empfohlene Seminare


01.09. Sopo-LAT
08.09. Mobilitäts-LAT
Vrsl. 04.09. Dezentraler Aktionstag BAföG
Evtl. 12.09. LAT-Seminar

1.5 Drucksachen (Anträge, kleine-/ große Anfragen mit Hochschulbezug)


17/14508 Kleine Anfrage "Wie sieht die Entwicklung beim studentischen Wohnraum aus?":
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-14508.pdf

17/14535 Kleine Anfrage "Waren die Überbrückungshilfen des Bundes überhaupt die Rettung vieler Studierender während Corona?":
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-14535.pdf

17/14542 Kleine Anfrage "Wie wird das Photovoltaik-Potenzial bei Hochschulen, Universitätskliniken und Studierendenwerken erschlossen?":
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-14542.pdf

17/5465 Bericht "Förderung von Wohnraum für Studierende":
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-5465.pdf

2 Aktuelle Situation


Christian: Rektor ruft zu Präsenz-Wintersemester auf. An Fakultäten wird aber wohl hybrid geplant.

Amanda: Sonst noch Ansagen was Präsenz angeht bzw. Anliegen die wir gleich ins Gespräch mit Herrn Koch nehmen sollen? (Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz)

Otis: Wird auch wieder viel hybrid geplant für WS mit Testungen und einer eigenen App. Großes Problem sind auch die Räume, von denen es zu wenig große gibt. Daher teilw. Entscheidung für online zu einer guten Uhrzeit statt Freitag um 8, weil es da einen Raum gibt.

Bojana: Ebenfalls hybrid, mit Entscheidung für Präsenz anhand der Größe der Veranstaltungen.

Celine: Auch hybrid eingeplant, Rektorin setzt sich sehr stark für ein. Hatten zwischenzeitlich Impfangebot auf der Uni, wird auch für Zweitimpfung noch mal angeboten. Raumsituation ist ebenfalls großes Problem.

Amanda: Politiker*innen fragen uns oft wie die Situation der Studis denn ist/was sie wollen. Erzählen dann immer unsere Einschätzung, aber gerne Input von euch, ihr seid da ja näher dran.

Matthias: Meine Fachschaft in Köln tatsächlich wären Corona was aktive Mitglieder angeht stark gewachsen. Planen daher Ersti-Woche auch in Präsenz. Lieber später absagen statt gar nicht vorbereitet.

3 Entlastung für das Haushaltsjahr 2020/21


Bericht der Kassenprüfung: https://wolke.latnrw.de/index.php/s/GcGaFjZTLJHa7tF

Christian berichtet kurz von der Kassenprüfung: Unterlagen alle wie vorgestellt, auch alle angeguckt. Gerrit und ich würden auf jeden Fall empfehlen die LAT-Ka O zu entlasten.

Abstimmung: Ja: 7 / Nein: 0 / Enthaltung: 0
Ergebnis: Die LAT-Ko sowie die finanzverantwortliche Person des AStAs der TU Dortmund werden für das Haushaltsjahr 2020/21 entlastet

4 Berichte


4.1 Berichte der Sonder-LATs


Mobilitäts-LAT: https://portal.fzs.de/project/mobilitaet/document/protokoll_juli-2021/
Sopo-LAT: https://portal.fzs.de/project/sozialpolitik/document/protokoll_juli-2021/

4.2 Bericht des fzs


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4.3 Bericht der LAT-Koordination


- Anschlusstreffen zur Demo mit wisspol. Sprecher*innen (Bis jetzt SPD, FDP und GRÜNE - nächste Woche CDU)
- Kassenprüfung
- Sonder-LATs Mobilität und Sozialpolitik
- Organisatorisches: Versand der Rechnungen für die Mitgliedsbeiträge 2021/22
- Auftrag vom Juni-LAT: ASten kontaktiert, bei denen noch Mitgliedsbeiträge ausstehen (Teilw. schon Zusagen zur Zahlung, weitere Gespräche sind noch geplant)
- Erste Planungen für ein Seminar im September (Aktuell 12.09. angedacht)
- Austausch mit fzs und anderen Landesstudierendenvertretungen zur BAföG-Kampagne (Bundesweiter dezentraler Aktionstag vrsl. am 04.09.)

4.5 Rundlauf der ASten/Studierendenschaften


(Im Protokoll werden auch schriftlich eingegangene Berichte abwesender ASten mit angefügt)   
Bitte strukturiert die Berichte schon einmal im Pad vor:
https://portal.fzs.de/group/lat-nrw/document/latnrw/
Solltet ihr der Meinung sein, dass bestimmte Sachen auch für andere Studierendenschaften interessant sein könnten, schickt diese bitte auch über den LAT-Verteiler (lat-nrw@fs.tum.de). Sollte eine Frage von Euch nicht für euch zufriedenstellend beantwortbar sein, koppelt Euch bitte mit eurer Studierendenschaft deswegen zurück.
– Was hat eure Studierendenschaft in letzter Zeit am meisten bewegt?
– Was könnte andere Studierendenschaften interessieren?   
– Was habt ihr in nächster Zeit politisch vor?

Bergische Universität 
- Nächstes Semester wird kein Hybrid-, sondern ein Übergangssemster, weil das der Übergang zu Vollpräsenz sein soll (ist unserem Prorektor für Studium und Lehre sehr wichtig)
--> erst ab 50 Leuten (oder noch mehr) Digitale Lehre
- Wiederanstieg der Inzidenzen wird kritisch gesehen
- Übergangsregelung für Übergang von Corona-Hochschulverordnung zu normalen POes über etwas, was Appendices oder so ähnlich genannt wurde
- Uni unterstützt Impfung der Studis
- Unsere Impf-Kampagne hat vor allem Impfgegner*innen erreicht
- Ansonsten läuft alles sehr gut

FernUni Hagen
- Online-Wahlen zu den Studierendenschaftsgremien laufen an (Listeneinreichungen),
- Hohe Nachfrage nach Seminaren, insb. in der Fakultät WiWi.

Duisburg-Essen
- Planung für WiSe 21/22 in Präsenz laut Rektorat, die Fakultäten planen vorausschauender und daher hybrid
- Stupa hat Problem mit der Bechlussfähigkeit
- Senatswahlen haben online stattgefunden
- Wahlen zum Stupa finden im November statt (falls Corona eine Urnenwahl zulässt)
- Hopo-Arbeit wird aus Ermangelung an Menschen zunehmend schwerer
- Planung dies über Projektstellen aufzufangen
- die ersten Studis klagen gegen die Täuschungsversuche


Uni Bonn
- Impfkampagne zusammen mit der Uni, 1000 Impfungen von der Deutschen Post und vom betriebsärztlichen Dienst, bisher nur relativ wenig angenommen 
- WiSe sollte in so viel Präsenz wie möglich stattfinden, Kontaktverfolgung über eigene App
- fclr erfolgreich beendet (sinkende Zuschauerzahlen)
- Pilotphase kostenlose Menstruationsartikel vom StuPa beschlossen, Finanzierung wird momentan mit dem Rektorat besprochen 
- Hochwasserkatastrophe: Rektorat hat schnelle Regelungen gefunden für Studis aus der Region bzgl. Prüfungen, AStA steht in Kontakt mit "Deutschland hilft e.V.", die suchen dringend Leute zum aufräumen, wenn ein AStA Interesse hat sich an einer möglichen Kooperation zu beteiligen, bitte melden. 

HHU Düsseldorf
- Planungen Hybrid, viel ist aber noch unsicher, es gibt eine Impfstation
- aktuell viele Prüfungen, für die dann bald wieder Testpflicht gilt
- AStA-Vorstand noch z.T. in der Einarbeitung, freuen uns auf Umsetzung neuer Projekte :) 
- Planung einer ESAG und Nachhol-ESAG -> Studis wollen auf den Campus, aber wird schwer
- gibt immer noch keine Partyfläche auf dem Campus, wird 'nach' Corona dringend nötig
- gestern SP-Sitzung mit (Neu)bestätigung aller Referent*innen der integrierten Referate
- aus den Fachschaften:  neue Studienqualitätsverordnung, die eine Zweckbindung der QVM-Gelder vorsieht, Konsequenz: Gelder für Tutorien fallen weg
- möchten Podium o.ä. zur Bundestagswahl organisieren

UzK
- Umzüge durch Brandschutz
- Sachspendenaktion für Hochwasserbetroffene
- Impfaktion an der Uni
- Unileitung plant mit Präsenz, Dozierende sind da zurückhaltender
- Planung Podiumsdiskussion BTW

5. Sonstiges und Verschiedenes