Landes-ASten-Treffen (LAT) am 23.02.2022

Beginn: 12:03
Ort: Zoom

Anwesende ASten:

David und Hestia (TU Dortmund)
Lorenz (Spoho)
Bojana (FH Dortmund)
Lukas (RWTH Aachen)
Marco und Sebastian (FH Aachen)
Megan (BU Wuppertal)
Otis (Uni Bonn)
Lea (Macromedia)
Ann-Kathrin (FU Hagen)
Timo und Marco und Julian (TH Köln)
Serhat (RFH Köln)
Alena (Uni Köln)

Koordination:

Amanda
Tobias

Gäste:

Jessica (HS Gesundheit)
Lone (fzs)
Verena (HHU)

Tagesordnung:

1 Formalia

1.1 Begrüßung, Vorstellung, Festlegung der endgültigen Tagesordnung und Protokollführung

1.2 Festlegung von Termin und Ort für das LAT im...  

30.03. LAT-Sitzung
27.04. LAT-Sitzung
25.05. Wahl-LAT

1.3 Pressemitteilungen und Stellungnahmen

PM des LAT NRW: Studierenden JETZT helfen – neue Forderungen des Bündnisses Solidarsemester
https://latnrw.de/2022/02/09/pressemitteilung-studierenden-jetzt-helfen-neue-forderungen-des-buendnisses-solidarsemester/

PM: Landes-ASten-Treffen NRW, Studierendenwerke NRW und 12 weitere schlagen mit der Kampagne “SOS Semesterbeitrag” Alarm! https://latnrw.de/2022/02/22/pressemitteilung-landes-asten-treffen-nrw-studierendenwerke-nrw-und-12-weitere-schlagen-mit-der-kampagne-sos-semesterbeitrag-alarm/

PM des fzs: Heizkostenzuschuss light für Studierende
https://www.fzs.de/2022/02/03/pm-heizkostenzuschuss-light-fuer-studierende/

PM des fzs: Sicherheit für Studierende braucht vorausschauendes Planen
https://www.fzs.de/2022/02/09/pm-sicherheit-fuer-studierende-braucht-vorausschauendes-planen/

Weitere Pressemitteilungen findet ihr auf unser Website unter: https://latnrw.de/pressemitteilungen/

1.4 Bekanntgabe weiterer Termine & empfohlene Seminare

18. & 19.02. HoPo-Einstiegsseminar - Anmeldung: https://www.fzs.de/termin/hopo-einstiegsseminar/
16.03. Mobilitäts-LAT
09.04. FIT-Seminar
13.04. SoPo-LAT
11.05. FIT-LAT

1.5 Drucksachen (Anträge, kleine-/ große Anfragen mit Hochschulbezug)

17/16443 Kleine Anfrage 6392 "Wie haben sich spezifische akademische Indikatoren in Nordrhein-Westfalen entwickelt?":
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-16443.pdf

2 Entsendungen in den studentischen Akkreditierungspool

Verena Nobel (HHU Düsseldorf)
Motivationsschreiben: https://wolke.latnrw.de/index.php/s/gLNyftDQc8QRQxz
Kontakt für Rückfragen: venob100@uni-duesseldorf.de

Verena stellt sich noch mal vor. Hat im Januar das Akkreditierungsseminar des Pools belegt. Fächer Japanologie, China-Studien, Koreanistik...

Abstimmung: 8 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen. Verena wird von uns entsandt.

Jessica Grigori-Roth (Hochschule für Gesundheit)
Motivationsschreiben: https://wolke.latnrw.de/index.php/s/X33E8WBffS87qEf
Kontakt für Rückfragen: jgrigori-roth@hs-gesundheit.de

Jessica stellt sich noch mal vor. Hat im Februar ein Programmakkreditierungsseminar des Pools besucht. 

Abstimmung: 8 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen. Jessica wird von uns entsandt.

Leonie Konietzko (HHU Düsseldorf)
Motivationsschreiben: https://wolke.latnrw.de/index.php/s/cbf2a32y8xAWgPY
Kontakt für Rückfragen: lekon101@uni-duesseldorf.de
Leonie kann aufgrund einer Terminkollision leider nicht am LAT teilnehmen und bittet darum Fragen vorher schriftlich an sie zu richten.

Abstimmung: 5 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltungen. Leonie wird von uns entsandt.

3 Antrag gesellschaft*macht*geschlecht

Antrag: https://wolke.latnrw.de/index.php/s/YiPsHnMJHMdGSZb

Megan: Wir haben auf dem FIT-LAT von Leonie gehört, die die Kampagnen-Koordinatorin von gmg ist. Sie hat uns begeistert und daher gibt es nun diesen Antrag. Um die Kampagne zu fördern, wollen wir die Unterstützung hier beschließen und dafür sorgen, dass möglichst viele Studierendenschaften teilnehmen. Die Aktionstage sind im November.

Amanda: Im Juni findet auch ein Vernetzungstreffen dazu statt.

Abstimmung: 5 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltungen. Der Antrag ist beschlossen.

4 Launch der Kampagne "SOS Semesterbeitrag"

Tobias: Gestern haben wir die Kampagne veröffentlicht. Wir haben schon vor einem Jahr angefangen darüber zu sprechen, aber jetzt ging es los. Wir haben eine PM mit den Studiwerken NRW verschickt, viele Mails geschrieben und ordentlich gepostet. Viele Mitunterzeichner*innen haben auch schon gepostet. Wir haben bereits Rückmeldungen von allen wissenschaftspolitischen Sprecher*innen erhalten, die den Erwartungen entsprechend ausgefallen sind. Alle Informationen und Materialien finden sich hier: https://latnrw.de/sos-semesterbeitrag/ 

BITTE POSTET WAS DAZU, gerne auch öfters! Und liket auch mit Privataccounts. Wenn ihr noch in anderen Gruppen als den ASten aktiv seid, unterzeichnet doch gerne noch die Kampagne.

Wir wollen ja gerne einen Flyer zur Kampagne in den Erstibeutel legen. BItte meldet euch bei uns, wenn ihr zum SoSe einen Beutel macht.

Es wird bald unsere Podiumsdiskussion zur LTW geplant, auch da wird die Kampagne Thema sein.

5 Offener Brief des fzs zur nicht vorhandenen Gesprächsbereitschaft der BMBF-Ministerin

Lone: Es gibt ja eine neue Bundesbildungsministerin, Bettina Stark-Watzinger von der FDP. Sie hat gesagt, sie wolle sich mehr mit Studis austauschen. Der fzs hat sie angefragt, hat zwei Monate gewartet und hat dann eine Absage bekommen mit der Begründung, es gebe gerade zu viele Gesprächsanfragen und kein akutes Thema. Daher gibt es nun den offenen Brief, in dem ein Termin eingefordert wird. Es wäre schön, wenn das LAT unterschreiben würde, und auch sehr gerne die einzelnen ASten. Der Brief ist bisher noch sehr vertraulich, damit er nicht vorher zum Ministerium durchsickert.

(Lesepause)

Lorenz: Ich möchte meine generelle Zustimmung ausdrücken. Es ist gut, das öffentlichkeitswirksam einzufordern. Es ist auch gut begründet. Die Frage ist vielleicht, wie sinnvoll es ist, wenn das LAT drunter steht und die ASten - also schauen, was am besten wirkt. 

Lone: Wir haben uns dafür entschieden, alle Ebenen mit hineinzunehmen, um die Masse an Unterstützung zu zeigen. Es gibt dann zwar Überschneidungen, aber das ist nicht so relevant. Es wird in allen Bundesländern Unterstützung gesammelt.

Abstimmung: 7 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltungen. Wir beschließen, den Brief 

Ann-Kathrin: Ich kann nicht zustimmen, da die enthaltenen Punkte Hagen überhaupt nicht betreffen.

Lone: Z.B. der Punkt Digitalisierung ist für uns auch sehr wichtig. Vor allem aber geht es ja auch um Solidarität mit allen Studierenden in Deutschland. 

Ann-Kathrin: Hagen ist solidarisch mit allen anderen. Das Problem hier ist, dass der Fokus auf zwei Punkte gelegt wird, und zwar auf fast zwei DIN A4-Seiten, und es macht nicht den Anschein, dass der Blick breiter ist. Wenns direkt im ersten Absatz ums Hygienekonzept geht, dann sehe ich schon, dass es nicht zu Hagen passt. Wenn es zum Frieden beiträgt, würde ich meine Stimme zur Enthaltung umändern.

Tobias: Ich will nicht einzelne rauspicken, die anders abgestimmt haben, und Druck machen. Wir haben hier ein Konsensprinzip, deswegen will ich drüber reden. Wenn das LAT es unterzeichnen würde, hieße das nicht, dass das ein Beschluss für Hagen wäre. 

Otis: Grundsätzlich verstehe ich deinen Punkt und es gibt an allen Unis unterschiedliche Schwerpunkte. Aber der Punkt des fzs ist, dass man mal mit der Ministerin sprechen möchte, und jetzt gilt es zu zeigen, dass die breite gewählte Studierendenschaft dahinter steht. Da würde ich dem fzs dann vertrauen, wichtige Themen anzubringen.

Hestia: Es gibt so vieles was besprochen werden muss, dass es zwar schade ist, dass nicht alles besprochen werden kann, aber es wichtig ist, die angesprochenen Themen zu unterstützen. Da ist es vielleicht auch wirksamer, dass nicht alle Themen auf einmal erwähnt werden.

Im Chat stimmen Bojana und Lea Otis zu.

Marco: Die großen Unis setzen die Politik gerade ganz schön unter Druck, dass das Dati für alle geöffnet wird, betrifft die HAWs sehr stark.

Lone: Man hat sich für BAföG und Corona als Themen entschieden, weil da bekannt ist, dass es in den nächsten Monaten stark angegangen werden wird. Dati geht erst langsam los und wird aufgebaut. Das ist bisher die Einschätzung des fzs.

Marco: Im März wird zu Dati ein Konzeptpapier veröffentlicht. Also drängt das Thema auch jetzt schon, da man ja nicht erst am Ende, wenn alles schon fertig ist, angehört werden will.

Die Abstimmung wird wiederholt.
7 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltungen. Wir unterstützen den Brief. 

6 Wahlprüfsteine zur Landtagswahl

Tobias: Auf dem LAT am 26.01. haben wir insgesamt 37 Wahlprüfsteine beschlossen. Leider haben uns die Parteien nach Versand mitgeteilt, dass es dieses Jahr ein standardisiertes System von allen Parteien gibt, welches maximal 8 Fragen à 300 Zeichen (inkl. Leerzeichen) vorsieht. Daher müssen wir eine gekürzte Version der Wahlprüfsteine erneut beschließen. Die LAT-Ko hat hierfür wieder einen Vorschlag erstellt. 

(Lesepause)

Lorenz: Mir sind ein, zwei fehlende Worte aufgefallen. Ansonsten gut.

Tobias: Marco hat uns auch schon Korrekturen geschickt, danke!

Abstimmung: 9 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen. Wir haben damit die gekürzten Wahlprüfsteine beschlossen.

7 Forderungen zur Landtagswahl

(Lesepause)

- noch mal redaktionelle Überarbeitung bzgl. Rechtschreibung und Grammatik
- bindende Quoten streichen
- Beim Thema Bauen muss Barrierefreiheit ausgebaut werden
- zweiter satz im ersten absatz von demokratie und arbeitsrecht ist etwas langatmig, bzgl der version des hochschulgesetzes einfach mit jahreszahl arbeiten
- qvm-mittel: nach "über sie" einfügen: "wirkmächtig". Das war ein wichtiges Wort aus der Gesetzesbegründung.
- (Stelle) ...die zuletzt verschärfte Zweckbindung eine weitere Beschränkung der Handlungsfähigkeit generieren und insbesondere... (die Möglichkeit)
- Marco: Problem der Nachwuchsgewinnung: da kam uns die Idee, dass man fordern könnte, dass für Gremienarbeit die Semesterbeiträge vom Land übernommen werden. Tobi: Passt leider als Forderung nicht gut zu unserer Kampagne. Ann-Kathrin: Als Anreiz für die Gremienarbeit eine Anrechnung für Pflichtpraktika? Aber die Wahl ist dafür vielleicht das falsche Forum. In den Verhandlungen danach wäre es angebracht. Jessica: Könnte man das oder in ein und verwandeln? Bei dem Thema finanzielle Entschädigung oder Büroräume. Marco: "Und" ist gut, aber will darüber hinaus gehen. Es sollte aber noch klarer formuliert werden, dass es darum geht, dass Hochschulen weitere Räumlichkeiten als bisher zur Verfügung stellen sollen. 
- Sebastian: Der Punkt zur psychosozialen Beratung bzw Stellen für Sozialarbeiter*innen kommt etwas zu kurz. Wir haben auch auf den Sopo-LATs darüber geredet, dass SoArb gefördert werden sollten.
Anmerkung (Sebastian): Die Mittelverteilung von QV-Mitteln sieht vor, dass 2/3 für Lehrpersonal und der Rest zur Reduzierung der Studienabbrecher*innenzahlen sowie zur Erhöhung der Absolvent*innenzahlen verausgabt werden dürfen. Die Verteilung dieser Mittel könnte auf andere Bereiche etwas abgeändert oder ausgeweitet werden , die positiven Einfluss auf die Absolvent*innenzahlen nehmen könnten, wie z.B. die Finanzierung studentischer Projekte, Sozialarbeiter*innen, Ausbau der psychosozialen Beratungs- und Antidiskriminierungsstellen.

Wie geht es weiter? LAT-KO arbeitet die Vorschläge ein. Zum nächsten LAT kann man konkrete Änderungsanträge stellen und dann wird es abgestimmt.

Der Verteiler ist sehr groß, es stehen viele unbekannte Leute drauf. Das heißt: wer die aktualisierten Forderungen haben will, sollte uns an koordination@latnrw.de schreiben. Darauf werden wir auch in der Einladung zum nächsten LAT hinweisen.

8 Stellungnahme zur Verlängerung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung

Tobias: Das Ministerium hat uns geschrieben, dass sie darüber nachdenken, die CEH fürs Sommersemester zu verlängern. Es läuft nun eine kleine Verbändeanhörung, zu der wir auch aufgerufen sind. Die Frist ist am Freitag. Wir schreiben natürlich, dass Freiversuche und Regelstudienzeit wichtig sind. 

Lukas: Planungssicherheit ist ein Problem für Studis. Dass z.B. erst einen Tag vor der Klausur bekannt gegeben wird, wie die Klausur stattfindet. Man könnte z.B. reinschreiben "Dozierende müssen frühestmöglich Details zu Klausuren bekanntgeben."

Tobias: Wichtig zu wissen ist, dass das Land den Hochschulen möglichst wenig vorschreiben will. Das kann man trotzdem aufnehmen, aber man muss gucken, wie es reinpasst.

Ann-Kathrin: Freiversuche waren Riesenthema. Bis zum Fristablauf zur An- und Nachmeldung war unbekannt, ob es Freiversuche gab. Drei Fakultäten hatten welche, zwei nicht. Das führt zu Unsicherheit und die hält an. Unklarheit Freiversuche, digital etc... Wünschenswert wäre eine klarere Regelung mit weniger Spielraum für Rektorate, z.B. über eine Frist.

Lukas: Ann-Kathrin hat recht. Auch bei uns war es ein Chaos. Z.B. reinschreiben "der Senat entscheidet es". 

Ann-Kathrin: Grundsätzlich gut, aber bei uns ist der Senat schlimmer als das Stupa. Wenn man den Hochschulrat dazwischen schalten würde, würde es helfen.

Lukas: Eine Deadline ist klug, und wenn man die verpasst, gelten halt die Freiversuche.

Tobias: Würde sehr davon abraten, den Hochschulrat einzuschalten, denn der ist undemokratisch. 

9 Berichte

9.1 Berichte der Sonder-LATs

SoPo-LAT: https://portal.fzs.de/project/sozialpolitik/document/protokoll_februar-2022/

9.2 Bericht des fzs

- BAföG-Pläne werden konkreter. Wir bleiben weiterhin dran gute Lobbyarbeit zu machen (heute um 18 Uhr nächstes BAföG-Treffen) PM: https://www.fzs.de/2022/02/18/bafoeg-reform-nicht-an-studierenden-vorbei/
- HoPo-Einstiegsseminar war super
- offener Brief --> wenn ihr unterzeichnen wollt meldet euch!
- ESC (European Students Convention) steht an
- Organisation der MV nimmt viel Zeit in Anspruch, die ist Anfang April, offizielle Einladung kommt
- Seminare nehmen Form an, Anmeldungen sind inzwischen geöffnet
- Heizkostenzuschussgesetz wurde von uns kommentiert (PM siehe oben)

9.3 Bericht der LAT-Koordination

- Austausch mit Sprecher*innen der Grünen Jugend NRW
- Teilnahme Solidarsemester-Bündnistreffen
- Teilnahme an BAföG 50-Bündnistreffen
- Teilnahme an Auftakttreffen von Lernfarbriken ...meutern!-Aktionen zur LTW 22
- Vorbereitung und Veröffentlichung der Kampagne "SOS Semesterbeitrag"
- Organisation und Ausrichtung des HoPo-EInstiegsseminars

9.4 Rundlauf der ASten/Studierendenschaften

(Im Protokoll werden auch schriftlich eingegangene Berichte abwesender ASten mit angefügt)   
Bitte strukturiert die Berichte schon einmal im Pad vor:
https://portal.fzs.de/group/lat-nrw/document/latnrw/
Solltet ihr der Meinung sein, dass bestimmte Sachen auch für andere Studierendenschaften interessant sein könnten, schickt diese bitte auch über den LAT-Verteiler (lat-nrw@fs.tum.de). Sollte eine Frage von Euch nicht für euch zufriedenstellend beantwortbar sein, koppelt Euch bitte mit eurer Studierendenschaft deswegen zurück.
– Was hat eure Studierendenschaft in letzter Zeit am meisten bewegt?
– Was könnte andere Studierendenschaften interessieren?   
– Was habt ihr in nächster Zeit politisch vor?

Frage von der Spoho Köln:
Wie funktioniert bei euch der Studiengangs-/fachrichtungsbezogene Einbezug von Studierendenvertreter*innen? (Fachschaftsrat? Fakultätsrat? Studiengangssitzungen?)

BU Wuppertal
- 50 Jahre BUW stehen an
- wir machen uns Gedanken darüber, wie die Lehre nächstes Semester aussehen soll

RWTH Aachen
- Fast alle Klausuren wurden "stark empfohlen" digital zu machen, bis auf ~70 von 1600 hat das auch geklappt
- Wir versuchen aktuell unsere Mensa zu überzeugen die Flächen die sie haben als Lernplätze ausserhalb der Öffnungszeiten anzubieten
- Es wird vermutlich zeitnah wegen der Landtagswahl mit den Direktkandidaten aus Aachen etwas gemacht, was genau steht noch nicht fest

Uni Bonn:
- AStA-Koalitionsverhandlungen laufen (mit den gleichen Gruppen der bisherigen Koalition)
- Stellungnahme bezüglich der Corona-Proteste von "Studenten stehen auf"
- Neuer Fond für Studierende mit Kind soll gemeinsam mit dem Studierendenwerk aufgesetzt werden
- Podiumsdiskussion zur Landtagswahl ist geplant
- Veranstaltungsreihe Gesellschaft.Macht.Geschlecht wurde erfolgreich beendet (Zoom macht keinen Spaß mehr :( )
- Zur Frage: In den Fakultätsräten sitzen of Fachschaftsleute, sonst Leute von politischen Listen. Oft arbeiten die Institute und Fachschaften gut zusammen.

TU Dortmund
- SHK-Vernetzung hat eine eigene Unterseite auf der AStA-Website bekommen. Ebenfalls Online und via Plakaten auf dem Campus dazu Werbung gestreut. Wir warten noch auf Rückmeldung unseres Admins zum Einrichten eines Mail-Verteilers
- Für die NRW-Wahlwoche gibt es einen Arbeitskreis, der Podiumsdiskussionen und andere Veranstaltungen/Vorstellungen plant
- Wir bekommen einen neuen Soziales-Referenten 
- Unser Periodenproduktspender ist angekommen und kann ab morgen genutzt werden
- Mit unserem Studiwerk gibt es eine Umfrage zur Nachhaltigkeit in der Mensa
- Nächstes Semester will unsere Uni wieder "Uni wie vorher" mit sehr wenig online machen

FuH 
zur Frage: studentische Fakultätsratsvertretende werden zu den Fachschaftsratssitzungen zwecks Info-Austausch eingeladen; ansonsten Hopo-Referat übernimmt Koordination der Gremienkom. 
- Hochschulwahlen laufen noch bis Anfang März
- Klausuren drohen ab kommenden Semester wieder in Präsenz 
- Jura wird durch JAG-NRW Änderung ein eigenständiger Studiengang 
- StuPa Sitzungen sollen künftig weiterhin digital ermöglicht werden

FH Dortmund
- studentische Vertreter der Fachschaftsräte nehmen teil an den Fachbereichsratsitzungen
- rein digitale Klausurphase mit hochschulweiten Freiversuchen
- Überarbeitung des FH-Intranet mit Einbeziehung der Studierenden
- Projekt Willkommenskultur des International Office wird mit den fachschaften koordiniert

FH Aachen
- Klausuren zum Großteil in Präsenz

•  -> aufgrund positiver Testst konnten einige Studierende demnach manche Klausuren nicht schreiben
• - hierzu wird ebenfalls eine Umfrage zur Klausurphase erstellt

- kommendes Sommersemester soll in Präsenz stattfinden
- Ein Austausch mit dem Leiter unseres Studierendenwerkes hat stattgefunden und arbeiten zusammen bezüglich der Forderungen nach mehr Unterstützung.
- Heute morgen gab es ein Meeting mit der Bundestagsabgeordneten der SPD Fraktion aus Aachen. Hier wird in Zukunft ein regelmäßiger Austausch gepflegt. 
- Das Hochschulpolitische Einführungsseminar für April befindet sich aktuell in Planung
- Weiterhin wird ein Reader für die Fachschaften erstellt, um für neue Mitglieder in den FSR einen leichteren Einstieg in die Arbeit zu schaffen.
- Bezüglich der Landtagswahlen erstellen wir einen Podcast mit den Parteien. 
- Podiumsdiskussion zu Coded Bias ist geplant.
- Ab Mai wird es ein zweites Studierendencafé geben; weiterhin wird ein neuer Transporter angeschafft.
- Zur Frage: Studierendenvertretung in den Fachbereichsräten. Kommunikation zwischen Professor*innen und FSR gut.

Spoho Köln
- Schreib-AG für Unterstützung bei Abschlussarbeiten
- Sensibilisierung & Evaluation von Betreuer*innen von Abschlussarbeiten
- AStA-Sichtbarkeit (neue Vitrine auf dem Campus) -> Projekt wurde von Spoho sehr gut aufgenommen und unterstützt
- Fahrradreparaturstation vor dem AStA (stationäre Werkzeug- & Pumpenstation)
- Überlegungen zu Aktionen am Weltfrauentag, 8. März ("Cat-calling"-Sensibilisierung oä)
- Antragsstellung zu Menstruationsprodukten in Vorbereitung
- Digitalisierung von Alt-Klausuren

Uni Köln:
- Einarbeitung des neuen AStA
- Vorbereitungen Veranstaltungen Landtagswahl und Studomat für die Landtagswahl
- Vorbereitung Semesterstart (AStA-Beutel etc.)
- Notschlafstelle SoSe

10 Sonstiges und Verschiedenes