1. Public (visible without login)

Landes-ASten-Treffen (LAT) am 28.09.2022


Beginn: 12:02 Uhr
Ort: Hybrid in Köln an der HfMT

Anwesende ASten:


    Otis Henkel und Fabian Albrecht (Uni Bonn)
    Katharina Rummenhöller (HfMT Köln)
    Denise Brüßermann und Lea Pinhammer (TU Dortmund)
    Florian Winkler (RWTH Aachen)
    Maurice Schiller (Uni Münster)
    Mirco (Uni Siegen)
    Bojana (FH Dortmund)
    Antonia Landgraf (Spoho)
    Sebastian Jany (FH Aachen)

Koordination:


    Ken & Amanda

Gäste:


    Rahel Schüssler (fzs-Vorständin)

Tagesordnung:


1. Formalia



1.1 Begrüßung, Vorstellung, Festlegung der endgültigen Tagesordnung und Protokollführung


Frage: Herbsterinnerung. Nächstes Mal Frage mit Halloweenbezug

1.2 Festlegung von Termin und Ort für das LAT im...  


    Oktober: 26.10. LAT-Sitzung (TU Dortmund)
    November: 30.11. LAT-Sitzung (RWTH Aachen)
    Dezember: 14.12. LAT-Sitzung mit anschließendem Besuch eines Weihnachtsmarktes. Wo?
    
    Ann-Kathrin Sittek (Fernuni Hagen) kommt dazu um 12:20 Uhr
    

1.3 Pressemitteilungen und Stellungnahmen


    Der fzs-Vorstand fordert zum Amtsantritt: Finanzielle Hilfen müssen alle Studierende entlasten!   
    https://www.fzs.de/2022/09/01/der-fzs-vorstand-fordert-zum-amtsantritt-finanzielle-hilfen-muessen-alle-studierende-entlasten/   

200 € ? Tropfen auf dem glühend heißen Stein!   
 https://www.fzs.de/2022/09/05/200-e-tropfen-auf-dem-gluehend-heissen-stein/   
 
Wirksamer Notfallmechanismus lässt auf sich warten
 https://www.fzs.de/2022/09/22/wirksamer-notfallmechanismus-laesst-auf-sich-warten/

1.4 Bekanntgabe weiterer Termine & empfohlene Seminare


    30.09. - 02.10.   
    Herbstakademie "Klimakrise und Wissenschaft"   
    https://www.fzs.de/termin/herbstakademie-klimakrise-und-wissenschaft/   
    
    29.10. - 30.10.   
    Zweite Deutsch-Israelische Studierendenkonferenz   
    https://www.fzs.de/termin/zweite-deutsch-israelische-studierendenkonferenz/   

1.5 Drucksachen (Anträge, kleine-/ große Anfragen mit Hochschulbezug)


Vorlage 18/156 
,,Kölner Hochschule für Katholische Theologie", Bericht der Landesregierung
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-156.pdf

Antrag 18/974 
Unterstützung jetzt! Nordrhein-Westfalen darf Entlastungen nicht blockieren!
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-974.pdf

Antrag 18/973 
Unterstützung jetzt! Wir brauchen eine solide Nachfolge für das 9-€-Ticket: „Ein Ticket für alle – 1 Euro pro Tag!“
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-973.pdf

Antrag 18/969 
Unterstützung jetzt! Bildungseinrichtungen nicht mit explodierenden Energiekosten und galoppierender Inflation allein lassen
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-969.pdf

Antrag 18/968 
Unterstützung jetzt! Studierendenwerke auskömmlich finanzieren und Studierende entlasten!
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-968.pdf

Antrag 18/961 
Teilhabe durch Weiterbildung sichern – Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen auch zukünftig gewährleisten 
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-961.pdf 

Antrag 18/988
Die Freiheit der Forschung, der Lehre und des Studiums in NRW sicherstellen
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-988.pdf

Vorlage 18/195
Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung gemäß Artikel 91 b Absatz 1 des Grundgesetzes über die Fortsetzung des Professorinnenprogramms des Bundes und der Länder zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern in Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen - Professorinnenprogramm 2030 -
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-195.pdf

Kleine Anfrage 494
Wie wird die angekündigte Studienstarthilfe der Landesregierung konkret ausgestaltet?
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-1047.pdf 

2. Zusammenarbeit mit einzelnen Gruppen   


Amanda erklärt, dass wir auf eine Anfrage der GJ, einen Post zusammen zu posten, besprechen möchten, ob wir mit einzelnen Gruppen zusammenarbeiten möchten und so nach außen wahrgenommen werden.

Otis: Kritisch, wenn man nur mit einer einzelnen Gruppe zusammenarbeitet. Wenn mehrere beteiligt sind, ist das kein Problem.

Amanda: Das kommt sowieso relativ selten vor. Es gibt natürlich auch Gruppen, mit denen wir auf keinen Fall zusammenarbeiten. Man kann ja auch einfach etwa gleichzeitig zu einem Thema etwas schreiben, ohne sich direkt miteinander zu assoziieren.

Florian: Zusammenarbeit mit einzelnen Gruppen an sich unproblematisch, nur gemeinsames öffentliches Auftreten eher nicht. Also gemeinsamer Post nein, gleichzeitiger Post, ohne direkten Verweis aufeinander ok.

Amanda: Dann machen wir das so und fragen in Spezialfällen einfach immer nochmal nach.

3. BAföG-Freibetrag der Antragssteller*in   


Wir haben eine Anfrage bekommen, dass man die Freibetragsregelung von 450, bzw bald 520 € kritisieren kann. Man kann entgegnen, dass wir das Problem grundlegender angehen wollen und mit dem Standpunkt arbeiten, dass Studis überhaupt gar nicht arbeiten müssen sollen.

Otis: Das stimmt, aber das ist leider auch nciht die Lebensrealität der Studis.

Amanda: Dann nehmen wir das mit in nächste Besprechungen des Bündnisses BAföG 50.

Toni Landgraf (Spoho) kommt dazu um 12:36 Uhr

4. Vernetzung stud. Mitglieder der Verwaltungsräte der StWs   


Bitte nochmal bei euren stud. Mitgliedern nachfragen und die Gruppe bewerben. Es sind nur 3 Leute bisher drin. Wir könnten eine Liste der Mitglieder von Olaf Kroll kriegen.

5. Solidarisierung mit den Protesten im Iran   


LAT-Ko hat dazu nichts vorbereitet, da das ein wichtiges Thema ist, das man zusammen erarbeiten sollte. Wir sollten besprechen, was wir fordern wollen und ob wir uns der kürzlich beschlossenen Resolution des fzs anschließen wollen.

Florian: Inwiefern liegt das in unserem Hochschulmandat?
Amanda: Wir können uns immer einen Brückenschlag zu allgemeinpolitischen Themen erlauben. Es sind auch viele Studis betroffen, weshalb wir uns dazu äußern können.

Sebastian Jany (FH Aachen) kommt gegen 12:44 Uhr dazu.

Otis: Ein breites Bündnis kriegt mehr Aufmerksamkeit. Also lieber der Resolution anschließen.
Amanda: Ist das vom fzs erwünscht?
Rahel: Ja, defintitv ist das erwünscht. Sie führt die Wichtigkeit dessen aus.

10 Min. Pause, um die Resolution zu lesen.
https://www.germanisraelistudconf.com/resolution-2022/

Antrag:
Das LAT NRW unterstützt die Resolution der zweiten Deutsch-Israelischen Studierendenkonferenz 2022. Darüber hinaus solidarisieren wir uns mit den Protesten im Iran und fordern größtmögliche Sanktionen gegen das dortige antisemitische, patriarchale, mörderische Regime.

Aussprache:
    Florian: Lieber die adjektive am Ende des Antrages streichen.
    Otis: Die Adjektive entsprechen der Wahrheit, weshalb ich sie gerne drin behalten möchte.
    Florian: Dann vielleicht nur das "mörderisch" herausstreichen? Ist es die Intention des Regimes, zu morden?
    Katharina: Es geht nicht um die Intention, sondern um die Faktenlage.
    Fabi: Juristisch ist das so auch korrekt.
    Amanda: Die Polizei dort ist der Arm der Regierung und damit auch Teil von ihr. Sie trägt dazu bei, dass das Regime fortbestehen kann.
    Der Antragstext bleibt unverändert.
    
    Ann-Kathrin geht um 13:02 Uhr
    
    Abstimmung:
        0 Nein, 0 Enthaltugen, 9 Ja

6. Finanzanträge: Bahnfahrten im Rahmen der fzs-MV in Dresden und des Events "Let's talk, Campus" in Berlin für Ken und im Rahmen des Krisengipfels in Frankfürt für Amanda



Antrag 1: Das LAT genehmigt für Ken die Hin- und Rückfahrt, Bonn - Dresden, mit dem Zug. Die Kosten betragen 87,95 € und 38,15 €.   

Begründung: Die LAT-Koordination hat auch schon in der Vergangenheit immer an der MV des fzs teilgenommen um neu gewählte Ansprechpartner*innen direkt kennenzulernen und die Studierenden in NRW betreffende Anträge mitzudiskutieren.

Ich bitte um Entschuldigung, für den verspäteten Antrag.

Abstimmung:
    0 Nein, 1 Enthaltung, 8 Ja


Antrag 2: Das LAT möge beschließen, die Kosten für Amandas Fahrt zum Krisengipfel der Studierendenvertretungen am 27.09.2022 in Frankfurt zu übernehmen. Diese belaufen sich auf 79,45€.

Abstimmung:
    9 Ja, 0 Enthaltungen, 0 Nein


Antrag 3: Das LAT möge beschließen, die Kosten für Kens Fahrt nach Berlin und zurück zu übernehmen für das Tagesevent "Let's talk Campus" am 20.10. Die Kosten belaufen sich auf maximal 100 €.

Abstimmung:
    9 Ja, 0 Enthaltungen, 0 Nein


7. Berichte   



    7.1 Berichte der Sonder-LATs   


- FIT-LAT: Geplante Podiumsdiskussion
LAT hat sich vor einigen Monaten der Kampagne g*m*g angeschlossen und möchte dort mitarbeiten. Das FIT-LAT hat beschlossen, dass das LAT auch eine VA in Form einer Podiumsdiskussion einbringen soll. Das diesjährige Thema ist "Solidarität". Erste Idee ist dabei das Thema Solidarität mit den studierenden Frauen im Iran. Noch gibt es keine festen Gäste, wir wenden uns da an den fzs. Meldet euch, falls es da Gesprächsbedarf, Anmerkungen oder Lust zu Beteiligung gibt.

    7.2 Bericht des fzs   


Der neue Vorstand ist seit September im Amt und wir haben uns langsam eingearbeitet und Themenfelder aufgeteilt. Uns beschäftigt vor allem zurzeit die Energiekriese sowie die die damit zusammenhängende steigende Inflation und dem prekären Wohnungsmarkt. 
Zu eben jenen Themen fand am 27. ein Krisengipfel in FFM statt, der von Lernfabrik Meutern und uns als fzs organisiert wurde (s.u.)
Wir hatten Gespräche mit den Bundestagsabgeordneten Ye-One Rhie und Oliver Kaczmarek, auch dort fanden diese Themen anklang, sowie die damals noch nicht beschlossene 28. BAföG-Novellierung, die geplanten Entlastungen für Studierende und die ggf. anstehenden HS-Schließungen. All diese Themen haben wir auch in unseren PMs aufgegriffen (s.o.). 
Im letzten Monat führten wir zu diesen diversen Themen Interviews, die Artikel findet ihr demnächst in unserem Pressespiegel.
Für die kommende Zeit steht vor allem eine genauere Ausarbeitung unserer Forderungen bzgl. der Energiekrise an. Wir sind hinterher einen Stand der Hochschulschließungen in den verschiedenen Ländern zu sammeln. Auch beim Semesterticket sind wir hinterher, sowie beim Thema Wohnungsnot.
Auch die DISK geht in die heiße Anmeldephase, also kommt gerne vorbei: https://www.germanisraelistudconf.com/en/anmeldung/
Das Programm findet ihr auch auf der Website


    7.3 Bericht der LAT-Koordination   


  • - Verschiedene Treffen zu TVStud
  • - Vernetzungstreffen mit der Arbeitsgemeinschaft der STWs NRW
  • - Treffen im Rhein-Ruhr-Bündnis von Lernfabriken ...meutern!
  • - Bildungsforum von Netzwerk N
  • - Neuer Handyvertrag (Kens Dienstnummer könnte sich ändern)
  • - Themenabend Wohnraum beim AStA der Uni Köln findet am 15.11. statt.
  • - Pressearbeit
  • - 27.10. 100 Jahre StuWe Köln
  • - Vortrag bei campusgrün

    7.4 Rundlauf der ASten/Studierendenschaften   



  • (Im Protokoll werden auch schriftlich eingegangene Berichte abwesender ASten mit angefügt)    
  • Bitte strukturiert die Berichte schon einmal im Pad vor.
    Solltet ihr der Meinung sein, dass bestimmte Sachen auch für andere Studierendenschaften interessant sein könnten, schickt diese bitte auch über den LAT-Verteiler (lat-nrw@fs.tum.de). Sollte eine Frage von Euch nicht für euch zufriedenstellend beantwortbar sein, koppelt Euch bitte mit eurer Studierendenschaft deswegen zurück.   
    
            – Was hat eure Studierendenschaft in letzter Zeit am meisten bewegt?   
    
            – Was könnte andere Studierendenschaften interessieren?      
    
            – Was habt ihr in nächster Zeit politisch vor?   
    
    •  - Beschlossene Einschränkungen von Öffnungszeiten an der Uni.
    • --> In Erfurt schließt die Bib am Wochenende
    •  - HfMT Köln plant Positionierung für respektvolle Kommunikation und gegen Machtmissbrauch. Wie geht euer AStA mit den Themen um?

HfMT Köln:
            - AStA-Party am 28.10. in der HfMT Köln - Herzliche Einladung ;D
            - Logo-Contest - Argumente sammeln
            - Gesundheitstage - Planung vom Referat Veranstaltungen 
            - Positionierung AStA für respektvolle Kommunikation und gegen Machtmissbrauch
            -keine Schließungen geplant (hoffentlich)
            
            TU Dortmund
            - O-Wochen Organisation mit Ersti-Hilfe Station und Awarenesstelefon
            - Organisation einer Halloween Party
            - Vorbereitung SHK/TV-Stud Veranstaltung
            - Diskussion mit Studierendenwerk über Schließung von Cafes
            - Recherche über Wohnsituation von (internationalen) Studierenden
            - keine Schließung wegen der Energiekrise, aber evt. Schließung eine Woche vor Weihnachten
    
            RWTH Aachen
            - Semesteranfangsparty
            - Wir haben eine Karte erstellt für die Gültigkeit des NRW Semestertickets, sollte jemand Interesse an dieser Karte haben, können wir die euch gerne zur Verfügung stellen
            - Neubesetzungen weiterer Referenten, Stellplatzsatzung Kommunal, Absage der Erstsemester Rally, Treffen mit Rektor, Treffen mit Oberbürgermeisterin
            - RWTH zeigt Bemühungen mit Energiesparmaßnahmen um die Uni dauerhaft ohne Einschränkungen geöffnet zu lassen

            Uni Siegen
            -  HoPo durch Besuche bzw. Präsentationen in Seminaren/Vorlesungen für Erstsemester vorstellen
            -  Hygienespender als Pilotprojekt geplant/ Ggf. eine Kooperation mit DM geplant
            -  Gespräche mit SpoHo Köln geplant, aufgrund aktueller Baumaßnahmen an Bahnstrecken
            -  Bibliotheken schließen eine Stunde früher
            -  Keine allgemeine Schließung geplant, ggf. aber eine Woche vor den "Weihnachtsferien"
            - Studierendenschaft bzw. Vertreter*innen ist/sind durch Ordnungen an einen respektvollen Umgang gebunden
            
            Uni Münster
            - Präsenz bei Ersti-Messe der Uni
            - Ersti-Beutel und Semestertimer
            - Awareness-Telefon für O-Woche
            
            Deutsche Sporthochschule Köln
            - Planung der Einführungswoche
            - Hoffentlich endlich die Umsetzung der lang geplanten Hygienespender
            - Planung der AGs für kommende Semester
  •        - Alternativlösungen für die Pendler*innen suchen, die von den Sperrungen der Strecke Siegen-Köln betroffen sind
            - Schreiben einer AStA Zeitschrift für die Einführungswoche
            - Treffen mit der Kanzlerin und dem Hochschulrat
            - Mensaabfallmessung 
            
        FH Dortmund
        - bisher keine eingeschränkten Öffnungszeiten geplant; 
        - Thema Code of conduct: gibt es so in der Art mWn nicht (nur betreffend Korruption), bei Beschwerden gehen wir in das Gespräch oder verweisen an fh-interne beratungsstellen
        - Neue Rektorin (aktuelle Pro-Rektorin für Lehre) wurde gewählt, die nächstes jahr die Nachfolge
        unseres derzeitigen Rektors antritt.
        - Neuer AStA-Semesterplaner wird verteilt und kommt gut an
        - viele Nachhaltigkeits-AGs treffen sich regelmäßig; Es wird eine hochschulweite Nachhaltigkeitswoche
        mit Veranstaltungen geben; 
        - Hygieneartikel liegen in unseren Copyshops aus
  • - Uni Bonn:
  • - Verkürzung der Bib/Uni-Öffnungszeiten wird diskutiert --> heute Abend Antrag im StuPa
  • - Konzept nachhaltige Mensa wird weiter verfolgt, ab Oktober auch wiederverwendbares To-Go-Geschirr
  • - Gemeinsam mit dem Studiwerk wurde das "Windelgeld" für Studierende mit Kind eingeführt
  • - Planung GMG im vollen Gange
  • - Energiekonzept wird vom AStA bald beschlossen
            
    FH Aachen
    - bisher keine Schließungen bekannt
    - Vorstand macht gerade einen Rundlauf durch alle FSR um sich vorzustellen und die Zusammenarbeit zu verbessern
    - Präsenz in Einführungswochen und Vorstellung des AStA
    - Planung des Hochschulpolitischen EInführungsseminars  läuft
    - Arbeiten zur Fairtrade University laufen (Fairtrade-Produkte bei Sitzungen und Veranstaltung "FAIRKostung")
    - in der Statdpolitik soll ein Studienrat verankert werden
    - nächste Fachschaftenkonferenz für den 05.10 geplant
            

    8. Sonstiges und Verschiedenes   


  • Fabi: Thematisierung von Energiesubventionen von ASten durch das Land. Fänden wir gut, wenn das vom LAT thematisiert wird.
  • Amanda: Stößt auf offene Ohren. Bringt bitte gern einen Antrag ein.
  • Florian: Sind eure Gebäude nicht auch von der Blb finanziert? Dann fällt die Verantwortung sowieso auf die zurück.
  • Amanda: Erzählt eine interessante Anekdote zu Heizungsanlagen an Hochschulen.
  • Florian: Auf dem letzten LAT wollten wir etwas zu den Gehältern von Hiwis und Wimis machen. Nur zur Erinnerung.
    
    Sopo-LAT 05.10.
    FIT-LAT 02.11.
    Mobi-LAT?? bzw. Nachhaltigkeits-LAT am 12.10.
    
    Krise(!)
    Das Treffen mit den Studiwerken hat uns sehr alarmiert. Feststehende Änderungen hat man uns schon geschickt. Könnten wir groß aufziehen und Proteste und Demos veranstalten. Mit Hinblick auf das gestrige Krisentreffen würde es Sinn machen auf konkrete Termine und Aktionen davon zu warten, oder wollt ihr, dass das LAT da noch was selbst macht? --> wir warten. Eine PM zu dem Thema zum Semesterstart wird natürlich trotzdem kommen.
    
    Schluss um 14:14 Uhr