1. Public (visible without login)

Wahl-Landes-ASten-Treffen (Wahl-LAT) am 25.05.2022


Beginn: 12:03
Ort: Zoom

Anwesende ASten:


Universität zu Köln (Ben)
FernUni Hagen (Petra)
Hochschule Düsseldorf (Lara)
TU Dortmund (David, Hestia)
Ruhr-Uni Bochum (Patrick bis 13:34 Uhr, Daniel ab 13:45 Uhr)
FH Dortmund (Bojana)
RWTH Aachen (Lukas bis 13:57 Uhr)
TH Köln (Marco ab 13:15 Uhr)
HHU Düsseldorf (Verena ab 13:45 Uhr)

Koordination:


Tobias
Amanda (ab 13:53 Uhr)

Gäste:


Lone (fzs)
Georg (netzwerk n)

Tagesordnung:


1 Formalia


1.1 Begrüßung, Vorstellung, Festlegung der endgültigen Tagesordnung und Protokollführung



Tobias begrüßt alle und entschuldigt Amanda. Alle stellen sich vor. Die TO wird besprochen. Das Protokoll schreibt David. Wir sind (Stand 12:11 Uhr) nicht beschlussfähig.

1.2 Festlegung von Termin und Ort für das LAT im...  


29.06. Haushalts-LAT
27.07. Wahl-LAT
31.08. LAT-Sitzung

Diskussion über die Art der LAT-Treffen (online/in Präsenz):

Hestia: Hybrid ganz nett

Patrick: Schließt sich Hestia an, Hybridmodell würde Flexibilität bieten

Petra: Kann anbieten, dass LAT im AStA-Seminarraum in Hagen stattfinden kann (da gibt es ne gute Hybrid-Ausstattung)

Tobias: Will Amt nicht abgeben ohne eine Präsenz-Sitzung

1.3 Pressemitteilungen und Stellungnahmen


PM des fzs: Erfolg für Meinungsfreiheit: AfD-Professor scheitert mit Klage gegen ehemalige Studentin
https://www.fzs.de/2022/05/03/erfolg-fuer-meinungsfreiheit-afd-professor-scheitert-mit-klage-gegen-ehemalige-studentin/

Weitere Pressemitteilungen findet ihr auf unser Website unter: https://latnrw.de/pressemitteilungen/

1.4 Bekanntgabe weiterer Termine & empfohlene Seminare


01.06. SoPo-LAT
08.06. 2. Treffen zum 9€-Ticket
22.06. HWVO-Seminar
13.07. FIT-LAT

1.5 Drucksachen (Anträge, kleine-/ große Anfragen mit Hochschulbezug)


17/17071 Antwort der Landesregierung "Wie hat sich die Situation der Lehrbeauftragten an Musikhochschulen verändert?":
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-17071.pdf

2 Kooperationsanfrage zum neuen NRW-Projekt des netzwerk n


Georg: Stellt das netzwerk n vor (Verein, der studentische Nachhaltigkeitsinitiativen unterstützt), insbesondere neues (gefördertes) Projekt (N-TE NRW). Wunsch nach Mitarbeit der studentischen Vertretungen. Konkreter Wunsch nach einer Absichtserklärung der Unterstützung des Projekts. 

Abstimmung (Unterstützen wir das Projekt?): 6 (ja)/0(nein)/0(Enthaltung)

3 Austausch zum Ausgang der Landtagswahl 2022


Tobias: Es war Landtagswahl und gibt ein Ergebnis. Aus LAT-Sicht: Eigene Kampagne gestartet im Wahlkampf, Wahlprüfsteine und mehr. Viel Veränderung in Hochschulpolitik, da bis auf bei der CDU alle hochschulpolitischen Sprecher*innen nicht angetreten oder nicht in den Landtag gekommen sind. Raphael Tigges gibt vlt./wrsl. sein Amt als hochschulpolitischer Sprecher ab. Ministerin wechselt wahrscheinlich auch. Katrin Lögering (ex. LAT-Koordnatorin und Kandidatin der Grünen) könnte nachrücken, weil auf dem nächsten möglichen Listenplatz. 
Frage, ob jetzt und wenn ja welche Themen an die Parteien in der Regierungsbildung herangetragen werden sollen?

Petra: Wunsch nach Änderung des HSG, damit auch z.B. für Care-Arbeit Nachteilsausgleiche gewährt werden können (ist wohl in Vorbereitung, bis jetzt nur möglich bei Personen mit Beeinträchtigungen).

David: Haben viel über #SowiBleibt gesprochen. Wie würde sich Schwarz-Grün darauf auswirken? Da wären vielleicht Möglichkeiten das Thema zu pushen.

Tobias: Wichtiger Punkt. Bündnis würde sich anbieten, um das Thema wieder nach vorne zu holen. Fachschaftsbündnis vlt wiederbeleben?

David: Auch junge GEW/LASS der GEW ansprechen

Tobias: Generell beim Stand der Koalitionsgespräche aufmerksam sein, LAT-Koordination kann auch versuchen, Dinge an die Parteien heranzutragen

Ben: Thema Studienfinanzierung aufgreifen, gerade weil Studie zur Armut Rückenwind gibt.

Tobias: Wichtig (Zum Thema gibt es einen Fernsehtipp: Sonntag, 19:30 Uhr WDR: Westpol (Tobi spricht)) 
*Es geht um die Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, nach der 1/3 der Studierenden unterhalb der Armutsschwelle leben (https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/armut-im-studium-30-prozent-aller-studierenden-leben-in-armut/)

4 9€-Ticket


Tobias: Letzte Woche 9-Euro-Ticket-Treffen zum Austausch, am 08.06. um 14 Uhr ist das nächste Treffen. Tendenz bei den meisten Unis geht zu einer Verrechnung mit der Zahlung für das nächste Semester. Einige Unis kümmern sich auch darum. Tipps von Herrn Körber: Geld für eine bestimmte Zeit nicht anderweitig wegplanen, weil Anspruch auf Rückerstattung längere Zeit gilt; Beitragsordnungen müssen angepasst werden. Tipp von Tobias: Macht Posts dazu, dass die Studis schon ein 9€-Ticket haben und nix kaufen müssen.

5 Wahl der LAT-Ko


5.1 Bewerbung von "Amanda Steinmaus" auf die quotierte Stelle


Bewerbung: https://wolke.latnrw.de/index.php/s/BR5TTcSd3KoN9fg

Amanda stellt sich vor. Es wird bei adoodle digital gewählt.
Amanda ist mit 7 Stimmen gewählt, es gibt keine Gegenstimmen, Enthaltungen und eine nicht abgegebene Stimme. Amanda nimmt die Wahl an und ist (alte) neue LAT-Koordinatorin.

6 Nichtbesetzung der offenen Stelle + Neuausschreibung


Entwurf einer Ausschreibung: https://wolke.latnrw.de/index.php/s/dbttoxYaAjpNg46

Tobias: Erst einmal wollte ich erklären, warum es von mir keine erneute Bewerbung für die offene Stelle gibt. Habe Anfang des Jahres bis jetzt langen Prozess durchlaufen, wie es bei mir persönlich im Leben weitergeht. Am Ende steht jetzt, dass ich zum 01.08. eine Ausbildung beginnen werde. Dieser Prozess hat aber viel Kapazitäten und Gedanken gefressen, daher habe ich das beim LAT leider nie so klar kommuniziert, hierfür entschuldige ich mich. Haben aber das Glück, dass wir einfach neu ausschreiben können für das Juli-LAT und dann eine Nachfolge zum 01.08. wählen. Bis dahin wäre ich auf jeden Fall auch noch voll motiviert am Start. Und in dieser Zeit will ich mich gemeinsam mit euch drum kümmern, eine gute Nachfolge für die offene Stelle zu finden.

Es gibt eine Abstimmung darüber, ob eine Neuausschreibung zum Juli-LAT ausgeschrieben werden soll. 
Die Abstimmung ergab 7 (ja)/ 0 (nein)/ 0 (Enthaltung) --> Die Neuausschreibung wird gestartet.
Falls ihr gute Leute kennt: Quatscht sie an und meldet euch.

7 Berichte


7.1 Berichte der Sonder-LATs


Protkoll 9€-Ticket-Treffen: https://portal.fzs.de/project/mobilitaet/document/neun-euro-ticket-vernetzung/

7.2 Bericht des fzs


  • großes Thema BAföG
  • Bundestagsanhörung zum BAföG, viel Presse
  • viele Kongresse jetzt, ihr könnt euch noch anmelden auf fzs.de z.B. Bundeskongress studentische Sozialpolitik, Zukunftskongress, Bundeskongress pol. Bildung uvm.
  • #stopthecuts -> beteiligt euch gerne und schaut vorbei auf Social Media

7.3 Bericht der LAT-Koordination


- Ausrichtung der Podiumsdiskussion zur LTW 22
- Austauschtreffen mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW
- Rede auf der Demo "Bildung muss anders!" von Lernfabriken... meutern! in Köln
- Treffen zum 9€-Ticket
- Austauschtreffen mit den Sprecher*innen der Grünen Jugend NRW
- Pressearbeit zur Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (Westdeutsche Allgemeine, Neue Westfälische, 1Live, WDR Westpol)

7.4 Rundlauf der ASten/Studierendenschaften


(Im Protokoll werden auch schriftlich eingegangene Berichte abwesender ASten mit angefügt)   
Bitte strukturiert die Berichte schon einmal im Pad vor:
https://portal.fzs.de/group/lat-nrw/document/latnrw/
Solltet ihr der Meinung sein, dass bestimmte Sachen auch für andere Studierendenschaften interessant sein könnten, schickt diese bitte auch über den LAT-Verteiler (lat-nrw@fs.tum.de). Sollte eine Frage von Euch nicht für euch zufriedenstellend beantwortbar sein, koppelt Euch bitte mit eurer Studierendenschaft deswegen zurück.
– Was hat eure Studierendenschaft in letzter Zeit am meisten bewegt?
– Was könnte andere Studierendenschaften interessieren?   
– Was habt ihr in nächster Zeit politisch vor?

TU Dortmund: 
- AStA diskutiert und unterstützt momentan sehr stark das Lösen der Problematik, dass an der TU Dortmund Trans-Studierende nicht die Möglichkeit haben ihren Namen ändern oder anpassen zu lassen. Wir hoffen, dass es seit dem letzten Gespräch nun voran geht, aber die Entwicklung bleibt abzuwarten. 
- Seit dem 23.5. laufen auf dem Campus der TU wieder Wahlen fürs Stupa, Senat, Fakultätsräte, Autonomes Ausländer*innen Referat und Queer-feministisches Referat
- Auch wir sind noch in Verhandlungen bzgl. des 9€-Tickets, wann und wie das Geld final an die Studis zurück fließt.
- Ab Montag beginnt auf dem Campus eine vom AStA, Studierendenwerk und Campus For Future organisierte Nachhaltigkeitswoche mit Workshops, zum Thema passenden Filmabenden und einer Mensa, welche sich (leider nur) in der Woche nachhaltiger und grüner Gestaltet (manche bereiche werden komplett Vegan, andere bieten mehr an) 

AStA RWTH Aachen:
- Aktuell diskussion wie das 9 Euro Ticket abgerechnet wird
- Wahlen stehen auch an, wird auch wieder mit der akademischen Selbstverwaltung zusammen gemacht

FH Dortmund
- Gremienrummel: Vorstellung der stud. Gremien an Ständen auf den Campus
- Grundordnung: Diskussion um Paritäten im Senat
- 9 € Ticket Diskussion
- Kulturreferat veranstaltet wieder Museumsführungen u.ä.
- Hochschulwahlen finden gerade statt

Hochschule Düsseldorf:
- 9 Euro Ticket, finale Umsetzung muss geklärt werden. (Wie genau kann das Formular aussehen? Welche Identifikationsmöglichkeiten gibt es?)
- Nachwuchsschwierigkeiten: die Studierenden erreichen ist schwierig
- Benutzung unseres Raumes Freiraum wird gut angenommen
- Beratung vor Ort läuft wieder an

Universität zu Köln:
- 9 €-Ticket finale Abstimmungen (Umgang z.B. mit Härtefällen oder Beurlaubungen)
- FCLR in einem Monat
- CSD eine Woche später
- Post-Corona Uni; Umstellung der AStA-Angebote wieder auf Präsenz (Fahrradwerkstatt, Bafög- und Sozialberatung); Diskussionen mit der Uni, dass Uni-Ressourcen auch wieder zur Verfügung gestellt werden

8 Sonstiges und Verschiedenes


8.1 Wie läufts mit den Aufwandsentschädigungen?
Frage aus dem Rundlauf (RWTH): Wie läuft es mit den Aufwandsentschädigungen für AStA-Referent*innen und ins. andere Projektleitenden bei euch? (Projektleitende können in AStA-Sitzungen gewählt werden. Das Parlament wünscht sich mehr Transparenz)

Lara: Hatte schon Kontakt mit dem Thema. 800€ für den Vorstand, Nettolohn, wird bald erhöht (1,5x BAföG-Höchstsatz), Referentinnen bekamen 200€, bald 237€. Wird offen kommuniziert

Petra: Alle bekommen das gleiche, 450€ auf MiniJob-Basis, plus ca. 150€ Sachkostenpauschale. Ist öffentlich einsehbar

Hestia: 812€ pro Stelle, nur Vorsitz und Finanzer*in haben volle Stelle, meist halbe Stelle. Stellenverteilung im Stellenplan (in der AStA-Geschäftsordnung einsehbar)

Ben: Alles öffentlich (steht im Haushalt), bei den Festangestellten nicht

8.2 Frage von Lara: Wann kommt HWVO-Schulungs-Einladung?
Vlt heute noch, auf jeden Fall findet es am 22. ab 10 Uhr in Essen statt